Operationelles Programm 'Masowien'

Konvergenzziel, kofinanzierung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Polen

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Am 10. Oktober 2007 genehmigte die Europäische Kommission das Regionalentwicklungsprogramm für die Region Masowien in Polen mit dem Titel „Operationelles Programm für die Woiwodschaft Mazowieckie“ für den Zeitraum 2007-2013. Dieses Programm beinhaltet eine gemeinschaftliche Förderung von Masowien im Rahmen des Ziels „Konvergenz“. Das Programm ist mit insgesamt etwa 2,15 Mrd. EUR ausgestattet, und die gemeinschaftliche Förderung durch den EFRE beläuft sich auf 1,83 Mrd. EUR (etwa 2,7 % der gesamten EU-Investitionen in Polen im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013).

1. Zweck und Ziel der EU-Investition

Das Programm wird entscheidend zur Verwirklichung der überarbeiteten Lissabon-Strategie beitragen, auf deren Ziele 39 % seiner Gesamtmittel entfallen. Das strategische Ziel des Programms besteht in der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Region und der Stärkung des sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalts der Woiwodschaft.

2. Erwartete Auswirkungen der Investition

Nach einer makroökonomischen Modellberechnung sind durch das Regionalentwicklungsprogramm eine Steigerung des Pro-Kopf-BIP der Region um 10,0 % sowie die Schaffung von etwa 7000 Arbeitsplätzen zu erwarten. Im Rahmen des Programms werden rund 1000 Projekte im Zusammenhang mit Direktinvestitionsbeihilfen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gefördert. Mehr als 470 km Straßen werden erneuert oder modernisiert. Für einen Anschluss an das Wasserversorgungsnetz für etwa 15 000 Personen und an das Kanalisationsnetz für 40 000 Personen wird gesorgt. Ferner wird Breitband-Internetanschluss für 800 000 Personen bereitgestellt.

3. Prioritätsachsen

Das Programm ist in die folgenden Prioritätsachsen untergliedert:

Prioritätsachse 1: Bedingungen für die Entwicklung des Innovationspotenzials und des Unternehmergeists in Masowien

Es sollen Aktionen unternommen werden, um den Forschungs- und Entwicklungs-(F&E)-Sektor durch den Aufbau von Zentren mit hohem Forschungspotenzial zu unterstützen. Die Förderung umfasst Investitionen in wissenschaftliche Forschungen oder in Entwicklungsarbeiten, einschließlich von Infrastrukturinvestitionen, sowie in die Gründung und Entwicklung von innovativen Unternehmen, in F&E-Aktivitäten, in die Erleichterung des Zugangs zu Zertifizierungs- und Normungsdiensten, in die Entwicklung einer Zusammenarbeit im Innovationsbereich zwischen Unternehmen und dem F&E-Sektor und auch Wissenschafts- und Technologiezentren zwecks Förderung des Transfers von neuen Technologien und von Know-how, und Investitionen von Unternehmen in neue Technologien und in Innovationsaktivitäten. Gefördert werden sollen auch die Entwicklung von Einrichtungen des geschäftlichen Umfelds, die Unterstützung für innovative Unternehmen leisten, Beratungsdienste für innovative Unternehmen und der Aufbau von Informationssystemen für Innovation und Innovationsförderung. Man will auch Projekte durchführen, mit denen Unternehmen bei der Einführung von umweltverträglichen Technologien und der Verbesserung des Umweltmanagements unterstützt werden, und die die Erschließung von Standorten für Unternehmensaktivitäten fördern. Initiativen zur Förderung der Region als interessanter Investitionsstandort und ihrer Unternehmen sollen ebenfalls unterstützt werden.

Prioritätsachse 2: Beschleunigte Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie in Masowien

Im Mittelpunkt der Aktionen soll die Beseitigung von Ungleichheiten bei der IKT-Entwicklung stehen, insbesondere in Gebieten mit einem niedrigen Entwicklungspotenzial; dazu sollen IT-Entwicklungsprojekte der Woiwodschaft (Breitbandnetze), Projekte zum Aufbau von regionalen und lokalen Online-Behördendiensten (z. B. öffentliche Verwaltungsinfrastruktur, regionale und lokale Raumdateninfrastruktur) und IKT-Entwicklungsprojekte für Unternehmen dienen. Unterstützt wird die Einrichtung eines Systems von Online-Dienstleistungen für Privatpersonen und Unternehmen, einer Plattform von integrierten öffentlichen Diensten und eines Systems von öffentlichen Internet-Zugangsstellen (PIAP). Um Online-Dienstleistungen in der Region einführen zu können, will man die IT-Infrastruktur von öffentlichen Verwaltungen und Gesundheitseinrichtungen bereitstellen bzw. modernisieren. Bei der Einführung von Kommunikations- und Informationstechnologien für KMU wird man sich darauf konzentrieren, Unternehmen zu unterstützen, die Online-Dienstleistungen oder Zugang zu digitalen Inhalten anbieten, auch für lokale Gebietskörperschaften.

Prioritätsachse 3: Regionales Verkehrssystem

Mit den Projekten im Rahmen dieser Priorität soll das regionale Verkehrsnetz an das nationale und das internationale Verkehrsnetz angebunden werden, insbesondere an das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T). Dabei sollen Projekte zum Bau neuer Straßenverbindungen und zur Erneuerung, Erweiterung und Modernisierung bestehender Straßen auf regionaler, kommunaler und sonstiger Ebene gefördert werden. Das regionale Schienenverkehrssystem wird durch Projekte zum Ankauf und zur Modernisierung von rollendem Material für den regionalen Passagierverkehr unterstützt. Desgleichen wird an Projekte gedacht, bei denen es um „Park-and-Ride“-Möglichkeiten im Zusammenhang mit der Einrichtung von Transferknotenpunkten zur Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger geht, die sich in städtischen Außenbezirken oder in der Nähe von Bahnhöfen und Busdepots befinden, sowie um Ankauf und Einrichtung von Infrastrukturen zur Verbesserung der Funktionsweise des regionalen öffentlichen Verkehrswesens (z. B. elektronische Informationssysteme für Passagiere und elektronische Fahrkartensysteme – ein sogenanntes intelligentes Verkehrssystem). Schließlich soll ein regionaler Flughafen erweitert und modernisiert werden.

Prioritätsachse 4: Umweltschutz, Risikoverhütung und Energieversorgung

Projekte sollen gefördert werden, die eine Steigerung der Attraktivität der Region in wirtschaftlicher Hinsicht und als Investitionsstandort sowie die konsequentere Einhaltung von Umweltschutznormen zum Ziel haben. Was die Wasserqualität anbelangt, so werden die Erweiterung und Modernisierung der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungssysteme (einschließlich der Wasserentnahme- und Abwasserbehandlungsanlagen), die Verwertung oder Neutralisierung von Klärschlamm und Projekte zur Anregung eines verantwortungsbewussten Konsumverhaltens beim Wasserverbrauch unterstützt. Im Bereich der Abfallbewirtschaftung werden sich die Investitionen auf die Reduzierung der Mengen abgelagerter Abfälle und die Abmilderung der negativen ökologischen Auswirkungen konzentrieren sowie auf die Rekultivierung von geschädigten Flächen, auf die Entwicklung von Systemen für getrennte Abfallsammlung, auf Bau, Erweiterung und Modernisierung von Abfalltrennungsanlagen und auf die Einrichtung von Deponien für gefährliche Abfälle. Die Luftqualität wird durch die Modernisierung von Wärmeverteilungssystemen, die Entwicklung alternativer (erneuerbarer) Wärme- und Energiequellen und verstärkte Wärmedämmung von Gebäuden verbessert. Unterstützt werden Aktionen zur Einrichtung kohärenter und umfassender regionaler Umweltüberwachungssysteme sowie von Vorhersage-, Warn- und Reaktionssystemen im Hinblick auf natürliche und technologische Risiken und Systeme zur Bewältigung ihrer Auswirkungen. Vorgesehen sind auch Projekte, mit denen öffentlichen Einrichtungen dabei geholfen wird, umweltverträgliche Technologien einzuführen, und Projekte für Erhaltung und Schutz vorhandener Naturressourcen in Nationalparks, Natura-2000-Gebieten und Waldgebieten.

Prioritätsachse 5: Stärkung der Rolle der Städte bei der Entwicklung der Region

Im Rahmen dieser Priorität werden Projekte zur Sanierung im Niedergang befindlicher Stadtteile, insbesondere von Innenstädten und früher industriell oder militärisch genutzten Standorten und heruntergekommenen Wohngebieten unterstützt. Die Projekte können auch die Wiederbelebung der kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur zum Gegenstand haben, solange sie Teil eines umfassenderen Stadterneuerungsprojekts sind. Auch der Wohnungsbau soll – innerhalb der durch die entsprechenden Vorschriften vorgegebenen Grenzen – gefördert werden. Schließlich sind Vorhaben zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrssystems in Städten geplant, mit Ausnahme der Großstadt-Region Warschau. Die Mittel dienen zur Infrastrukturverbesserung, einschließlich der Einrichtung neuer oder der Modernisierung vorhandener öffentlicher Verkehrslinien, des Ankaufs von neuem rollenden Material, der Bestandserneuerung im öffentlichen Verkehrssystem und der Einrichtung integrierter Systeme des städtischen öffentlichen Verkehrs und der entsprechenden Infrastruktur im Hinblick auf Straßenverkehrssicherheit und Umweltschutz.

Prioritätsachse 6: Nutzung der natürlichen und kulturellen Ressourcen für die Entwicklung des Fremdenverkehrs und der Erholungsmöglichkeiten

Hier werden Projekte zur Nutzung der natürlichen und kulturellen Ressourcen durchgeführt, um die Attraktivität der Region durch den Ausbau des Fremdenverkehrs und des kulturellen Sektors zu erhöhen. Unterstützt werden Aktionen im Bereich Denkmalschutz und Restaurierung historischer Gebäude und Komplexe, um das Angebot für Touristen zu erweitern, und der Aufbau der Infrastruktur für kulturelle Veranstaltungen, zum Beispiel durch Einrichtungen wie Museen, Theater, Bibliotheken und Kulturzentren. Es ist auch die Möglichkeit vorgesehen, die Ressourcen des Kulturerbes und die Entwicklung der Informationsgesellschaft im kulturellen Bereich digital darzustellen.

Prioritätsachse 7: Herstellung und Verbesserung der Bedingungen für die Humankapitalentwicklung

In diesem Bereich werden Bemühungen unterstützt, die Qualität des Gesundheitswesens zu erhöhen, damit die gesetzlich vorgeschriebenen fachlichen und hygienischen Anforderungen an Räumlichkeiten und Ausrüstungen erfüllt werden. Insbesondere gilt es, Projekte voranzubringen, bei denen es um die Modernisierung bestehender Einrichtungen des Gesundheitswesens und die Ausstattung mit medizinischen Spezialausrüstungen und -geräten geht. Zweitens zielt man auf eine Verbesserung der Qualität des Bildungswesens ab, weshalb Projekte zur Instandsetzung von Ausbildungseinrichtungen und zur Verbesserung ihrer Ausstattung gefördert werden, was die Propagierung moderner Unterrichtsmethoden einschließt. Schließlich wird das Sozialfürsorgesystem durch Unternehmungen unterstützt wie die Errichtung, Modernisierung (auch durch Erleichterung des Zugangs für behinderte Menschen) und verbesserte Innenausstattung verschiedener Anlagen, wie Langzeitpflege- oder Sozialfürsorgeeinrichtungen für die Betreuung von Kranken.

Prioritätsachse 8: Technische Hilfe

Unterstützt werden Aktionen in Zusammenhang mit Management, Durchführung, Überwachung, Kontrolle und Gewährleistung der Programmkontinuität sowie Projektauswahl und -evaluierung; dabei geht es um die angemessene Arbeitsorganisation, die Verbesserung der Personalqualifikationen und die Ausstattung mit technischen Hilfsmitteln. Gefördert werden auch Informations- und Kommunikationsaktivitäten.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Masowien'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007PL161PO011

Number of decision

C/07/5072

Datum der endgültigen Annahme

10/10/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Bedingungen für die Entwicklung des Innovationspotenzials und des Unternehmertums in Masowien 430 401 731 75 953 247 506 354 978
Beschleunigte Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie in Masowien 205 127 627 36 198 993 241 326 620
Regionales Verkehrssystem 538 460 023 95 022 357 633 482 380
Umweltschutz, Risikoverhütung und Energieversorgung 197 801 647 34 906 173 232 707 820
Stärkung der Rolle der Städte bei der Entwicklung der Region 89 743 340 15 837 060 105 580 400
Nutzung der natürlichen und kulturellen Ressourcen für die Entwicklung des Fremdenverkehrs und der Erholungsmöglichkeiten 150 182 726 26 502 834 176 685 560
Herstellung und Verbesserung der Bedingungen für die Humankapitalentwicklung 164 834 703 29 088 477 193 923 180
Technische Hilfe 54 944 901 9 696 159 64 641 060
Gesamtausgaben 1 831 496 698 323 205 300 2 154 701 998