Lokale Agenda 21 Plus Wien: Verbesserung der Basisdemokratie

Dank eines durch den EFRE mitfinanzierten Projekts, von dem eine große Bandbreite an nachhaltigen Stadtentwicklungsprojekten profitiert hat, beteiligen sich in den sechs Bezirken der österreichischen Hauptstadt nun mehr örtliche Gemeinden an politischen Entscheidungen als zuvor.

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Bürgerversammlung in Wien. Bürgerversammlung in Wien.

Im Vergleich zu anderen europäischen Großstädten wurde der politische Entscheidungsprozess in Wien von jeher bei den örtlichen Behörden der Stadt Wien zentralisiert, wobei der Gemeinderat nur bei relativ wenigen Themen ein Mitspracherecht hat.

Aber seit 1986 wurde dieses Modell zunehmend dezentralisiert.  Nach Beginn des Projekts „Lokale Agenda 21 Plus Wien“ im Jahre 2009 hatten die örtlichen Gemeinden in den sechs Distrikten der österreichischen Hauptstadt sogar ein größeres Mitspracherecht bezüglich der Ausgaben bei kleinen bis mittelgroßen nachhaltigen Stadtentwicklungsprojekten.

Nachhaltige Stadtentwicklung

Das Projektziel einer verbesserten partizipativen Demokratie wurde erreicht, indem neue Formen der Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden und Politikern auf Bezirks- und Stadtebene gefördert wurden. Das Projekt hat auch dazu beigetragen, die Geschlechtergleichstellung und unterschiedliche Politikgestaltung zu fördern.

Ein gutes Beispiel dafür ist ein Projekt zur Vergrößerung des Stadtparks, bei dem ein besonderer Bereich zum Himmel-und-Hölle-Spiel für Mädchen reserviert wurde. Ein Bereich wurde für ältere Bürger reserviert, und ein weiterer Bereich wurde so gestaltet, dass er für Familien mit Kindern geeignet ist.

Die Projektleiterin Andrea Binder-Zehetner sagte, dass dieses Programm bei Gemeinden bewirkt habe, dass bei Projekten in der Nachbarschaft ein größeres Mitspracherecht eingeräumt werde, beispielsweise auf Gebieten wie Verkehrsplanung, Fahrradwege, Gemeindegärten, Umgestaltung von öffentlichen Parks und Eröffnung einer Montessori-Schule (die drei Vollzeitarbeitsplätze geschaffen haben).

Verbesserte Kommunikation

Weitere durch das Programm geförderte Initiativen sind Projekte im Sport- und Jugendbereich, Maßnahmen zur Mobilität von Behinderten, umweltfreundliche Energieversorgungspläne, öffentliche Kunsteinrichtungen, die Einführung eines Bauernmarktes und die Verbesserung des interkulturellen Verständnisses und der Dialog der verschiedenen Generationen untereinander.

In Summe hat das Projekt die Entwicklung von sechs (von 23) beteiligten Wiener Bezirken verbessert. Diese sechs Bezirke, in denen das Projekt aktiv betrieben wurde, sind: Wieden, Alsergrund, Donaustadt, Liesing, Landstraße und Josefstadt.

„Das wichtigste Ergebnis ist, dass sich die Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden und Politikern im Vergleich zu früher stark verbessert hat. Alle Mitwirkenden sind mit den Projekten, die sie zusammen realisiert haben, zufrieden und glücklich, und das gewachsene Vertrauen hat neue Ideen hervorgebracht, die noch leichter als vorher realisiert werden können. Dieses Projekt war derart erfolgreich, dass sich die Stadt Wien dazu entschieden hat, das Projekt fortzusetzen und die gesamten Projektkosten vollständig aus eigenen Mitteln zu finanzieren.”

Andrea Binder-Zehetner, Projektleiterin


Gesamtkosten und EU-Mittel

Die Gesamtkosten für das Projekt „Lokale Agenda 21 Plus Wien“ betrugen 1 844 880 EUR, an denen sich der Europäische Fonds für regionale Entwicklung mit 922 440 EUR im Rahmen des operationellen Programms „Wien“ für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 beteiligte.


Datum des Entwurfs

07/05/2014