Operationelles Programm 'Stärkung des Regionalentwicklungspotenzials'

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ für Slowenien kofinanziertes Programm

Slowenien

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Die Europäische Kommission genehmigte am 27. August 2007 das operationelle Programm „Stärkung des Regionalentwicklungspotenzials“ für den Zeitraum 2007-2013 in der Republik Slowenien. Dieses Programm regelt die Unterstützung der Gemeinschaft für Slowenien im Rahmen des Ziels „Konvergenz“. Der Gesamtetat des operationellen Programms beläuft sich auf 2,01 Mrd. EUR und der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE auf 1,71 Mrd. EUR (das entspricht ca. 40 % der insgesamt im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 in Slowenien investierten EU-Gelder).

1. Ziel der EU-Investitionen

Sowohl der einzelstaatliche strategische Referenz-Rahmenplan als auch die operationellen Programme Sloweniens für den Zeitraum 2007-2013 stehen in Einklang mit den einschlägigen Empfehlungen zur Kohäsionspolitik und den Ausgabenzielen der Gemeinschaft im Hinblick auf die Umsetzung der Lissabon-Strategie.

Mit dem operationellen Programm „Stärkung des Regionalentwicklungspotenzials“ sollen in erster Linie die im einzelstaatlichen strategischen Rahmenplan festgelegten Kernziele erreicht werden, vor allem die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes bei gleichzeitiger Gewährleistung einer landesweit ausgewogenen Regionalentwicklung. Obwohl Slowenien zu den neuen Mitgliedstaaten zählt, vertritt das Land hinsichtlich der Zielvorgaben von Lissabon einen progressiven Standpunkt. Das operationelle Programm „Stärkung des Regionalentwicklungspotenzials“ soll die Wettbewerbsfähigkeit, unternehmerische Initiative sowie Innovation und technologische Entwicklung fördern und die Schaffung von Arbeitsplätzen (auch im Tourismussektor) erleichtern, zugleich aber auch umweltpolitischen und sozialen Aspekten Rechnung tragen. Über 36 % der Finanzmittel für das operationelle Programm sind für Maßnahmen mit unmittelbarem Bezug zu Forschung, Innovation und technologischer Entwicklung bestimmt. Insgesamt sind fast 65 % der für dieses operationelle Programm verfügbaren EFRE-Mittel (d. h. mehr als 1,10 der 1,71 Mrd. EUR) für Ziele vorgesehen, die in direktem Zusammenhang mit der Lissabon-Agenda stehen.

2. Erwartete Wirkungen der Investitionen

Konkret leistet das operationelle Programm „Stärkung des Regionalentwicklungspotenzials“ folgenden Beitrag zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes: Schaffung von 11 500 neuen Arbeitsplätzen, 2 100 ha an neuen Gewerbezonen sowie 23 Technologiezentren und Kompetenzzentren, außerdem jährlich 150 zusätzliche Innovationen und Patente, 700 weitere Personenjahre in der Forschung (davon 500 in Unternehmen), 800 Projekte für kleinere und mittlere Unternehmen, die Steigerung des Bevölkerungsanteils mit Breitbandzugang von 94 % auf 100 % sowie im Tourismussektor die Zunahme der Bettenkapazitäten (5000 Betten) und ein Anstieg der Übernachtungszahlen (von 7,6 auf 8,4 Mio.).

3. Prioritätsachsen

Das operationelle Programm ist in fünf Prioritätsachsen unterteilt: Bei drei Achsen stehen Wettbewerbsfähigkeit, Spitzenforschung, die Infrastruktur für wirtschaftliche Entwicklung sowie die Integration natürlicher und kultureller Potenziale im Mittelpunkt, bei der vierten Achse die Entwicklung der Regionen und bei der letzten Achse die technische Unterstützung.

Insgesamt sind ca. 62 % der im Rahmen des operationellen Programms bereitgestellten Finanzmittel für die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und für Integrationsmaßnahmen vorgesehen, rund 36 % für die Entwicklung der Regionen und 2 % für die technische Unterstützung.

Prioritätsachse 1: Wettbewerbsfähigkeit und Spitzenforschung

Diese Entwicklungspriorität soll vor allem einen Durchbruch bei Forschung und Innovation in der slowenischen Wirtschaft sicherstellen, indem der Schwerpunkt auf Forschung und Entwicklung (FuE), Innovationsinvestitionen und Maßnahmen zur Förderung unternehmerischer Initiative gelegt wird. Die geplanten Maßnahmen umfassen die Entwicklung zusätzlicher Kompetenzzentren, interdisziplinäre FuE-Projekte und Investitionen in die Modernisierung der FuE-Ausrüstung. Für diese Priorität werden rund 24 % der verfügbaren Mittel bereitgestellt.

Prioritätsachse 2: Infrastruktur für wirtschaftliche Entwicklung

Das spezifische Ziel dieser Prioritätsachse ist die Konzentration von Wissen und die Entwicklung einer Infrastruktur für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, vor allem durch die Entwicklung so genannter Logistikzentren für wirtschaftliche Entwicklung. Diese umfassen Geschäfts-/Industrie-/Logistikzonen, Technologieparks/-zentren, regionale Gründerzentren, Gründungsvorbereitungszentren an Universitäten, Zentren für höhere Bildung und Forschung sowie unternehmensübergreifende Ausbildungszentren in Bereichen mit ausreichend kritischer Masse im Hinblick auf Wirtschaftsaktivitäten, Kapazitäten der vorhandenen Wissenseinrichtungen und das wirtschaftliche Entwicklungspotenzial. Für diese Priorität werden rund 23 % der verfügbaren Mittel bereitgestellt.

Prioritätsachse 3: Integration natürlicher und kultureller Potenziale

Ziel dieser Prioritätsachse ist die Bewahrung und Integration natürlicher und kultureller Potenziale zur Entwicklung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit im Tourismussektor, der Erholungsangebote und der Lebensqualität. Für diese Priorität werden ca. 15 % der verfügbaren Mittel bereitgestellt.

Prioritätsachse 4: Entwicklung der Regionen

Mit dieser Achse wird das strategische Ziel einer ausgewogenen Entwicklung der Regionen verfolgt, wobei die weniger entwickelten und abgelegenen Regionen Sloweniens im Mittelpunkt stehen. Durch die Entwicklung einer Wirtschafts-, Sozial-, Bildungs-, Verkehrs- und Umweltinfrastruktur (einschließlich öffentlicher Infrastrukturen in Bereichen mit besonderen Umweltschutzvorgaben, die sich hauptsächlich im Besitz lokaler/kommunaler Behörden befinden oder unter ihrer Verwaltung stehen) sowie durch die Entwicklung städtischer Gebiete trägt diese Prioritätsachse zu einer ausgewogeneren, nachhaltigeren Regionalentwicklung des Landes bei. Die Entwicklungspriorität umfasst einen Bottom-up-Ansatz auf der Basis so genannter Regionalentwicklungsprogramme, die von den einzelnen Entwicklungsregionen ausgearbeitet werden und in zwei Bereiche unterteilt sind: zum einen Programme für die regionale Entwicklung und zum anderen Programme für die Entwicklung der Grenzgebiete zu Kroatien. Für diese Priorität werden rund 36 % der verfügbaren Mittel bereitgestellt.

Prioritätsachse 5: Technische Unterstützung

Zur Durchführung des Programms ist auch technische Unterstützung vorgesehen. Es wurden Finanzmittel zur Deckung der Kosten für Verwaltung, Überwachung, Bewertung und Kontrolle zugewiesen. Für diese Priorität werden ca. 2 % der verfügbaren Mittel bereitgestellt.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Stärkung des Regionalentwicklungspotenzials'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007SI161PO001

Number of decision

C/2007/4080-1

Datum der endgültigen Annahme

27/08/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Wettbewerbsfähigkeit und Spitzenforschung 402 133 645 70 964 762 473 098 407
Infrastruktur für wirtschaftliche Entwicklung 396 934 393 70 047 246 466 981 639
Integration natürlicher und kultureller Potenziale 263 235 116 46 453 259 309 688 375
Entwicklung der Regionen 619 442 634 109 313 408 728 756 042
Technische Unterstützung 28 003 734 4 941 836 32 945 570
Gesamtausgaben 1 709 749 522 301 720 511 2 011 470 033