Die Hauptinvestitionspolitik der EU

 Weitere Extras

  •  
  •  Text verkleinern  
  •  Text vergrößern  

Die Regionalpolitik ist die Hauptinvestitionspolitik der EU

Die Regionalpolitik richtet sich an alle Regionen und Städte in der Europäischen Union, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, das Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der EU-Bürger zu fördern.

Um diese Ziele zu erreichen und die unterschiedlichen Entwicklungsbedürfnisse in allen EU-Regionen zu berücksichtigen, wurden 351,8 Mrd. EUR – also fast ein Drittel des gesamten EU-Haushalts – für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014-2020 vorgesehen.

Bereitstellung der Mittel

Die Regionalpolitik verfügt über drei Hauptfonds: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Kohäsionsfonds (KF) und den Europäischen Sozialfonds (ESF).

Gemeinsam mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) bilden sie die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds).

Überschrift: Regionalpolitik und die Strategie Europa 2020

Die Regionalpolitik hat starke Auswirkungen auf viele Bereiche. Ihre Investitionen tragen dazu bei, viele andere EU-Politikziele zu erreichen, und ergänzen andere EU-Politikfelder wie Bildung, Beschäftigung, Energie, Umwelt, Binnenmarkt, Forschung und Innovation.

Insbesondere bietet die Regionalpolitik den erforderlichen Investitionsrahmen zum Erreichen der Ziele der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in der Europäischen Union bis 2020.

Die fünf Ziele der EU für 2020 sind:

  1. Beschäftigung: 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen
  2. Forschung & Entwicklung: 3 % des BIP der EU sollen in F&E investiert werden
  3. Klimawandel und nachhaltige Energiewirtschaft:
    • Verringerung der Treibhausgasemissionen der EU um 20 % im Vergleich zum Stand von 1990
    • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %
    • Steigerung der Energieeffizienz um 20 %
  4. Bildung:
    • Verringerung der Quote vorzeitiger Schulabgänger auf unter 10 %
    • Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden
  5. Armutsbekämpfung und soziale Ausgrenzung: Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden

Jeder Mitgliedstaat hat seine eigenen nationalen Ziele in diesen Bereichen definiert.

Die Regionalpolitik unterstützt die europäische Solidarität

Der Großteil der Kohäsionsmittel konzentriert sich auf weniger entwickelte europäische Länder und Regionen, damit diese aufschließen und so die wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Ungleichgewichte, die nach wie vor in der EU vorhanden sind, verringern.

Die Regionalpolitik hat Europas Regionen und Städte vor den schlimmsten Auswirkungen der Krise bewahrt

Die Regionalpolitik hat die Auswirkungen der Finanzkrise, die 2008 begann, abgemildert, indem sie öffentliche Investitionen unterstützt und EU-Investitionen flexibel eingesetzt hat, zum Beispiel durch die Neuzuweisung von Mitteln oder das Anheben der Kofinanzierungsrate in Ländern wie Zypern, Griechenland, Ungarn, Irland, Portugal und Rumänien. Darüber hinaus ist die EU-Regionalpolitik in einer Zeit anhaltender Haushaltskonsolidierung unerlässlich geworden. Ohne die Kohäsionspolitik wären dringend benötigte öffentliche Investitionen in den weniger entwickelten Mitgliedstaaten während der Krise um weitere 45 % eingebrochen.

Finanzieller Gesamtumfang

Die Kohäsionspolitik ist ein Katalysator für weitere öffentliche und private Mittel; nicht nur, weil sie die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Projekte über ihren nationalen Haushalt zu kofinanzieren, sondern auch, weil sie Vertrauen für Investoren schafft.

Unter Berücksichtigung der nationalen Beiträge und anderer privater Investitionen dürfte sich der finanzielle Gesamtumfang der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014-2020 auf ca. 450 Mrd. EUR belaufen.