Abbau grenzbezogener Hindernisse: EU-Kommission richtet Expertenforum ein

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20/09/2017

150 Millionen Bürgerinnen und Bürger wohnen in den Grenzregionen der EU. Um das wirtschaftliche Potenzial dort voll auszuschöpfen, richtet die EU-Kommission heute die Anlaufstelle „Grenze“ ein, die den Regionen maßgeschneiderte Unterstützung bieten soll, wenn es darum geht, Hindernisse für Beschäftigung und Investitionen abzubauen.

Für Unternehmen, Arbeitskräfte und Studierende ist das Lavieren zwischen verschiedenen Verwaltungs- und Rechtssystemen immer noch komplex und kostspielig. Präsident Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union 2017 zu Fairness innerhalb unseres Binnenmarktes aufgerufen – die Anlaufstelle „Grenze“ wird die Grenzregionen mit diversen konkreten Maßnahmen dabei unterstützen, besser zusammenzuarbeiten.

Ihr Beitrag konzentriert sich 1. auf besseren Zugang zu Arbeitsplätzen, 2. auf Dienste wie das Gesundheitsweisen und das öffentliche Verkehrssystem und 3. auf die Erleichterung der Geschäftstätigkeit mit dem Nachbarland.

Dieser Vorschlag ist Teil einer breiter angelegten Mitteilung zur Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen mit neuen Maßnahmen und einer Aufstellung der laufenden Initiativen, die dazu beitragen soll, dass die EU-Grenzregionen schneller wachsen und mehr zusammenwachsen.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Mehr als ein Viertel des Reichtums Europas kommt aus den Grenzregionen, und dabei wird deren Potenzial noch gar nicht voll ausgeschöpft. Wir stehen vor einer wahren Goldmine an Möglichkeiten, die nur darauf wartet, erschlossen zu werden. Die EU-Kommission wird diesen Regionen mit maßgeschneiderten Unterstützungsangeboten zur Seite stehen, von denen die Menschen dort direkt profitieren.“

Die Anlaufstelle „Grenze“ besteht aus Sachverständigen der Kommission für grenzbezogene Hindernisse, die nationale und regionale Behörden beraten. Dazu erheben sie bewährte Verfahren und machen sie über ein neu geschaffenes EU-weites Onlinenetz bekannt.

Besserer Zugang zu Arbeitsplätzen

2 Millionen Arbeitskräfte und Studierende pendeln bereits jeden Tag oder jede Woche ins Nachbarland. Damit die Menschen leichter eine Arbeitsstelle auf der anderen Seite der Grenze finden, wird die Anlaufstelle „Grenze“ die Regionen unterstützen, die ihre Zusammenarbeit ausbauen möchten. Die Regionen können sich zu den Themen gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen, gemeinsame Studienprogramme oder Training für Unternehmerinnen und Unternehmer beraten lassen.

Die Anlaufstelle „Grenze“ wird die Informationen zu bewährten Verfahren bei grenzübergreifenden Beschäftigungsdiensten zentralisieren, z. B. das gemeinsame Netz, das Galicien in Spanien und Nordportugal eingerichtet haben und das von EURES, dem EU-Portal zur beruflichen Mobilität, unterstützt wird.

Dabei kann die Anlaufstelle „Grenze“ dazu beitragen, dass die von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 angekündigte zukünftige Europäische Arbeitsbehörde eingerichtet wird, um die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden auf allen Ebenen zu stärken und grenzübergreifende Herausforderungen besser bewältigen zu können.

Besserer Zugang zu öffentlichen Diensten

Um die Grenzregionen in puncto öffentliche Dienste attraktiver und inklusiver zu machen, hat die Anlaufstelle „Grenze“ Folgendes vor:

  • Kartierung der bestehenden ein grenzübergreifenden Gesundheitseinrichtungen, z. B. die Gesundheitsversorgungszone an der französisch-belgischen Grenze.
  • Analyse fehlender Streckenabschnitte an Binnengrenzen für effizientere grenzübergreifende öffentliche Verkehrsverbindungen.

Geschäftstätigkeiten im Nachbarland

Die Anlaufstelle „Grenze“ wird über das Onlinenetz den Dialog zu grenzbezogenen Themen ankurbeln.

Auf Anfrage werden die Sachverständigen der Anlaufstelle „Grenze“ unterstützend tätig, wenn die Regeln für Unternehmensgründungen besser aufeinander abgestimmt, bewährte Verfahren aus anderen Grenzregionen bekannt gemacht und häufigere Rückgriffe auf Onlineverfahren gefördert werden sollen.

Abgesehen von der Einrichtung dieser Anlaufstelle wird die Kommission 20 Projekte mit innovativen Lösungen auswählen, die sich mit grenzbezogenen Hindernissen befassen. Eine Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen wird vor Ende 2017 gestartet.

Nächste Schritte

Die Anlaufstelle „Grenze“ wird im Januar 2018 ihre Tätigkeiten aufnehmen.

Bei den derzeitigen Überlegungen zur Zukunft der EU-Finanzen werden die von der Anlaufstelle „Grenze“ ermittelten bewährten Verfahren in die Diskussion um die nächste Generation von Programmen für die grenzübergreifende Zusammenarbeit (Interreg) einfließen, damit diese die rechtlichen und administrativen Hindernisse besser thematisieren und bei der Entwicklung effizienter grenzbezogener öffentlicher Dienste von Nutzen sind.

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