Verbesserung von Einsatz und Verwaltung kohäsionspolitischer Mittel

Die Kommission bietet den Mitgliedstaaten Unterstützung, um ihnen dabei zu helfen, die kohäsionspolitischen Mittel bestmöglich zu nutzen und Probleme bei der Verwendung der Fonds anzugehen. Diese Unterstützung wurde für den Finanzierungszeitraum 2014-2020 verstärkt.

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Stärkung der Verwaltungskapazitäten

Die Kapazität der Mitgliedstaaten zur effektiven Verwaltung der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds ist einer der Faktoren, die maßgeblich zum Erfolg der Kohäsionspolitik beitragen. Die Kommission unterstützt die Stärkung der Verwaltungskapazitäten der nationalen und regionalen Verwaltungsbehörden durch Verbesserungen der Strukturen, personellen Ressourcen, Systeme und Instrumente. Neben der Investition in die Kapazität zur Verwaltung der Fonds werden im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum von 2014 bis 2020 Gelder in den Ausbau der institutionellen Kapazität und in Reformen für die Unterstützung einer effizienten öffentlichen Verwaltung investiert.

TAIEX REGIO PEER 2 PEER: Austausch von regionalen Experten

Bei dem TAIEX-REGIO PEER-2-PEER-Expertenaustauschsystem handelt es sich um ein Instrument zur Abstimmung von Bedürfnissen und Fachwissen in verschiedenen Ländern. Dieses bedarfsorientierte Instrument reagiert direkt auf konkrete Anfragen der für die Fondsverwaltung zuständigen nationalen oder regionalen Behörden und bietet Unterstützung in Form von Experteneinsätzen, Studienaufenthalten und spezifischen Workshops.

Integritätspakte

Die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission hat sich verpflichtet, neue Wege zum Schutz von EU-Geldern vor den Risiken der unsachgemäßen Mittelverwaltung, des Betrugs und der Korruption sowie zur Erhöhung der Transparenz hinsichtlich der Mittelverwendung zu erschließen und zu erproben. In diesem Bereich haben wir unter anderem das Pilotprojekt „Integritätspakte – zivile Kontrollmechanismen zum Schutz von EU-Geldern vor Betrug und Korruption” auf den Weg gebracht. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit Transparency International durchgeführt und zielt darauf ab, für mehrere Projekte, die aus den Struktur- und Investitionsfonds der EU in den Mitgliedstaaten kofinanziert werden, Integritätspakte zu schließen.
Weiterführende Informationen zum Thema Integritätspakte und zum Pilotprojekt finden Sie hier .

Task Force für bessere Umsetzung

Die Kommission hat eine Task Force für bessere Umsetzung eingerichtet, um acht Mitgliedstaaten, die besonderen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Einsetzung der Fonds im Rahmen der Kohäsionspolitik gegenüberstehen (Bulgarien, Italien, Kroatien, Rumänien, Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn), maßgeschneiderte Unterstützung zu bieten.

Hochrangige Gruppe zur Überwachung der Verwaltungsvereinfachung

Aufgabe der Expertengruppe ist die Beratung der Kommission in Bezug auf administrative Vereinfachung und die Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Begünstigten der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds).
Hochrangige Gruppe zur Überwachung der Verwaltungsvereinfachung für die Begünstigten der ESI-Fonds

Initiative zur Unterstützung rückständiger Regionen

Die Kommission wird prüfen, weshalb Regionen mit einem niedrigen wirtschaftlichen Entwicklungsstand oder Regionen, die über mehrere Jahre ein negatives BIP-Wachstum verzeichnen, in der Entwicklung hinterherhinken. Dieser Trend ist für die Kohäsionspolitik, deren Ziel gerade die Verringerung der Entwicklungsunterschiede zwischen den europäischen Regionen ist, besonders besorgniserregend.
Initiative zur Unterstützung rückständiger Regionen

Schulungen für Experten zu Vorschriften und Verordnungen

Die Kommission bietet Schulungen für die Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden, die sich mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, dem Europäischen Sozialfonds und dem Kohäsionsfonds befassen. Die Schulungen konzentrieren sich auf die neuen zentralen Elemente im rechtlichen Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014-2020 und bestehen aus zwei Modulen:

  • Programmplanung und Durchführung;
  • Fragen der Finanzverwaltung und Kontrolle.

Dienstliche Mitteilung: Verbesserung von Einsatz und Verwaltung kohäsionspolitischer Mittel in den Mitgliedstaaten und Regionen der EU (24.März 2015)  bg cs da de el en es et fi fr hu it lt lv mt nl pl pt ro sk sl sv

Aktionsplan zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Im Aktionsplan zur Vergabe öffentlicher Aufträge wird eine Reihe von Initiativen dargelegt, die darauf ausgerichtet sind, die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung der Leistung sowohl der Verwaltungen als auch der Begünstigten bei der Anwendung von Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-Investitionen während des Programmplanungszeitraums 2014-2020 zu unterstützen.

Regionale Gemeinschaften von Fachkräften

Wir arbeiten mit Verwaltungsbehörden mit dem Ziel zusammen, zu Zwecken des Austauschs von Verfahrensweisen und Erfahrungen, Gemeinschaften von in den Verwaltungsbehörden bzw. den zwischengeschalteten Stellen tätigen Fachkräften zu schaffen. Dazu haben wir unter Anwendung eines „Policy Lab”-Ansatzes innovativere Arbeitsweisen angenommen.
Regionale Gemeinschaften von Fachkräften

Studien zur Integration neuer regulatorischer Elemente in den Programmplanungsprozess

Der Zweck dieser Studien ist die Bestandsaufnahme, wie die neuen regulatorischen Elemente der reformierten Politik in den Programmplanungsprozess integriert wurden. Die jüngste Studie liefert zudem Informationen zum Umfang der Projekte im Zeitraum 2007-2013.
Sie bieten eine Evidenzbasis und eine analytische Grundlage für die Diskussion über die Gestaltung der Politik für die Zeit nach 2020 und liefern zugehörige Folgenabschätzungen.
Studien zur Integration neuer regulatorischer Elemente in den Programmierungsprozess