Operationelles Programm 'Infrastruktur und Umwelt'

Im Rahmen des Ziels „Konvergenz“, mit Kofinanzierung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Polen

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Am 7. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein operationelles Programm für Polen mit dem Titel „Operationelles Programm für Infrastruktur und Umwelt“ für den Zeitraum 2007-2013. Dieses Programm beinhaltet eine gemeinschaftliche Förderung Polens im Rahmen des Ziels „Konvergenz“. Das Programm ist mit Gesamtmitteln in Höhe von 37,56 Milliarden Euro ausgestattet. Die gemeinschaftlichen Fördermittel belaufen sich auf 22,18 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds und auf 5,74 Milliarden Euro aus dem EFRE. Es ist das größte operationelle Programm in Polen (der EU-Beitrag macht etwa 41 % der gesamten EU-Fördermittel für Polen im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 aus). Es ist zudem das bisher größte operationelle Programm in der gesamten Europäischen Union.

1. Ziel und Zweck des Programms

Die Entwicklungsprobleme in Polen sind in hohem Maße auf den Verfall oder das Fehlen von Infrastruktur zurückzuführen. Diese Hindernisse müssen ausgeräumt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken und Investoren anzuziehen. Das operationelle Programm für Infrastruktur und Umwelt wird diesem Ziel dienen, indem es die Entwicklung der technischen Infrastruktur fördert und gleichzeitig die natürliche Umwelt und die Gesundheit schützt und verbessert, die kulturelle Identität bewahrt und den räumlichen Zusammenhalt stärkt. Dieses Programm ergänzt andere Regionalprogramme.

Das Programm für Infrastruktur und Umwelt stellt außerdem ein wichtiges Instrument für die Durchführung der erneuerten Lissabon-Strategie dar (Ausgaben im Zusammenhang mit der Lissabon-Strategie machen mehr als 66 % der EU-Zuschüsse aus).

2. Erwartete Wirkung der Investition

Im Verkehrsbereich ist zu erwarten, dass 636 km Autobahnen und mehr als 2219 km Schnellstraßen gebaut werden, 1566 km Eisenbahnstrecken modernisiert und acht Großflughäfen ausgebaut werden. Was die Umweltinvestitionen angeht, so dürften 318 Abwasseraufbereitungsanlagen gebaut oder modernisiert werden, 9 000 km Abwasserkanalisation gebaut oder umgebaut und 44 Müllentsorgungsanlagen modernisiert oder gebaut werden. Die Investitionen in den Energiesektor dürften zu einer Aufstockung der Kapazitäten in der Stromerzeugung um weitere 690 MW durch Nutzung erneuerbarer Energiequellen führen. Die Öl- und Gasleitungsnetze werden erheblich ausgeweitet: 1000 km Gasfernleitungen, 4900 km Gasversorgungsleitungen und 450 km Ölleitungen werden gebaut. Ferner wird das Stromnetz um 600 km Leitungen erweitert. Was die soziale Infrastruktur betrifft, dürfte das Programm zum Bau oder zur Renovierung von 120 Bildungseinrichtungen, 31 Kultureinrichtungen, zur Modernisierung von 160 Gesundheitseinrichtungen und zum Erwerb von 600 Krankenwagen führen.

3. Schwerpunkte

Schwerpunkt 1: Wasser- und Abwasserwirtschaft – Kohäsionsfonds

Ausbau der Wasser- und Abwasserinfrastruktur in Ballungsräumen mit einem Einwohnergleichwert von über 15 000. Auch Ballungsräume mit einem Einwohnergleichwert zwischen 2 000 und 15 000 werden gefördert. Gemäß den Zielen des Nationalen Programms für kommunale Abwasseraufbereitung sollen in Polen Abwasseraufbereitungsanlagen in 318 Ballungsräumen mit einem Einwohnergleichwert von über 15 000 gebaut, ausgebaut oder modernisiert werden. Außerdem ist der Ausbau oder die Modernisierung von insgesamt 20 000 km des Kanalisationsnetzes in 459 Ballungsräumen notwendig.

Schwerpunkt 2: Abfallentsorgung und Bodenschutz – Kohäsionsfonds

Steigerung des wirtschaftlichen Nutzens durch die Verringerung der in den Kommunen zu beseitigenden Abfallmenge, die Wiederherstellung degradierter Gebiete und den Schutz der Küsten. Abfallentsorgung: Investitionen im Zusammenhang mit der Vermeidung und Verringerung des in den Kommunen entstehenden Abfalls, Einführung von Recyclingverfahren und Technologien zur Entsorgung des kommunalen Abfalls und der Beseitigung von Gefährdungen durch Abfall sowie Wiederherstellung degradierter Gebiete zu Umweltschutzzwecken.

Schwerpunkt 3: Ressourcenmanagement und Abwehr von Umweltrisiken – Kohäsionsfonds

Bereitstellung ausreichender Mengen von Wasserressourcen für die Bevölkerung und die Wirtschaft des Landes sowie Minimierung der negativen Folgen von Naturkatastrophen und schweren Unfällen. Die Analyse des Umweltsektors zeigt, dass die Wasserkapazität nicht dem Potenzial entspricht und dass die technischen Einrichtungen für Wasserrückhaltung und Hochwasserschutz risikobehaftet sind. Im Rahmen des Programms werden die Wasserwirtschaftssysteme erneuert und modernisiert (beispielsweise durch den Bau neuer kleiner Stauanlagen und die vermehrte natürliche Wasserrückhaltung in Flusstälern und Marschgebieten).

Schwerpunkt 4: Initiativen zur Unternehmensanpassung an die Umweltschutzanforderungen – EFRE

Verringerung der nachteiligen Umweltauswirkungen der vorhandenen Industrie und Anpassung der Unternehmen an die Anforderungen des Gemeinschaftsrechts. Investitions- und Nichtinvestitionsvorhaben (letztere erfordern keine Investitionen in die Infrastruktur). Die Förderung von Nichtinvestitionsprojekten erstreckt sich auf Projekte, die Umweltmanagementsysteme einführen (z. B. Durchführung der erforderlichen Prüfungen zur Ausstellung von Bescheinigungen und Öko-Labeln). Gefördert werden Projekte mittlerer und größerer Unternehmen, die die Menge der Umweltverschmutzung durch Luftemissionen, Abwassereinleitung und Abfallerzeugung verringern und den Anteil des wieder verwertbaren Abfalls erhöhen.

Schwerpunkt 5: Umweltschutz und Förderung umweltbewussten Verhaltens – EFRE

Verringerung der Schädigung der natürlichen Umwelt und der Artenvielfalt. Aktiver Umweltschutz in polnischen Schutzgebieten. Initiativen zur Bewahrung gefährdeter Arten und der genetischen Vielfalt von Pflanzen, Tieren und Pilzen sowie angemessene Wiederherstellung ökologischer Korridore, damit das Natura-2000-Netz funktionieren kann. Initiativen zur Förderung umweltbewussten Verhaltens zum Schutz der Natur, einschließlich der Bewahrung der Artenvielfalt, Landschaftsschutz und der Entwicklung umweltbewussten Verhaltens durch verständliche Umwelterziehung.

Schwerpunkt 6: TEN-T-Straßen- und Luftverkehrsnetz – Kohäsionsfonds

Verbesserung der polnischen Verkehrsanbindung und der interregionalen Verbindungen durch Ausbau des Straßen- und Luftverkehrnetzes TEN-T; Verbesserung der Verkehrsverbindungen zwischen den wichtigsten ostpolnischen Städten und anderen Teilen des Landes durch Ausbau des Straßennetzes in den östlichen Regionen. Bau von Autobahn- und Schnellstraßenabschnitten, die die größten Ballungsgebiete miteinander verbinden, Bau von Umgehungsstraßen und Wiederaufbau von Abschnitten anderer Nationalstraßen, die zum TEN-T-Netz gehören.

Schwerpunkt 7: Umweltfreundlicher Verkehr – Kohäsionsfonds

Erhöhung des Angebots an Alternativen zum Straßenverkehr im allgemeinen Personen- und Frachtverkehr (Eisenbahnverkehr, Seeverkehr, öffentlicher Verkehr in Großstädten, multimodaler Verkehr und Binnenschifffahrt). Dies wird zu mehr Ausgewogenheit im Verkehrssystem führen, die negativen Umweltauswirkungen des Verkehrs senken und das Stauaufkommen begrenzen.

Schwerpunkt 8: Verkehrssicherheit und nationale Verkehrsnetze – EFRE

Zur Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit muss einerseits die Infrastruktur der Nationalstraßen modernisiert (Kapazitätssteigerung) oder Ausrüstung zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit bereitgestellt werden; andererseits muss sich das Verhalten und das Bewusstsein aller Straßenverkehrsteilnehmer ändern. Es sollen intelligente Verkehrssysteme entwickelt werden. Bau und Modernisierung von Kanälen zum Meer und zu Flüssen in Verbindung mit der Erweiterung der vorhandenen Infrastruktur der Binnenwasserwege.

Schwerpunkt 9: Umweltfreundliche Energieinfrastruktur und Energieeffizienz – Kohäsionsfonds

Verbesserung der Versorgungssicherheit und Begrenzung der negativen Folgen des Klimawandels. Aus dem Kohäsionsfonds werden Initiativen gefördert, die den Anteil des Primärenergieverbrauchs im Energiesektor erhöhen (d. h. Steigerung der Produktionseffizienz und Senkung der Verluste durch Energieübertragung und -verteilung). Die Investitionen zielen auf die Senkung der Energieintensität im öffentlichen Bereich sowie auf die Erhöhung der Energiemenge, die aus erneuerbaren Quellen produziert wird, einschließlich Biomasse, Wind-, Solarenergie und Erdwärme.

Schwerpunkt 10: Energiesicherheit, einschließlich Diversifizierung der Energiequellen – EFRE

Eine gesicherte Energieversorgung ist auf einzelstaatlicher wie gemeinschaftlicher Ebene ein Ziel von höchster Bedeutung. Deshalb können im Programmplanungszeitraum 2007-2013 im Falle des Marktversagens Investitionen gefördert werden, die auf eine bessere Sicherung der Energieversorgung im Bereich herkömmlicher Energiequellen abzielen. Investitionen in die Sicherung der Energieversorgung werden sowohl im Bereich herkömmlicher als auch im Bereich erneuerbarer Energiequellen gefördert. Deshalb werden sowohl Gas- und Ölleitungen als auch Gasspeicher gefördert, ebenso wie strategische grenzübergreifende Stromleitungen. Ferner kann die Industrie der erneuerbaren Energien ausgebaut werden.

Schwerpunkt 11: Kultur und kulturelles Erbe – EFRE

Einsatz von Polens Kulturpotenzial und seinem kulturellen Erbe, das in ganz Europa und weltweit berühmt ist, um das Land attraktiver zu machen. Will man die Einzelziele des Schwerpunkts verwirklichen, so müssen überregionale Projekte zum Schutz des kulturellen Erbes durchgeführt werden. Außerdem müssen die kulturelle Infrastruktur von überregionaler Bedeutung sowie die Kunsterziehung aufgebaut, erweitert und neuentwickelt werden. Projekte zum Schutz und zur Restaurierung von Kulturdenkmälern von überregionaler Bedeutung, einschließlich derjenigen, die auf der UNESCO-Liste des Weltkulturerbes stehen oder von Polens Präsident als historische Denkmäler anerkannt worden sind. Renovierung, Restaurierung, Wiederherstellung und Schutz von Kulturobjekten, die im Denkmalregister eingetragen sind, sowie Kulturensembles und deren Umgebung.

Schwerpunkt 12: Gesundheit, Sicherheit und Verbesserung des Gesundheitsschutzsystems – EFRE

Initiativen zur Erhaltung der Gesundheit von Arbeitnehmern. Die Verbesserung der Gesundheit der Gesellschaft soll sicherstellen, dass ihre Grundfähigkeiten aktiviert und besser eingesetzt werden können, was zu einem Anstieg der Erwerbstätigen auf dem Arbeitsmarkt führt. Einen wichtigen Bestandteil der Verbesserung der Gesundheitssicherheit der polnischen Arbeitskräfte bilden der Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur, die Weiterentwicklung der Standards für die Versorgung mit medizinischer Ausrüstung und die Verbesserung der Effizienz von Katastrophenschutzmaßnahmen in gesundheitsbedrohlichen Situationen. Es soll ein integriertes System medizinischer Rettungsdienste mit einem gemeinsamen Kommunikationsnetz, Rettungsverfahren und medizinischer Ausrüstung geschaffen werden.

Schwerpunkt 13: Einrichtungen für Hochschulbildung – EFRE

Aufbau moderner akademischer Zentren, die hauptsächlich Spezialisten in neuen Technologien ausbilden. Die Förderprojekte sollen zur Weiterentwicklung der internationalen Zusammenarbeit zwischen den Hochschulbildungseinrichtungen beitragen, unter anderem durch die Organisation von internationalen Studiengängen und den Aufbau von Kontaktnetzen und Verbindungen zwischen Fachleuten in verschiedenen Bereichen. Umfassende Infrastrukturinvestitionen (Bau, Umbau, Modernisierung, Ausstattung), die für die Hochschulbildung von wesentlicher Bedeutung sind, vor allem in den Naturwissenschaften sowie in Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit der Lehre. Auch die Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnologien, die im Unterricht Verwendung finden, sollen gefördert werden.

Schwerpunkt 14: Technische Hilfe – EFRE und Schwerpunkt 15: Technische Hilfe – Kohäsionsfonds

Effizienter und effektiver Einsatz der Ressourcen aus dem operationellen Programm für Infrastruktur und Umwelt. Dies lässt sich durch die Förderung der Programmverwaltung, Information und Publizitätsmaßnahmen, Programmbegleitung und -bewertung erreichen.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Infrastruktur und Umwelt'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007PL161PO002

Number of decision

C/2007/6321

Datum der endgültigen Annahme

07/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Wasser- und Abwasserwirtschaft 2 783 942 550 491 283 979 3 275 226 529
Abfallentsorgung und Bodenschutz 1 215 740 049 214 542 362 1 430 282 411
Ressourcenmanagement und Abwehr von Umweltrisiken 556 788 510 98 256 796 655 045 306
Initiativen zur Unternehmensanpassung an die Umweltschutzanforderungen 200 000 000 467 000 000 667 000 000
Umweltschutz und Förderung umweltbewussten Verhaltens 89 800 000 15 847 059 105 647 059
TEN-T-Straßen- und Luftverkehrsnetz 8 802 366 611 1 745 929 233 10 548 295 844
Umweltfreundlicher Verkehr 7 676 019 211 4 385 979 953 12 061 999 164
Verkehrssicherheit und nationale Verkehrsnetze 2 945 490 000 519 792 353 3 465 282 353
Umweltfreundliche Energieinfrastruktur und Energieeffizienz – Kohäsionsfonds 748 037 701 655 009 248 1 403 046 949
Energiesicherheit, einschließlich Diversifizierung der Energiequellen 974 280 000 718 931 765 1 693 211 765
Kultur und kulturelles Erbe 489 970 000 86 465 294 576 435 294
Gesundheit, Sicherheit und Verbesserung des Gesundheitsschutzsystems 349 990 000 61 762 941 411 752 941
Einrichtungen für Hochschulbildung 500 000 000 88 235 294 588 235 294
Technische Hilfe – EFRE 187 800 000 33 141 176 220 941 176
Technische Hilfe – Kohäsionsfonds 393 459 142 69 433 966 462 893 108
Gesamtausgaben 27 913 683 774 9 651 611 419 37 565 295 193