Operationelles Programm 'Niederschlesien'

Konvergenzziel, kofinanziert durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Polen

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Am 6. September 2007 billigte die Europäische Kommission für den Zeitraum 2007-2013 ein regionales operationelles Programm für die Woiwodschaft Niederschlesien in Polen mit dem Titel „Operationelles Programm für die Woiwodschaft Niederschlesien für den Zeitraum 2007-2013“. Mit diesem Programm werden für die Woiwodschaft Niederschlesien Fördermittel der Gemeinschaft im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ verfügbar gemacht. Der Gesamtetat des operationellen Programms beläuft sich auf rund 1,56 Mrd. EUR, und der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE beträgt 1,24 Mrd. EUR (dies entspricht etwa 1,8 % der gesamten EU-Fördermittel, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 in Polen investiert werden).

1. Zweck und Ziel der EU-Investition

Das operationelle Regionalprogramm für die Woiwodschaft Niederschlesien ist das erste breit angelegte, koordinierte, mehrjährige Entwicklungsprogramm der Region mit stabiler finanzieller Grundlage. Die strategischen Ziele des Programms umfassen die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, des sozialen Zusammenhalts und der Anbindung der Region sowie die Nutzung ihres einzigartigen wirtschaftlichen und kulturellen Potenzials, wobei gleichzeitig ein nachhaltiger Umgang mit der Umwelt gewährleistet werden soll. Das operationelle Regionalprogramm für die Woiwodschaft Niederschlesien ist folglich das wichtigste Instrument der Region, um den Strukturwandel zu vollziehen. Darüber hinaus ist das Programm auch ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der überarbeiteten Lissabon-Strategie: über 40 % der Gesamtmittel des EFRE entfallen auf die Lissabon-Ziele.

Das Programm verfolgt das strategische Ziel, die Lebensqualität der Einwohner Niederschlesiens und die Wettbewerbsfähigkeit der Region zu erhöhen und dabei gleichzeitig die Grundsätze einer nachhaltigen Entwicklung zu beachten.

2. Erwartete Wirkung der Investition

Das Programm gewährleistet die Schaffung von rund 8400 neuen Arbeitsplätzen, die Hälfte davon für Frauen. Geplant ist die Verlegung von 540 km neuer Abwasserrohre, wodurch 40 000 Menschen an die Kanalisation angeschlossen werden können. 250 000 Menschen werden Breitband-Internetzugang erhalten.

3. Prioritätsachsen

Das Programm gliedert sich in folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Niederschlesien („Unternehmen und Innovation“)

Diese Prioritätsachse zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Niederschlesien insbesondere durch Maßnahmen zu verbessern, die die Entwicklung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) unterstützen und das Potenzial im Bereich Forschung und Entwicklung (F&E) ausbauen und nutzen. Vorgesehen sind Instrumente zur direkten und indirekten finanziellen Förderung von KMU. Die Entwicklung der Unternehmen in Niederschlesien, insbesondere der KMU, wird unter anderem hauptsächlich dadurch behindert, dass es kaum Finanzierungsmöglichkeiten gibt und Eigenmittel nur begrenzt zur Verfügung stehen. Daher werden im Rahmen dieser Prioritätsachse innovative Investitionen von Unternehmen einschließlich Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung gefördert. Dies soll durch den Kauf von Sachanlagen im Zusammenhang mit F&E-Tätigkeiten in Unternehmen sowie durch die Förderung revolvierender Instrumente geschehen, die für die KMU finanziert werden, insbesondere die regionalen Darlehens- und Garantiefonds. Auch die Initiative JEREMIE kann in diesem Bereich genutzt werden. Der zweite Hauptinterventionsbereich ist die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen sowie zwischen Unternehmen und F&E-Zentren.

Prioritätsachse 2: Entwicklung der Informationsgesellschaft in Niederschlesien („Informationsgesellschaft“)

Hauptziel dieser Prioritätsachse ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Region durch die Entwicklung einer grundlegenden regionalen und lokalen Infrastruktur für die Informationsgesellschaft.

Dies wird dazu beitragen, die Ungleichheiten bei Zugang und Nutzung des Internets und anderer Informations- und Kommunikationstechnologien zwischen der niederschlesischen Gesellschaft und anderen Regionen in der Europäischen Union abzubauen. Außerdem sollen die derzeitigen Unterschiede insbesondere zwischen Ballungsräumen und ländlichen Gebieten verringert werden. Fördervorhaben in ländlichen Gebieten und Kleinstädten werden wenigstens 38 % der für diese Prioritätsachse veranschlagten Mittel erhalten.

Prioritätsachse 3: Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Niederschlesiens („Verkehr“)

Diese Prioritätsachse betrifft insbesondere die Modernisierung und den Ausbau der derzeitigen Verkehrsinfrastruktur, damit die Verkehrsanbindung an die angrenzenden Regionen und das inländische Straßennetz modernisiert wird, was zur Entwicklung der Wirtschafts- und Fremdenverkehrstätigkeit in den betreffenden Gebieten beiträgt. Dies führt zur Anbindung des regionalen Straßennetzes an das nationale und internationale Verkehrswegesystem. Durch diese Maßnahmen soll das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln ausgebaut und verbessert werden, um die nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern und die Transportmittel behindertengerecht zu gestalten. Fördervorhaben in ländlichen Gebieten und Kleinstädten werden wenigstens 38 % der für diese Prioritätsachse veranschlagten Mittel erhalten.

Prioritätsachse 4: Verbesserung der natürlichen Umwelt sowie Erhöhung der ökologischen Sicherheit und Hochwassersicherheit in Niederschlesien („Umwelt und ökologische Sicherheit“)

Diese Prioritätsachse zielt darauf ab, die Qualität der Umwelt zu verbessern, ihrer Verschmutzung vorzubeugen und die Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen in Niederschlesien zu erhalten. Gleichzeitig soll die Sicherheit in der Region erhöht werden, indem natürlichen und technologischen Risiken entgegengewirkt wird, ihre Auswirkungen beseitigt und die in diesem Bereich tätigen Rettungsdienste verstärkt werden. Fördervorhaben in ländlichen Gebieten und Kleinstädten werden wenigstens 38 % der für diese Prioritätsachse veranschlagten Mittel erhalten.

Prioritätsachse 5: Umweltfreundliche Energieinfrastruktur in der Region („Energie“)

Ziel dieser Prioritätsachse ist die Verbesserung der Energiesicherheit in der Region durch Modernisierung des Vertriebssystems, damit Übertragungsverluste vermieden werden und die Sicherheit der Energieversorgung gewährleistet ist. Besondere Beachtung erhält die Verringerung des Einsatzes fester Brennstoffe und die Berücksichtigung von Erfordernissen des Umweltschutzes bei der Energieerzeugung einschließlich der Nutzung erneuerbarer Energieträger. Fördervorhaben in ländlichen Gebieten und Kleinstädten werden wenigstens 38 % der für diese Prioritätsachse veranschlagten Mittel erhalten.

Prioritätsachse 6: Erschließung und Förderung des Potenzials Niederschlesiens in den Bereichen Tourismus, Kultur und Bäderwesen („Tourismus und Kultur“)

Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen vor allem die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus in Niederschlesien verbessert und sein kulturelles Erbe genutzt werden, um die Anziehungskraft dieser Region im In- und Ausland zu erhöhen. Dies wird dazu beitragen, dass Tourismus und Kultur einen stärkeren Einfluss auf die sozioökonomische Entwicklung in der Woiwodschaft ausüben.

Prioritätsachse 7: Entwicklung und Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in Niederschlesien („Bildung“)

Wichtigstes Ziel dieser Prioritätsachse ist die Verbesserung von Qualität und Effektivität des Systems der allgemeinen und beruflichen Bildung durch Investitionen in die Bildungs- und Ausbildungseinrichtungen in Niederschlesien.

Dadurch wird unter anderem bewirkt, dass die höheren Bildungseinrichtungen eine größere Rolle spielen und darauf vorbereitet werden, entscheidend zum Aufbau einer wettbewerbsfähigen Regionalwirtschaft beizutragen. Gefördert wird die Wettbewerbsfähigkeit auch dadurch, dass das Unterrichtsangebot in den Schulen und in den Einrichtungen verbessert wird, die in das Bildungssystem integriert sind oder lebenslanges Lernen ermöglichen; hierzu gehören auch die Aus- und Weiterbildungszentren für Lehrkräfte. Fördervorhaben in ländlichen Gebieten und Kleinstädten werden wenigstens 15 % der für diese Prioritätsachse veranschlagten Mittel erhalten.

Prioritätsachse 8: Ausbau der Infrastruktur im Gesundheitswesen Niederschlesiens („Gesundheit“)

Ziel dieser Prioritätsachse ist insbesondere die Verbesserung der Qualität der Gesundheitsversorgung durch Anhebung der Standards für medizinische Leistungen und durch besseren Zugang zu den Leistungen der Gesundheitseinrichtungen. Durch die Maßnahmen soll das Netz der Gesundheitseinrichtungen rationalisiert werden. Im Rahmen dieser Prioritätsachse werden die bereits angelaufenen Maßnahmen in diesem Bereich keine finanzielle Unterstützung erhalten.

Prioritätsachse 9: Sanierung heruntergekommener städtischer Gebiete in Niederschlesien („Städte“)

Hauptziel dieser Prioritätsachse ist die Vermeidung der Marginalisierung städtischer Gebiete in Niederschlesien, wo negative sozioökonomische Phänomene an Bedeutung gewinnen und die Umwelt sichtbar Schaden nimmt. Die Maßnahmen im Rahmen dieser Prioritätsachse werden zur Sanierung der am stärksten heruntergekommenen städtischen Gebiete und zum Ausbau der sozioökonomischen Strukturen führen. Vorrang haben dabei integrierte Konzepte zur umfassenden Lösung der sozialen und umweltbezogenen Probleme.

Prioritätsachse 10: Technische Hilfe

Mithilfe dieser Prioritätsachse sollen die Möglichkeiten erweitert werden, im Rahmen des regionalen operationellen Programms in Niederschlesien Strukturfondsmittel zu nutzen. Dies wird durch die Förderung einer zielgerichteten, wirkungsvollen Umsetzung des regionalen operationellen Programms geschehen. Im Rahmen dieser Prioritätsachse werden ferner die Vorbereitungsarbeiten für den nächsten Programmplanungszeitraum finanziert.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Niederschlesien'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007PL161PO005

Number of decision

C/07/4207 + C(2011)9362

Datum der endgültigen Annahme

04/09/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Unternehmen und Innovation 297 842 736 145 375 621 443 218 357
Informationsgesellschaft 97 051 591 17 126 751 114 178 342
Verkehr 273 196 914 48 211 220 321 408 134
Umwelt und ökologische Sicherheit 128 759 928 22 722 340 151 482 268
Energie 36 394 347 11 650 995 48 045 342
Tourismus und Kultur 108 479 487 26 546 013 135 025 500
Bildung 99 050 316 21 054 347 120 104 663
Gesundheit 52 722 970 10 952 114 63 675 084
Städte 107 160 013 25 875 384 133 035 397
Technische Hilfe 39 525 790 6 975 139 46 500 929
Gesamtausgaben 1 240 184 092 336 489 924 1 576 674 016