Herr Ximo Puig, Präsident der Generalitat Valenciana und Leiter der Comunitat Valenciana, erläutert die aktuelle Situation in der spanischen autonomen Gemeinschaft sowie ihre Prioritäten und Hoffnungen für die Zukunft. Im Rahmen der Programme der Kohäsionspolitik war die Comunitat Valenciana bis 2006 eine Ziel-1-Region, danach folgte die schrittweise Einführung von 2007 bis 2013 und im laufenden Programmplanungszeitraum gehörte sie zu den stärker ent
- 16 February 2018
Herr Ximo Puig, Präsident der Generalitat Valenciana und Leiter der Comunitat Valenciana, erläutert die aktuelle Situation in der spanischen autonomen Gemeinschaft sowie ihre Prioritäten und Hoffnungen für die Zukunft.
Im Rahmen der Programme der Kohäsionspolitik war die Comunitat Valenciana bis 2006 eine Ziel-1-Region, danach folgte die schrittweise Einführung von 2007 bis 2013 und im laufenden Programmplanungszeitraum gehörte sie zu den stärker entwickelten Regionen. Entspricht das Ihrer Meinung nach der Entwicklung der Region in den letzten zehn Jahren? Welche Rolle, denken Sie, spielt die EU in diesem Prozess?
In jüngster Zeit wurde die Comunitat Valenciana als eine reiche Region angesehen, die sich dank der Unterstützung durch Mittel der Europäischen Union positiv entwickelt hat. Die Krise hat diese Entwicklung jedoch stark gebremst. Außerdem haben wir in Spanien ein chronisches Unterfinanzierungsproblem, zusätzlich zu der Problematik der Minderrealisierung staatlicher Investitionen. Dies lässt der Comunitat praktisch keinen Spielraum für aktive Maßnahmen in den Bereichen wirtschaftliche und soziale Entwicklung, Innovation und Förderung des Wirtschaftsmodells.
Der Übergang zu einer Phasing-in-Region, in Kombination mit der Wirtschaftskrise, verschärfte diese Situation. Daher haben wir nun eine bessere Erfassung der Situation sowie eine realistische Vorgehensweise und mehr Flexibilität bei der Kategorisierung von Regionen.
Das aktuelle Regionalprogramm zielt darauf ab, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung in der Comunitat Valenciana weiter anzukurbeln. Wie wollen Sie die Produktivität insbesondere bei KMU steigern?
Mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der KMU zu verbessern, versucht die Comunitat Valenciana im Rahmen des operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 vorrangig den Unternehmergeist zu fördern, die Verwertung neuer Ideen zu begünstigen und die Gründung von Unternehmen anzuregen, insbesondere jene, die als innovativ oder technologiebasiert gelten könnten. Ebenso trägt ihre Fähigkeit, sich am Wachstum des regionalen, nationalen und internationalen Marktes sowie an Innovationsprozessen zu beteiligen – vor allem im Hinblick auf einen verbesserten Zugang zu Finanzmitteln, einschließlich der im Rahmen europäischer Fonds eingerichteten Finanzinstrumente – zur Verbesserung der Unternehmensproduktivität bei.
Im Rahmen Ihres Programms kann die Unterstützung in Form von Zuschüssen oder Finanzinstrumenten erfolgen. Was sind die Vor- und Nachteile dieses neuen Ansatzes?
Im Prinzip hat der Einsatz von Finanzinstrumenten einige, wahrscheinlich vorübergehende, Nachteile in der Comunitat Valenciana, wie zum Beispiel mangelnde Erfahrung in ihrer Verwaltung und mangelndes Bewusstsein für deren Verfügbarkeit seitens der Bürger im Allgemeinen. In jedem Fall führt die ordnungsgemäße Verwendung öffentlicher Mittel durch Finanzinstrumente zu einer besseren Hebelwirkung der Finanzmittel, indem sie mit privaten Mitteln kombiniert und gleichzeitig wiederverwendet werden, wodurch dieselben Mittel in verschiedenen Zyklen eingesetzt werden können.
In der Comunitat Valenciana setzen wir Finanzinstrumente sowohl zusammen mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) als auch dem EFRE mit unterschiedlicher Zielsetzung ein. Bei Letzteren werden durch Darlehen und Eigenkapitalinstrumente KMU-Unternehmer mit einer höchst innovativen Komponente sowie aufgrund ihrer Internationalisierungsstrategien gefördert. Im Falle des ESF versuchen wir Arbeitslosenhilfe durch Mikrokredite zu leisten.
Derzeit sind wir die einzige autonome Gemeinschaft, zusammen mit der von Madrid, die Finanzinstrumente mit den Mitteln des ESF umsetzt. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Comunitat Valenciana zusammen mit den Gemeinden von Andalusien, Piemont und der Lombardei derzeit ein europäisches Projekt durchführt, das darauf abzielt, die Sozialwirtschaft durch Finanzinstrumente zu verbessern.
Die europäische territoriale Zusammenarbeit ist eine wichtige Säule der Kohäsionspolitik. Wir wissen, dass Sie in diesem Bereich besonders aktiv sind, aber könnten Sie uns bitte erläutern, welche Art von Kontakten sie mit anderen europäischen Regionen haben und wie sie davon profitieren?
Die Comunitat Valenciana hat sich stark in der Zusammenarbeit zur Verwirklichung der Ziele der Kooperationsprogramme engagiert und beherbergt demnach auch verschiedene verbundene Strukturen wie die Antenne für den westlichen Mittelmeerraum aus dem Programm des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments oder das Interact-Büro in Valencia, dem derzeit einzigen im Süden Europas. Im Rahmen des ETZ beteiligten sich die valencianischen Einrichtungen an Dutzenden von Interreg-MED- und Interreg-Sudoe-Projekten, gemeinsam mit weiteren Regionen aus dem gesamten Mittelmeerraum sowie Frankreich, Portugal und Andorra.
Obwohl bisher nur erste Aufrufe erfolgten, beteiligen sich im neuen Zeitraum 2014-2020 die valencianischen Einrichtungen bereits an 29 Interreg-Projekten, unter denen PANORAMED hervorsticht, das zum regionalen Dialog über multilaterale operationelle Rahmen und Vereinbarungen zur Lösung gemeinsamer Probleme beitragen will (siehe Seite 56). Darüber hinaus hat die Comunitat Valenciana an Projekten mit Regionen außerhalb dieses Gebiets teilgenommen, die zu einer dauerhaften Zusammenarbeit geführt haben, wie im Fall unserer Beziehung mit Sachsen-Anhalt oder der zahlreichen Projekte mit Helsinki-Uusimaa.
Die Vorbereitungen für die Kohäsionspolitik nach 2020 werden intensiver. Was halten Sie von der aktuellen Debatte?
Aus Sicht der Comunitat Valenciana benötigt die Kohäsionspolitik der Europäischen Union nach 2020 erhebliche Haushaltsmittel, um ihre Ziele des sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalts, der alle Regionen Europas einschließt, zu erhalten und zu erreichen und europäische öffentliche Mittel, in Übereinstimmung mit den EU-Verträgen, durch geteilte Verwaltung, Subsidiarität und Steuerung auf mehreren Ebenen bereitzustellen. Es muss daher unbedingt vermieden werden, dass sie zu einem Instrument für die Durchführung von Strukturreformen in den Staaten wird.
Schließlich muss die Trennung zwischen den Fonds gewährleistet werden, mit dem ESF als Hauptinstrument des „Sozialen Europas“, da seine Integration in den EFRE das Wesen des sozialen Zwecks des ESF gefährden würde.
Panorama 63 - The Outermost Regions: joining forces across the EU