Operationelles Programm 'Kohäsionsfonds – EFRE'

Programm der Gemeinschaftsunterstützung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels 'Konvergenz'

Spanien

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Am 7. Dezember 2007 billigte die Europäische Kommission ein operationelles Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ in den autonomen Gemeinschaften Andalusien, Kastilien-La Mancha, Extremadura und Galicien sowie des Kohäsionsfonds auf dem gesamten spanischen Territorium für den Zeitraum 2007-2013.

Dieses Programm verfügt über einen Gesamtetat von ca. 6,1 Mrd. EUR. Der Höchstbetrag der Gemeinschaftsfinanzierung für dieses Programm beträgt 4,9 Mrd. EUR, wovon 1,4 Mrd. aus dem EFRE-Fonds und 3,5 Mrd. aus dem Kohäsionsfonds bereitgestellt werden. Dies entspricht etwa 13,9 % der Gemeinschaftsbeiträge, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 für Spanien vorgesehen sind.

Der vorgesehene nationale Beitrag beläuft sich auf 1,2 Mrd. EUR und kann teilweise aus Gemeinschaftsdarlehen, ausgereicht von der Europäischen Investitionsbank (EIB), sowie aus anderen Darlehensinstrumenten gebildet werden.

1. Zweck und Ziel des Programms

Die strategischen Ziele bestehen in der Stärkung der Infrastrukturentwicklung in den Bereichen Umwelt und Verkehr auf der Grundlage anspruchsvoller Qualitäts- und Effizienzstandards unter Verstärkung der Synergien zwischen Umweltschutz und Wirtschaftswachstum.

Im Verkehrsbereich liegt der Schwerpunkt auf den transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN-V), insbesondere auf Hochgeschwindigkeitseisenbahnstrecken und Seehäfen. Im Umweltbereich zielen die Investitionsbemühungen auf Infrastrukturen zur Abfallbehandlung und Abwasserkanalisation sowie auf Wasserleitungssysteme ab.

Ausgehend von dieser Perspektive ergeben sich für das Programm folgende Zielstellungen:

  • Förderung der Entwicklung in den Bereichen Eisenbahn und Häfen als Schlüsselelemente der Intermodalität im Verkehrssystem;
  • Gewährleistung einer Leitungswasserqualität gemäß europäischen Normen;
  • Sicherung eines hohen Niveaus des Wasserschutzes und Förderung der nachhaltigen Wassernutzung;
  • Prävention und Reduzierung der Produktion von Abfällen und deren schädlicher Wirkung sowie deren Behandlung.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Die gemeinsame Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds und dem EFRE-Fonds wird in Verbindung mit dem nationalen Beitrag bedeutende Auswirkungen sowohl auf die Programmumsetzung als auch auf die Ergebnisse haben.

Was die Wirkung anbelangt, so dürften über 15 000 Arbeitsplätze geschaffen und Einsparungen bei Verkehrszeiten in der Größenordnung von 7,5 Stunden für alle Hochgeschwindigkeitsstrecken, an denen Gemeinschaftsfonds beteiligt sind, erreicht werden können. Es kann eingeschätzt werden, dass 3 Mio. Personen von den Wasserleitungssystemen und 2 Mio. Menschen von den Abwasserkanalisationssystemen profitieren werden.

3. Prioritäten

Das operationelle Programm konzentriert sich auf vier Prioritätsachsen, zwei für jeden Fonds, zu denen noch die technische Hilfe hinzukommt.

Prioritätsachse 1: TEN-V-Verkehr (Kohäsionsfonds) [ca. 32,6 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Diese Prioritätsachse hat in der Hauptsache die Finanzierung von Projekten des Transeuropäischen Verkehrsnetzes im Rahmen der im Strategischen Infrastruktur- und Verkehrsplan (PEIT) vorgesehenen Investitionen zum Ziel. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Hochgeschwindigkeitseisenbahnstrecken und Häfen.

Der PEIT-Plan ist auf die Entwicklung von Intermodalität als Element der Rationalität und Verbesserung der Verkehrsqualität fokussiert. Die für die Hafeninfrastrukturen bestimmten Beihilfen sollen zur Schaffung geeigneter Infrastrukturbedingungen für den intermodalen Verkehr und die Entwicklung von „Meeresautobahnen“ beitragen.

Im Eisenbahnbereich konzentrieren sich die Anstrengungen auf das Hochgeschwindigkeitseisenbahnnetz unter Einhaltung der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI).

Prioritätsachse 2: Umwelt und nachhaltige Entwicklung (Kohäsionsfonds) [ca. 38,5 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Diese Interventionspriorität entspricht einer der Prioritäten des Nationalen Reformprogramms zur Qualitätsverbesserung von zum menschlichen Verbrauch bestimmtem Wasser und zur Erhöhung des genutzten Restwasseranteils.

Hierbei geht es darum, die nachhaltige Nutzung von Wasser zu gewährleisten und die Kanalisationskapazität dieser Ressource unter Verbesserung der Leitungssysteme zu erhöhen. Die im Rahmen dieser Prioritätsachse kofinanzierten Maßnahmen betreffen in erster Linie:

  • Ableitung und Klärung von Restwasser;
  • Verbesserung der Trinkwasserleitungsnetze;
  • Management von Haushalts- und Industrieabfällen.

Prioritätsachse 3: Umwelt, natürlicher Raum, Wasserressourcen und Risikoprävention (EFRE) [ca. 3,4 % des Gesamtinvestitionsumfangs]
Diese Prioritätsachse verfolgt dieselbe Zielstellung wie die vorherige und ist auf Maßnahmen der Zentralverwaltung zur Vervollständigung der vom Kohäsionsfonds im Zeitraum 2000-2006 realisierten Maßnahmen konzentriert. Es handelt sich hierbei um Maßnahmen in den Bereichen Wasserleitungssysteme und Abwasserkanalisation, die als Großprojekte betrachtet werden und in den im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ bezuschussten Regionen gelegen sind, insbesondere um Galicien und Kastilien-La Mancha.

Prioritätsachse 4: Verkehr und Energie (EFRE) [ca. 24,3 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Diese Prioritätsachse beinhaltet spezielle Maßnahmen zur Vervollständigung der Unterstützungsmaßnahmen im Bereich Hochgeschwindigkeitseisenbahnstrecken in den Regionen Andalusien und Extremadura. In der ersten Region bestehen dabei zwei große Erneuerungsvorhaben:

  • Hochgeschwindigkeitsstrecke Almeria - Region Murcia;
  • Strecke zwischen Antequera und Grenada.

In der Region Extremadura wird der Streckenabschnitt „Navalmoral de la Mata – Cáceres – Mérida – Badajoz“ der Hochgeschwindigkeitslinie „Madrid – Cáceres – Mérida – Badajoz“ finanziert.

Prioritätsachse 5: Technische Hilfe (Kohäsionsfonds) [ca. 1,2 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Diese Priorität wird eine Unterstützung in den Bereichen Management, Weiterverfolgung, Evaluierung und Kontrolle des operationellen Programms sowie Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit gestatten.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Kohäsionsfonds – EFRE'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007ES161PO009

Number of decision

C/2007/6315

Datum der endgültigen Annahme

07/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
TEN-V-Verkehr (Kohäsionsfonds) 1 597 905 643 399 476 411 1 997 382 054
Umwelt und nachhaltige Entwicklung (Kohäsionsfonds) 1 883 822 810 470 955 702 2 354 778 512
Umwelt, natürlicher Raum, Wasserressourcen und Risikoprävention (EFRE) 168 230 000 42 057 500 210 287 500
Verkehr und Energie (EFRE) 1 188 721 334 297 180 334 1 485 901 668
Technische Hilfe (Kohäsionsfonds) 61 484 555 15 371 139 76 855 694
Gesamtausgaben 4 900 164 342 1 225 041 086 6 125 205 428