Kommission veröffentlicht den allerersten Gesamtbericht über die Durchführung der makroregionalen Strategien der EU

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16/12/2016

Heute hat die Europäische Kommission den allerersten Gesamtbericht über die Durchführung der vier bestehenden makroregionalen Strategien der Europäischen Union (EU) veröffentlicht: die EU-Strategie für den Ostseeraumdie EU-Strategie für den Donauraumdie EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer und die EU-Strategie für den Alpenraum.

Der Bericht enthält eine Bewertung des Standes der Durchführung der aktuellen Strategien und zieht eine Bilanz der wichtigsten bisher erreichten Ergebnisse. Im Bericht werden Lehren aus den bisher gemachten Erfahrungen gezogen und eine Reihe Empfehlungen zu möglichen Weiterentwicklungen der Strategien und ihrer Aktionspläne, auch im Hinblick auf die künftige Kohäsionspolitik, ausgesprochen.

Der Bericht befasst sich mit bereichsübergreifenden Fragen, die alle vier Strategien betreffen, unabhängig von ihrem Reifegrad (z. B. Politikgestaltung und Planung, politische Steuerung, Überwachung und Evaluierung, Finanzierung und Kommunikation). Die wesentlichen Ergebnisse und Herausforderungen jeder makroregionalen Strategie werden in eigenen Abschnitten behandelt.

Die Durchführung der vier makroregionalen Strategien der EU, an denen 19 EU-Mitgliedstaaten und acht Nicht-EU-Länder beteiligt sind, hat insgesamt ein größeres Interesse an und ein höheres Bewusstsein für die europäische territoriale Zusammenarbeit und den territorialen Zusammenhalt sowie die daraus entstehenden Mehrwerte bewirkt. Sie haben zur verstärkten Koordinierung und verbesserten Zusammenarbeit in einigen Bereichen (z. B. Befahrbarkeit, Energie, Klimawandel) und zwischen den beteiligten Ländern sowie zur intensivierten Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Ländern geführt, die dadurch näher an die EU herangerückt sind. Die Strategien haben außerdem einen Beitrag dazu geleistet, die Politik zu gestalten, die vorhandenen Rechtsvorschriften umzusetzen und einen engeren Dialog zwischen verschiedenen Akteuren in Gang zu setzen.

Die Strategien haben ihr volles Potenzial jedoch noch nicht ausgeschöpft und müssen gewisse Herausforderungen noch meistern. Die Mitgliedstaaten, die diese Strategien ins Leben gerufen haben, müssen mehr Eigenverantwortung übernehmen; die Wirksamkeit des Verwaltungssystems muss verbessert werden; die wichtigen vorhandenen Finanzierungsquellen (der EU sowie regional und national) müssen besser koordiniert werden. Im Bericht wird auch auf die Bedeutung der administrativen Mittel und Kapazitäten zur Erreichung der festgelegten Ziele hingewiesen.

Im Hinblick auf die künftige Kohäsionspolitik werden einige Fragen aufgeworfen. Diese beziehen sich insbesondere auf Synergien und Komplementarität zwischen den makroregionalen Strategien der EU und den durch die europäischen Struktur- und Investitionsfonds unterstützten Programmen sowie auf die Abstimmung mit länderübergreifenden interregionalen Programmen und die weitere Verbesserung des Verwaltungssystems.

Der Bericht wird durch ein Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen ergänzt, das ausführlichere Informationen zum Stand der Durchführung der makroregionalen Strategien sowie spezifische Empfehlungen beinhaltet.

Der Bericht schafft ein umfassendes Verständnis dafür, wie die vier makroregionalen Strategien der EU funktionieren, da konkrete Beispiele für die Durchführung in den jeweiligen Bereichen aufgeführt werden. Jedes von ihnen hat einen eigenen Mehrwert, z. B.:

  • die Qualität des Ostseewassers verbessert sich und Zuflüsse von Nährstoffen werden durch die Durchführung von Projekten wie PRESTO oder Interaktives Wassermanagement (IWAMA) verringert;
  • die innovative und nachhaltige Nutzung der Meeresressourcen und die Zusammenarbeit zwischen wichtigen Akteuren und Initiativen im Ostseeraum in diesem Bereich werden weiterhin aktiv durch das SUBMARINER-Netzwerk gefördert;
  • im Donaubecken verringern die koordinierte Wasserbewirtschaftung und das Risikomanagement in Projekten wie SEERISK das Hochwasserrisiko erheblich;
  • Engstellen in der Befahrbarkeit der Donau werden entfernt und die Sicherheit der Navigation durch Projekte wie FAIRWAY und DARIF erhöht;
  • die Zusammenarbeit mit den EU-Ländern in konkreten Themenbereichen von gemeinsamem Interesse im Zusammenhang mit der EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer hilft den teilnehmenden Ländern vom westlichen Balkan, sich auf den EU-Beitritt vorzubereiten;
  • blaue und grüne Korridore, deren Ziel ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum unter Achtung der Umwelt ist und die Land und Meer in der Region Adria-Ionisches Meer miteinander verbinden, wurden als Schlüsselbereich ermittelt, in dem strategische Projekte gefördert werden sollten;
  • die Errichtung eines grenzüberschreitenden Bildungsraums für duale Berufsausbildung im Alpenraum wird durch Projekte wie „mountErasmus“ bewerkstelligt;
  • die grenzüberschreitende Anbindung im Alpenraum im Personenverkehr wird durch die Entwicklung des „AlpInfoNet“ zu einem grenzüberschreitenden Verkehrsinformationssystem verbessert. 

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