Das Kohäsionsforum findet in der kommenden Woche statt und stellt einen wichtigen Meilenstein in der Diskussion über die Kohäsionspolitik nach 2020 dar. Der folgende Beitrag ist Teil der Sonderausgabe des Magazins Panorama, der im Zusammenhang mit dieser Debatte veröffentlicht wird. Aufgrund der aktuellen Spannungen in der EU ist eine robuste Kohäsionspolitik wichtiger als je zuvor. Die EU steht derzeit vor großen Herausforderungen. Der Flüchtlingsstrom s
- 20 June 2017
Das Kohäsionsforum findet in der kommenden Woche statt und stellt einen wichtigen Meilenstein in der Diskussion über die Kohäsionspolitik nach 2020 dar. Der folgende Beitrag ist Teil der Sonderausgabe des Magazins Panorama, der im Zusammenhang mit dieser Debatte veröffentlicht wird.
Aufgrund der aktuellen Spannungen in der EU ist eine robuste Kohäsionspolitik wichtiger als je zuvor.
Die EU steht derzeit vor großen Herausforderungen. Der Flüchtlingsstrom stellt für einzelne Mitgliedstaaten und die europäische Zusammenarbeit eine enorme Belastung dar, und das Ergebnis des britischen Referendums stellt die europäische Geschlossenheit noch zusätzlich auf die Probe. Die EU muss zudem globale Herausforderungen wie Klimawandel, Verstädterung, alternde Bevölkerung und strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt aufgrund rasanter technischer Entwicklungen bewältigen, die im kommenden Finanzrahmen zu berücksichtigen sind.
Die aktuelle Kohäsionspolitik geht bereits viele dieser Herausforderungen an und trägt zu der für konkrete Ergebnisse wichtigen Mobilisierung auf lokaler und regionaler Ebene bei. Ich bin überzeugt, dass diese Politik auch im kommenden mehrjährigen Finanzrahmen eine wichtige Rolle einnehmen sollte.
Lokale Behörden und Regionen sind über die Kohäsionspolitik mit dem europäischen Projekt verbunden. Auf lokaler Ebene wird die EU durch diese Investitionen für die Bürger sichtbar und kann etwas für sie bewirken. Die Kohäsionspolitik kann dazu beitragen, einen Teil der verlorenen Glaubwürdigkeit der EU wiederherzustellen.
Der Europäischen Sozialfonds (ESF) hat in Schweden die zahlreichen neuen Einwanderer in vielen Gemeinden und Regionen unterstützt. Z. B. wurden Beratungsmaßnahmen und Sprachkurse finanziert, um qualifizierten Einwanderinnen bei der Arbeitssuche zu helfen. Wir von SALAR sind jedoch der Meinung, dass einige Änderungen erforderlich sind.
Wir glauben, dass die Mittel noch wirksamer zur Unterstützung von Integrationsinitiativen eingesetzt werden können. Wir befürworten die Einrichtung einer besonderen Beschäftigungsinitiative im ESF für neue Einwanderer ähnlich der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, die im aktuellen Planungszeitraum von der Kommission eingeführt wurde.
Eine solche Initiative würde in jenen Mitgliedstaaten und Regionen eingesetzt, die am meisten Flüchtlinge aufgenommen haben, und darauf abzielen, die Voraussetzungen für die Integration und Schulung dieser Zielgruppe zu schaffen. So würde der ESF den Bedarf an Kompetenzen und Qualifikationen regional decken.
Die Kohäsionspolitik ist auch für die Unterstützung des Innovationsgeistes der Regionen wichtig. Intelligente Spezialisierung ist eine besonders erfolgreiche Arbeitsweise, um Mittel regional zu bündeln. Sie beruht auf den besonderen Stärken jeder Region und ist für die Entwicklung in ganz Europa entscheidend. Ein stärkerer Fokus auf intelligente Spezialisierung im nächsten Planungszeitraum würde zu einer engeren Verknüpfung von Projekten, besseren Synergien mit anderen EU-Programmen und zu einer stärkeren Komplementarität und Zusammenarbeit in ganz Europa führen.
Lena Micko,
Präsidentin des schwedischen Verbands der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften (SALAR)
Die 290 Gemeinden und 20 Provinziallandtage und Regionen in Schweden sind Mitglieder des schwedischen Verbands der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. SALAR ist mit der Aufgabe betraut, ihnen bessere Bedingungen für die Selbstverwaltung zu verschaffen.