Programm im Rahmen des Ziels „Konvergenz“, durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds kofinanziert
Programmbeschreibung
Am 12. Juli billigte die Europäische Kommission das „Operationelle Programm Umwelt“, ein operationelles Programm für Rumänien für den Zeitraum 2007-2013, das mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds gefördert wird. Das Gesamtbudget des Programms beträgt rund 5,6 Mrd. EUR, und die Förderung durch die Gemeinschaft beläuft sich auf 4,5 Mrd. EUR (dies entspricht ca. 23 % der gesamten in Rumänien im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 investierten EU-Fördergelder).
1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen
Das übergeordnete Ziel des Programms besteht in der Anhebung des Lebensstandards und der Verbesserung des Umweltschutzes, wobei vor allem auf die Einhaltung der Europäischen Umweltvorschriften geachtet wird.
Dieses Ziel ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Ungleichheiten innerhalb der Europäischen Union durch die letzten Erweiterungen in noch nie dagewesenem Maße zugenommen haben und dass Rumänien langfristige Anstrengungen unternehmen muss, um seinen Rückstand aufzuholen. Die rumänischen Behörden wissen, dass es insbesondere direkter Investitionen in die Umwelt bedarf, um die EU-Rechtsvorschriften einzuhalten, und haben sich deshalb dafür entschieden, ein operationelles Programm aufzulegen, in dessen Mittelpunkt die Umweltinfrastruktur steht, das aber auch andere Umweltfragen behandelt.
2. Erwartete Wirkungen der Investitionen
Die Strategie des Operationellen Programms Umwelt für 2007-2013 konzentriert sich auf Investitionen und Dienstleistungen für die Allgemeinheit, die erforderlich sind, um die Wettbewerbsfähigkeit, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die nachhaltige Entwicklung langfristig zu fördern. Grundlegende Infrastrukturen und Dienstleistungen müssen geschaffen, verbessert und ausgeweitet werden, um die regionale und lokale Wirtschaft zu öffnen, einen geeigneten Rahmen für die Unternehmensförderung zu schaffen und die vom europäischen Markt gebotenen Möglichkeiten zu nutzen. Durch die Errichtung wirksamer Wasser- und Umweltinfrastrukturen können neue Arbeitsplätze entstehen (in Baugewerbe, Dienstleistungen, KMU usw.). Die Abwanderung von Arbeitskräften kann so verringert werden, da der ansässigen Bevölkerung die Möglichkeit gegeben wird, Unternehmen aufzubauen oder weitere Investoren anzulocken, indem lokale Wettbewerbsvorteile (wie günstigere Ressourcen und wertvolle Naturgebiete) genutzt werden.
3. Prioritätsachsen
Um die Ziele des Operationellen Programms Umwelt zu erreichen, sollen die einschlägigen Finanzmittel der EU und des rumänischen Staates auf die folgenden Prioritätsachsen konzentriert werden:
Prioritätsachse 1: Ausbau und Modernisierung der Wasser- und Abwasseranlagen
Mit diesem Schwerpunkt sollen die größten Schwächen des Wasser- und Abwassersystems beseitigt werden: der geringe Anteil der an die elementare Wasser- und Abwasserinfrastruktur angeschlossenen Kommunen (52 %), die schlechte Trinkwasserqualität und das Fehlen von Abwassersammlungs- und Aufbereitungsanlagen in manchen Gegenden. Ferner soll das Problem der geringen Effizienz der öffentlichen Wasserversorgungsdienste angegangen werden, das hauptsächlich darauf zurückzuführen ist, dass die Wasserversorgung durch eine Vielzahl kleiner Betreiber gewährleistet wird, von denen viele auch mit anderen Aufgaben befasst sind (öffentlicher Verkehr, Fernwärme, kommunale Stromversorgung usw.); weitere Ursachen sind langfristige Investitionsdefizite, Missmanagement, das Fehlen von langfristigen Entwicklungsstrategien und Geschäftsplänen usw.
Prioritätsachse 2: Aufbau integrierter Abfallbewirtschaftungssysteme und Sanierung von Altlasten
Dieser Schwerpunkt bezieht sich auf ein gravierendes Umweltproblem in ganz Rumänien, nämlich die Verschmutzung von Wasser, Boden und Luft durch eine unzulängliche Abfallentsorgung. Die noch heute fortgesetzten überkommenen Entsorgungspraktiken Rumäniens haben dazu geführt, dass es eine Vielzahl nicht vorschriftsmäßiger Mülldeponien gibt und dass nach wie vor große Mengen Abfälle anfallen, die nur unangemessen entsorgt werden. Die häufigste Entsorgungsmethode ist nach wie vor die Deponierung. Eine Abfalltrennung gibt es nur in einigen Pilotanlagen. Die meisten wiederverwertbaren Materialien gehen durch Deponierung verloren, nur ein kleiner Teil wird als Sekundärrohstoffe genutzt und wiederverwertet.
Prioritätsachse 3: Modernisierung von Fernwärmeanlagen an bestimmten Problemstandorten zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Reduzierung der Luftverschmutzung und zur Eindämmung des Klimawandels
Mit diesen Maßnahmen sollen negative Auswirkungen für Umwelt und Gesundheit in den Ballungsgebieten abgemildert werden, die besonders unter der Verschmutzung durch veraltete Fernwärmeanlagen zu leiden haben. Den Maßnahmen liegt eine mittel- bis langfristige kommunale Heizstrategie zugrunde. Dadurch sollen insbesondere die effiziente Nutzung nicht erneuerbarer Energieträger und eine möglichst große Nutzung erneuerbarer oder schadstoffarmer Energieträger in Fernwärmekraftwerken gefördert werden.
Im Vordergrund stehen besonders Maßnahmen zur Modernisierung von Fernwärmeanlagen, die zu einer beträchtlichen Reduzierung von SO2-, NOx- und Staubemissionen an mehreren besonders umweltgefährdenden Standorten führen sollen.
Prioritätsachse 4: Einführung geeigneter Systeme für das Naturschutzmanagement
Unter dieser Prioritätsachse sollen Artenvielfalt und Naturschutz durch die Entwicklung eines geeigneten Managementrahmens für Naturschutzgebiete, einschließlich Natura-2000-Gebiete, gefördert werden. Hierzu gehören der Ausbau von Infrastrukturen für Schutzgebiete sowie Wartungs-, Betriebs- und Überwachungsaktivitäten. Eine wichtige Komponente ist ferner die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Umweltschutz und umweltfreundliches Verhalten - eine Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung.
Besonders gefördert werden soll die Ausarbeitung und Durchführung von Managementplänen. Dazu gehören die Raumentwicklung, Bestandsverzeichnisse (natürliche Gegebenheiten und sozioökonomische Angaben), Planungs- und Managementinstrumente, u. a. für die Festlegung von Umwelteinheiten und deren Bewertung, die vorgeschlagene Nutzungszuweisung (Naturschutzgebiet, vorrangiges Schutzgebiet, eingeschränkte Nutzung und allgemeine Nutzung) und Managementziele und –leitlinien. Letztere enthalten Informationen über die einschlägigen Rechtsvorschriften, über mit dem Naturschutz vereinbare menschliche Aktivitäten und über Maßnahmen zur Verbesserung von Lebensräumen.
Prioritätsachse 5: Aufbau geeigneter Infrastrukturen für die Verhütung von Naturkatastrophen in besonders gefährdeten Gebieten
Hierbei geht es in erster Linie um Investitionen, durch die die am stärksten überschwemmungsgefährdeten Gebiete im Hinblick auf Wirtschaft, Umwelt, Ökologie und Naturschutz gestärkt werden sollen, damit sie besser vor Überflutungen geschützt sind. Die Interventionsgebiete werden je nach den diesbezüglichen nationalen und regionalen Strategien ausgewählt.
Gefördert werden auch der Schutz und die Wiederherstellung der südlichen Schwarzmeerküste Rumäniens. So sollen die Küstenerosion gestoppt, Vermögenswerte geschützt und ein sicheres Wohnen im Küstenbereich ermöglicht werden.
Prioritätsachse 6: Technische Unterstützung
Mit diesem Schwerpunkt soll die wirksame Umsetzung des gesamten Operationellen Programms Umwelt gewährleistet werden. Er wird dazu beitragen, dass die EU-Mittel besser aufgenommen werden, indem er für eine stärkere Identifikation mit den Projekten sorgt und die administrativen Kapazitäten der Verwaltungsbehörde und der zwischengeschalteten Stellen stärkt. In seinem Rahmen werden Maßnahmen zur Überwachung, Bewertung und Kontrolle der Projekte sowie zur Information und Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Programm finanziert. Die Projektidentifikation soll besonders dahingehend gefördert werden, dass der Informationsaustausch mit europäischen Forschern in Umweltfragen und der Transfer neuester Erkenntnisse auf diesem Gebiet erleichtert wird. Die zur Förderung der Projektidentifikation durchgeführten Studien werden die vorhandenen Daten über Innovationen und umweltfreundliche Technologien in vollem Umfang berücksichtigen.
4. Verwaltungsbehörde
Finanzielle Informationen
Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachse
| Prioritätsachse | Investitionen der EU | Nationaler öffentlicher Beitrag | Öffentlicher Beitrag insgesamt |
|---|---|---|---|
| Ausbau und Modernisierung der Wasser- und Abwasseranlagen | 2.776.532.160,00 | 489.976.263,00 | 3.266.508.423,00 |
| Aufbau integrierter Abfallbewirtschaftungssysteme und Sanierung von Altlasten | 934.223.079,00 | 233.555.770,00 | 1.167.778.849,00 |
| Modernisierung von Fernwärmeanlagen an bestimmten Problemstandorten zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Reduzierung der Luftverschmutzung und zur Eindämmung des Klimawandels | 229.268.644,00 | 229.268.644,00 | 458.537.288,00 |
| Einführung geeigneter Systeme für das Naturschutzmanagement | 171.988.693,00 | 42.997.174,00 | 214.985.867,00 |
| Einführung geeigneter Infrastrukturen für die Verhütung von Naturkatastrophen in besonders gefährdeten Gebieten | 270.017.139,00 | 59.128.815,00 | 329.145.954,00 |
| Technische Hilfe | 130.440.423,00 | 43.480.141,00 | 173.920.564,00 |
| Insgesamt | 4.512.470.138,00 | 1.098.406.807,00 | 5.610.876.945,00 |