Operationelles Programm 'Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit für eine höhere Lebensqualität'

Programm gemäß dem Ziel „Konvergenz“, mitfinanziert von EFRE und KF

Malta

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Am 26. Juni billigte die Europäische Kommission im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Kohäsionsfonds (KF) ein operationelles Programm (2007-2013) für Malta mit dem Titel „Investitionen in die Wettbewerbsfähigkei im t für eine höhere Lebensqualität“. Für dieses Programm gewährt die Gemeinschaft der Republik Malta Beihilfen. Bei einem Gesamtprogrammbudget von etwa 857 Mio. EUR beläuft sich die Gemeinschaftsunterstützung auf insgesamt 728 Mio. EUR (444 Mio. EUR aus dem EFRE und 284 Mio. EUR aus dem KF), was ca. 87 % des Gesamtbetrags entspricht, den die EU im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 in Malta investiert.

Malta ist der erste Mitgliedstaat, der die Verhandlungen mit der Kommission über den neuen Programmplanungszeitraum abgeschlossen hat. Das zweite operationelle Programm Maltas, das aus dem Europäischen Sozialfonds gefördert wird, trägt den Titel „Mehr Arbeitsplätze und höhere Lebensqualität durch Qualifizierung“ und wurde am 22. Juni angenommen.

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Dem Programm kommt bei der Verwirklichung der Ziele des nationalen strategischen Rahmenplans Maltas und der Konvergenz eine Schlüsselrolle zu. Es wird die Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes fördern und die Attraktivität des Archipels in puncto Umweltqualität, Verkehrsinfrastruktur und Dienstleistungen sowie saubere und effiziente Energiestrukturen steigern.

Außerdem wird Malta mit Hilfe des Programms das Umweltrecht der Gemeinschaft innerhalb des Programmplanungszeitraums voll umsetzen können. Ferner werden die lokale Infrastruktur gefördert und Forschungs- und IT-Kapazitäten, beispielsweise im Rahmen des Auslandsdirektinvestitionsprojekts “SmartCity@Malta”, gesteigert.

2. Erwartete Wirkungen der Investitionen

Es wurden einige Schlüsselindikatoren klar definiert:

  • Erhöhung des prozentualen Anteils der Ausgaben für FTEuI (Forschung, technologische Entwicklung und Innovation) am BIP. Ziel ist eine Steigerung von 0,3 % im Jahr 2004 auf 0,75 % im Jahr 2013.
  • Erhöhung der Einnahmen aus dem Tourismus sowie Steigerung der Ausfuhr von Produkten des Verarbeitenden Gewerbes. Im Bereich Tourismus sollen die Einnahmen im Zeitraum 2007-2013 um 1,0 % jährlich wachsen. Das Ziel für das Verarbeitende Gewerbe besteht in einer Exportsteigerung von 2,7 % im Jahr 2007 auf 3,2 % im Jahr 2013 (jährliches Wachstum).
  • Zum Ende des Programmzeitraums wird sich die Zahl der geschaffenen direkten Arbeitsplätze auf etwa 1 400 Vollzeitäquivalente belaufen.

3. Prioritätsachsen

Die wichtigsten Ziele des Programms „Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit für eine höhere Lebensqualität“ bestehen in der Unterstützung einer wachsenden, wissensbasierten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft sowie in einer Steigerung der Attraktivität Maltas und der Lebensqualität seiner Bevölkerung.

Prioritätsachse 1: Ausbau von Wissen und Innovation (EFRE)

Das Ziel besteht in der Stärkung der FTE- und Innovationskapazität der maltesischen Unternehmen, der Vernetzung des produzierenden Gewerbes mit den Forschungszentren, der Vereinfachung des Zugangs zu Krediten und Kleinkrediten für KMU, der Einrichtung des neuen IKT-Instituts an der Universität Malta und der Durchführung unternehmensbezogener Infrastrukturarbeiten.

Prioritätsachse 2: Förderung eines nachhaltigen Tourismus (EFRE)

25 % des maltesischen BIP erwirtschaftet der Tourismus. Diese Prioritätsachse beinhaltet Maßnahmen zur Stärkung, Bewahrung und Förderung des kulturellen und natürlichen Erbes, zum Markenaufbau für spezifische Tourismusprodukte, zur Unterstützung von Innovationen in Fremdenverkehrsunternehmen sowie Aktionen zur Einbeziehung der örtlichen nichtstaatlichen Organisationen in die Verwaltung des kulturellen und natürlichen Erbes.

Prioritätsachse 3: Entwicklung der Infrastruktur (KF)

Die Häfen und Autobahnen Maltas werden verbessert; dies beinhaltet auch Maßnahmen für ein optimiertes Verkehrsmanagement. Diese Projekte gehören zu den Transeuropäischen Netzen.

Prioritätsachse 4: Verbesserung der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (EFRE)

Ziel ist es, Malta darin zu unterstützen, das Gemeinschaftsrecht im Bereich der Luftreinhaltung (Richtlinie über Großfeuerungsanlagen) umzusetzen. Außerdem wird der Bau der großen Abwasserbehandlungsanlage die Wasserqualität an der Südküste Maltas erheblich verbessern. Im Bereich Energie werden Umweltaspekte in die Energieproduktion einbezogen, etwa die Entwicklung von erneuerbaren Energiequellen.

Prioritätsachse 5: Umweltschutz (KF)

Die Trennung des Haushaltsmülls, eine fortschrittliche Anlage zur mechanischen, biologischen und thermischen Abfallbehandlung sowie Deponiesanierung sind im Rahmen dieser Prioritätsachse vorgesehen. Darüber hinaus beinhaltet sie ein fortschrittliches Konzept für die Wiederverwendung von Wasser und die Anpassung an den Klimawandel (extreme Naturereignisse).

Prioritätsachse 6: Stadterneuerung und Steigerung der Lebensqualität (EFRE)

Hier geht es um die Förderung neuer, effizienter und nachhaltiger Dienstleistungen, um elektronische Dienstleistungen im Bereich der Gesundheit sowie um Stadterneuerungsmaßnahmen in den Hafengebieten.

Prioritätsachse 7: Technische Hilfe (EFRE )

Es werden Mittel für Verwaltung, Beobachtung und Überwachung der Programmdurchführung bereitgestellt.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit für eine höhere Lebensqualität'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007MT161PO001

Number of decision

C/2007/3189

Datum der endgültigen Annahme

25/06/2007