Kommission agiert, um Regionen beim Aufbau widerstandsfähiger Volkswirtschaften im Zeitalter der Globalisierung zu unterstützen

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18/07/2017

Die Globalisierung bringt den weniger entwickelten Volkswirtschaften weltweit enorme Vorteile und birgt für die Europäerinnen und Europäer zahlreiche Chancen. Während die Vorteile der Globalisierung breit gestreut sind, sind die Kosten allerdings oft ungleich verteilt, wie die Kommission in ihrem Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“ hervorhebt.

Um der Herausforderung der wirtschaftlichen Modernisierung zu begegnen, muss Europa seine Regionen stärken und ihnen bei der Wertschöpfung helfen. Das bedeutet, Innovation, Digitalisierung und Dekarbonisierung zu fördern sowie die Kompetenzen der Menschen zu entwickeln.

Die Kommission schlägt heute ein neues Maßnahmenpaket vor, mit dem die Regionen in Europa stärker dabei unterstützt werden sollen, in ihre Wettbewerbsnischen zu investieren („intelligente Spezialisierung“) und die erforderliche Innovation und Widerstandsfähigkeit und das notwendige Wachstum zu generieren.

Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident, Jyrki Katainen, erklärte: „Um die Vorteile der Globalisierung zu nutzen, müssen wir ein günstiges Umfeld schaffen, in dem der Vorsprung in den Bereichen Handel und Technologie zum Tragen kommen kann. Investitions- und Innovationsstrategien, die von Akteuren vor Ort ausgehen und getragen werden, sind von zentraler Bedeutung, wenn es darum geht, dieser Herausforderung zu begegnen und unsere Regionen zu stärken.“

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Wir sind nun im „glokalen“ Zeitalter angekommen, wie es Präsident Juncker formulierte, in dem die Auswirkungen der globalen Herausforderungen sich zuerst auf der lokalen Ebene bemerkbar machen. Unsere Volkswirtschaften befinden sich in einem tief greifenden Wandel; diesen Prozess können wir nicht umkehren. Aber wir können unseren Regionen dabei helfen, sich mit den richtigen Instrumenten für ein solides und dauerhaftes Wachstum auszustatten – und genau darum geht es bei der intelligenten Spezialisierung.“

Der Ansatz der intelligenten Spezialisierung, der 2014 in alle regionalpolitischen Programme aufgenommen wurde, hat sich bewährt. Die Kommission beabsichtigt, auf dieser positiven Erfahrung aufzubauen und zwei Pilotprojekte in die Wege zu leiten:

  • Zielgerichtete Unterstützung zur Bewältigung der besonderen Herausforderungen in den vom industriellen Wandel betroffenen Regionen: Auf Anfrage können einige Regionen in Partnerschaft mit Teams von Kommissionsexperten zusammenarbeiten, um auf der Grundlage ihrer Strategien für eine intelligente Spezialisierung ihre Innovationsfähigkeit zu steigern, Investitionshemmnisse zu beseitigen, den Bürgerinnen und Bürgern die richtigen Kompetenzen zu vermitteln und den Weg für den industriellen und gesellschaftlichen Wandel zu ebnen.
  • Mit EU-Mitteln geförderte interregionale Innovationspartnerschaften: Inspiriert vom Erfolg der Vanguard-Initiative stellt dieses Pilotprojekt darauf ab, „bankfähige“ interregionale Projekte zu ermitteln und auszubauen, die europäische Wertschöpfungsketten in vorrangigen Bereichen wie Big Data, Bioökonomie, Ressourceneffizienz, vernetzte Mobilität und fortgeschrittene Fertigung schaffen können.

Parallel dazu wird die Kommission ihre Anstrengungen intensivieren, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, die verbleibenden Wachstumshindernisse zu beseitigen und ein unternehmerfreundliches Umfeld zu schaffen.Besonderes Augenmerk wird der Qualität und Offenheit der öffentlichen Forschung, der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Hochschulen sowie der Anpassung der lokalen Bildungsgrundlagen an die Anforderungen des Markts gelten, wobei Unterstützungsmaßnahmen der Kommission angeboten werden.

Die Kommission wird auch prüfen, wie weitere Synergien und Verknüpfungen zwischen den verschiedenen derzeit bestehenden EU-Programmen und -Instrumenten in den Bereichen Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit begünstigt werden können.

Die nächsten Schritte

Im Herbst dieses Jahres werden die Aufrufe zur Interessenbekundung betreffend die Pilotmaßnahme für die vom industriellen Wandel betroffenen Regionen in die Wege geleitet. Die interregionalen Partnerschaften werden im Laufe des Jahres 2017 eingerichtet, um dann 2018 ihre Arbeit aufzunehmen.

Die bislang mit den aktuellen kohäsionspolitischen Programmen gewonnenen Erfahrungen und die in der heute vorgelegten Mitteilung aufgezeigten Maßnahmen und Lösungsansätze werden einen wertvollen Beitrag bei der Ausarbeitung des nächsten Haushaltsrahmens im Kontext der laufenden Reflexion über die Zukunft der EU-Finanzen leisten.

Die Kommission wird eine stärkere Koppelung der bestehenden EU-Instrumente an das gemeinsame Ziel, die neuen industriellen Herausforderungen zu bewältigen, prüfen. Die intelligente Spezialisierung könnte zu einem umfassenden Instrument ausgebaut werden, um allen Regionen dabei zu helfen, Nutzen aus den globalisierungsbedingten Veränderungen zu ziehen.

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