Die Kohäsionspolitik schafft die Voraussetzungen für positive Veränderungen in der sozioökonomischen Entwicklung der Mitgliedstaaten. Sie hat Ungleichheiten zwischen den Regionen und auf der Verwaltungsebene erheblich verringert. Außerdem hat sie zum deutlichen Wachstum in der EU beigetragen. In den nächsten Monaten stehen die umfassenden Vorbereitungen des kohäsionspolitischen Rahmens für den nächsten Programmplanungszeitraum (nach 2020) an. Auf was
- 06 November 2017
Die Kohäsionspolitik schafft die Voraussetzungen für positive Veränderungen in der sozioökonomischen Entwicklung der Mitgliedstaaten. Sie hat Ungleichheiten zwischen den Regionen und auf der Verwaltungsebene erheblich verringert. Außerdem hat sie zum deutlichen Wachstum in der EU beigetragen. In den nächsten Monaten stehen die umfassenden Vorbereitungen des kohäsionspolitischen Rahmens für den nächsten Programmplanungszeitraum (nach 2020) an. Auf was sollen wir uns also konzentrieren?
Mit ihren Maßnahmen für eine zielgerichtete Entwicklung der Mitgliedstaaten stärkt die Kohäsionspolitik die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen, trägt zu einer echten Konvergenz innerhalb der EU bei und unterstützt die Vollendung des Binnenmarktes. Als wichtigste Investitionspolitik der EU muss die Kohäsionspolitik ein stabiles, starkes Instrument bleiben, dessen Schwerpunkt auf der künftigen regionalen Entwicklung liegt.
Meiner Auffassung nach muss sich diese Politik auf eine langfristige Strategie und Steuerung auf allen drei Umsetzungsebenen – der europäischen, nationalen und regionalen/lokalen Ebene – gründen. Eine gute Steuerung ist die Voraussetzung für ein investitionsfreundliches Umfeld, eine wirksame Inanspruchnahme und die Erreichung strategischer Ziele. Außerdem ermöglicht sie eine flexible Reaktion auf unvorhergesehene globale und europäische Herausforderungen, die Einfluss auf unser Leben in der EU nehmen könnten.
Wir benötigen EU-Instrumente, deren Ergebnisse für jeden einzelnen Bürger im Alltag sichtbar sind. Künftig bietet sich uns die Möglichkeit, die Kohäsionspolitik in jedem Mitgliedstaat noch sichtbarer und verständlicher zu machen. Eine weitere Herausforderung für die Politik nach 2020 besteht darin, eine bessere Abstimmung zwischen verschiedenen EU-Förderprogrammen zu erreichen, Komplementaritäten zu verknüpfen und Synergien zu finden.
Die Umsetzung der Kohäsionspolitik muss netzwerkorientiert sein und territoriale Partner und Unternehmen einbinden, die horizontal und vertikal zusammenarbeiten. Unser Ministerium in der Tschechischen Republik richtet offene, partnerschaftliche Plattformen ein, auf denen Interessenträger über die Zukunft der Kohäsionspolitik sprechen können. Um eine Grundlage für künftige Entscheidungen zu schaffen, ermutigen wir zudem Diskussionen auf multinationalen Plattformen und sind bereit, in diesem Rahmen die Leitung zu übernehmen.
Wir sollten also jetzt die Gelegenheit nutzen, die Wichtigkeit der Kohäsionspolitik hervorzuheben. Alle Mitgliedstaaten müssen mit der Kommission zusammenarbeiten, um die Kohäsionspolitik der Zukunft zu gestalten. Dazu müssen wir aus gewonnenen Erfahrungen lernen und auf allen Ebenen das Vertrauen wiederherstellen. Ein einfacheres Durchführungssystem mit geringerem Verwaltungsaufwand könnte Wirklichkeit werden. Für die Entwicklung eines solchen Systems setzen wir uns ein. Ein weiterer wichtiger Aspekt, auf den ein Augenmerk zu legen ist, ist die geteilte Verwaltung, in der sich die gemeinsamen Verpflichtungen niederschlagen. Sie stärkt die politische Eigenverantwortung der Kommission und der Mitgliedstaaten.
KARLA ŠLECHTOVÁ
Ministerin für regionale Entwicklung, Tschechische Republik