Operationelles Programm 'Sizilien'

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ kofinanziertes Programm für Sizilien

Italien

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Am 7. September 2007 wurde die Entscheidung zur Billigung des operationellen EFRE-Programms für Sizilien für die Jahre 2007 bis 2013 angenommen. Sizilien gehört zu den „Konvergenzgebieten“ in der Europäischen Union. Das Gesamtbudget des Programms beträgt 6,54 Mrd. EUR; Sizilien erhält Fördermittel der Gemeinschaft in Höhe von 3,27 Mrd. EUR. Der nationale Finanzbeitrag stammt vom italienischen Staat, von der Region Sizilien und von anderen öffentlichen Einrichtungen. Der Satz für die Kofinanzierung durch die Gemeinschaft liegt bei 50 % der zuschussfähigen Kosten.

1. Zweck und Ziel des Programms

Das übergeordnete Ziel des Programms besteht in der Steigerung der Wachstumsrate der regionalen Wirtschaft und ihrer Stabilisierung auf höherem Niveau, indem die Bedingungen in der Region für rentable Unternehmen attraktiver gestaltet werden. Dadurch wird die Wettbewerbsfähigkeit gefördert. Die Entwicklung muss nachhaltig sein, und die Umwelt und der soziale Zusammenhalt sind gebührend zu berücksichtigen.

Die regionale Industrie, die zum großen Teil aus kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) besteht, braucht Impulse aus Forschung und Innovation, um wettbewerbsfähiger zu werden. Das Programm dient daher auch der Erleichterung des Technologietransfers. Ferner soll es einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Strategie leisten (dafür sind 48 % der EFRE-Mittel vorgesehen) und Forschung, Technologietransfer und Innovation umfassend unterstützen (hierfür sind rund 12 % der Gemeinschaftsmittel eingeplant).

Viele der vorgesehenen Maßnahmen zielen auf eine umweltverträgliche Verbesserung des Verkehrssektors – Verkehrsmittel und Verkehrsverbindungen allgemein – ab. Der Schienenverkehr in den Städten und Ballungsgebieten soll gefördert werden. Durch einen Ausbau der Schienennetze und Häfen (auf letztere werden 60 % der für die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellten Finanzmittel entfallen) soll das Verkehrssystem ausgewogener gestaltet werden.

Ferner sieht das Programm die Förderung der Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien sowie die Förderung der Energieeffizienz vor.

2. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Folgende Auswirkungen werden erwartet:

  • Anstieg des jährlichen BIP-Wachstums auf 2 % (von derzeit 1,5 %),
  • Schaffung von 15 000 Arbeitsplätzen,
  • Verringerung der Treibhausgasemissionen (um 0,5 % der Gesamtemissionen oder 250 000 Tonnen CO2 im Programmzeitraum).

3. Prioritäten

Das Regionalprogramm für Sizilien ist in die folgenden sieben Prioritäten gegliedert:

Priorität 1 Verkehrsnetze

Mit diesem Schwerpunkt sollen die Verkehrsverbindungen für Personen und Güter auf umweltverträgliche Weise verbessert werden. Eindeutig im Mittelpunkt steht die Erzielung eines ausgewogeneren Verhältnisses zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern; der Anteil der Schienen- und Hafeninfrastruktur soll erhöht werden. Es werden jedoch auch Mittel für den Straßenbau bereitgestellt, so werden z. B. fehlende Streckenabschnitte der Autobahn Syrakus-Gela fertig gestellt.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Mobilität in und um Palermo (Bau einer Eisenbahnlinie um die Stadt herum und einer neuen Straßenbahn) und in Catania (U-Bahnlinie und neue Abschnitte der "Circumetnea" einschließlich einer Verbindung zum Flughafen Catania). Die Maßnahmen werden sich positiv auf die Umwelt auswirken; auch der Energieverbrauch soll gesenkt werden.

Priorität 2 Effiziente Nutzung der natürlichen Ressourcen

Mit diesen Maßnahmen soll die Abhängigkeit von traditionellen Energieträgern verringert werden. Die Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien sowie eine größere Energieeffizienz werden gefördert. Ferner wird das Methangasversorgungsnetz fertig gestellt.

Neben dem Bereich Energie werden auch Maßnahmen in den Bereichen Wasserinfrastruktur, Risikovermeidung und Abfallbehandlung gefördert; um die Abfallbehandlung zu verbessern, werden im Recyclingsektor Anlageinvestitionen finanziert.

Priorität 3 Nutzung der Kultur- und Umweltressourcen zur Ankurbelung des Tourismus und der Entwicklung

Unter diesem Schwerpunkt soll ein nachhaltiger Tourismus gefördert werden, indem das kulturelle und das natürliche Potenzial der Region gestärkt werden. Vorgesehen sind die Erhaltung historischer Stätten und die Unterstützung von KMU, die im Bereich des Managements des kulturellen Erbes tätig sind, sowie von Umweltnetzen.

Durch Beihilfen für Investitionen in den Fremdenverkehr soll insbesondere das Problem der Nachfragestreuung (Stichwort: Tourismus außerhalb der Hauptsaison) angegangen werden.

Priorität 4 Informationsgesellschaft und Verbreitung von Forschungsergebnissen und Innovationen

Die globale Wettbewerbsfähigkeit soll durch eine bessere Übernahme von öffentlichen und privaten Forschungsergebnissen durch die Wirtschaft gefördert werden. Besonderes Augenmerk richtet sich auf den Transfer von Forschungsergebnissen aus öffentlichen Forschungszentren und Universitäten zu privaten Unternehmen sowie auf die Gründung und Förderung von Unternehmen in neuen Sektoren. Die Innovation wird durch spezielle Beihilfen gefördert, wobei besonders auf Cluster geachtet wird.

Die Verbreitung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wird unterstützt, um die Wettbewerbsfähigkeit lokaler KMU zu stärken und um insbesondere den digitalen Rückstand der ländlichen Gebiete im Inselinneren aufzuholen.

Priorität 5 Unternehmensentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaft

Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaft soll durch die Förderung der Bildung von Clustern aus großen und mittelständischen Unternehmen, die Zunahme der durchschnittlichen Größe lokaler KMU und den Zugang von KMU zu modernen Dienstleistungen sowie die Verbesserung von Kreditbedingungen, hauptsächlich durch Bürgschaftssysteme, erreicht werden.

Priorität 6 Nachhaltige Stadtentwicklung

Mit diesem Schwerpunkt sollen Maßnahmen in Stadtgebieten gefördert werden, von denen einige auch auf Unternehmen abzielen. Gefördert werden auch die Finanzierung sozialer Infrastrukturen und der Ausbau regionaler Gesundheitszentren.

Im Zusammenhang mit diesem Schwerpunkt stehen auch Maßnahmen zur Milderung der negativen Auswirkungen von Verkehrsstaus und zur Verringerung von Luftverschmutzung und Lärmbelästigung. Zu den anderen vorgesehenen Maßnahmen gehören die Sanierung verschmutzter Industriestandorte und verseuchter Gebiete sowie die Gefahrenverhütung.

Alle diese Maßnahmen sind Bestandteile integrierter nachhaltiger Pläne.

Priorität 7 Lenkungsformen, Aufbau institutioneller Kapazitäten und technische Unterstützung

Im Rahmen dieser Priorität sind Maßnahmen zur Koordinierung, Verwaltung, Überwachung, Bewertung, Förderung, Information und Kommunikation vorgesehen.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Sizilien'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007IT161PO011

Number of decision

C/2007/4249

Datum der endgültigen Annahme

07/09/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Verkehrsnetze 719 356 560 719 356 560 1 438 713 120
Natürliche Ressourcen 801 101 625 801 101 625 1 602 203 250
Kultur- und Umweltressourcen 735 705 574 735 705 574 1 471 411 148
Verbreitung von Forschung und Innovation, Informationsgesellschaft 163 490 128 163 490 128 326 980 256
Unternehmensentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaft 425 074 332 425 074 332 850 148 664
Nachhaltige Stadtentwicklung 359 678 280 359 678 280 719 356 560
Lenkungsformen, Aufbau institutioneller Kapazitäten und technische Unterstützung 65 396 051 65 396 051 130 792 102
Gesamtausgaben 3 269 802 550 3 269 802 550 6 539 605 100