Operationelles Programm 'Rhône'

Im Rahmen des Ziels 'Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung', das vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert wird

Frankreich

 Weitere Extras

 

Am 20. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein operationelles Programm für den Raum „Rhône“ (Frankreich) im Zeitraum 2007-2013 (Entscheidung modifiziert: C(2010)2344 - 21/04/2010).

Dieses operationelle Programm mit einer finanziellen Ausstattung von insgesamt ca. 105 Mio. EUR fällt unter das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“. Von der Europäischen Union (EU) werden dafür rund 34 Mio. EUR an Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt; dies entspricht etwa 0,2 % der Gemeinschaftsbeiträge, die im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 für Frankreich vorgesehen sind.

Der Teil der Beiträge, der sich auf die Ziele der Lissabon-Strategie im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung bezieht, beläuft sich auf 64,1 % der aus dem EFRE bereitgestellten Mittel.

1. Zielsetzung und Zweck des Programms

Die Strategie des multiregionalen operationellen Programms „Plan Rhône“ stützt sich insbesondere auf:

  • die Chancen für die Regionen, wie sie bei der Diagnose und Analyse der Schwächen und des Potenzials des Gebiets deutlich geworden sind,
  • die strategische Ausrichtung der Gemeinschaft und den nationalen strategischen Rahmen, in denen die Grundsätze der Zweckbindung der Fördermittel festgelegt sind.

Von ihrer Quelle in den Schweizer Alpen fließt die Rhône in den Genfer See, durchquert anschließend Genf und fließt in Frankreich über Lyon, Vienne, Valence, Avignon bis nach Arles weiter. Nach einer Strecke von 812 km, wovon 522 km durch Frankreich führen, mündet die Rhône in das Mittelmeer, wo sie ein Viertel der gesamten Einträge aus Flüssen ausmacht. Ihr Einzugsgebiet erstreckt sich in Frankreich über eine Fläche von 90 000 km², die sich auf fünf Regionen und 21 Departements verteilt. Die Rhône bildet häufig die Verwaltungsgrenze zwischen benachbarten Departements und Regionen.

Naturgefahren, insbesondere Überschwemmungen, sind prägende Bestandteile des Fördergebiets. Die hydrometeorologischen Ursachen der Hochwasser der Rhône und ihrer Zuflüsse sind sehr komplex und variieren aufgrund der Ausdehnung des Einzugsgebiets des Flusses erheblich, was wiederum einen erheblichen Risikofaktor darstellt. Die Besiedelung durch den Menschen, die sich zu einem erheblichen Teil in hochwassergefährdeten Gebieten vollzog und mit der Regulierung des Flusses einherging, ist ein Umstand, der komplexe Sachzwänge in der Frage des Risikomanagements zum Schutz gegen Überschwemmungen nach sich zieht.

Die Überschwemmungen sind ein wichtiger gemeinsamer Nenner des „Plan Rhône“; als Ergebnis der Untersuchungen bestätigte sich, dass die Problematik das gesamte Rhônebecken betrifft und folglich ein regionenübergreifendes Konzept vorbeugender Maßnahmen gegen die auf Überschwemmungen zurückzuführenden Gefahren zum Tragen kommen muss, das auf solidarischem Handeln flussauf- und flussabwärts sowie an beiden Ufern der Rhône aufbaut. Maßnahmen gegen Überschwemmungen sind zudem ein Faktor, durch den die nachhaltige Entwicklung des betroffenen Gebiets gestärkt und seine Wettbewerbsfähigkeit gefestigt werden kann. Das Ziel muss also lauten, die Entwicklung des Fördergebiets zu unterstützen und dabei die bestmögliche Beherrschung der für dieses Gebiet typischen Naturgefahren und den Umstand, dass diese Naturgefahren bei der Besiedelung dieses Raums in bestmöglicher Weise berücksichtigt werden, als positiven Faktor zur Geltung zu bringen. Diese Strategie ist partnerschaftlich und regionenübergreifend über Verwaltungsgrenzen hinweg angelegt, damit die verschiedenen Akteure der betroffenen Regionen gemeinsam geeignete Maßnahmen zur Eindämmung der Gefahren festlegen können. Als Ergebnis der Untersuchungen hat sich außerdem herauskristallisiert, dass sowohl das Interesse als auch die Notwendigkeit besteht, partnerschaftlich und regionenübergreifend die Funktionen des Flusses wiederherzustellen, indem seine verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten nach dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung miteinander vereinbart werden (Förderung der Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und des Flusses als Migrationsachse, die mit der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen einhergeht), und die Entwicklung des Binnenschifffahrttransports durch die Nutzung neuer Technologien und eine zunehmende Verkehrsverlagerung auf den Fluss zu unterstützen.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Durch das finanzielle Engagement der Gemeinschaft dürften sich vor allem folgende Ziele erreichen lassen:

  • Erfassung und Kartierung von 33 000 Hektar Hochwasserpolder bis zum Jahr 2013;
  • Durchführung von 1000 Diagnosemaßnahmen, mit denen Grad und Ursachen der Überschwemmungsgefährdung erfasst werden können: 30 % der Einwohner in hochwassergefährdeten Gebieten dürften Schutzmaßnahmen gegen Überschwemmungen ergriffen haben bzw. entsprechende Maßnahmen in Betracht ziehen;
  • Verabschiedung von vier globalen und gemeinsamen Managementplänen für die gesamten betroffenen Gebiete bis zum Jahr 2013.
  • Einsparung von 50 509 Tonnen CO2 im Rahmen der Prioritätsachse 2 in Bezug auf die Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts des Flusses und auf erneuerbare Energien sowie 7 900 Tonnen CO2 im Rahmen der Prioritätsachse 3 zur Entwicklung des Binnenschifffahrttransports;
  • Wiederherstellung einer 94 km umfassenden Migrationsroute für Fische;
  • Durchführung von 4 Forschungsprogrammen im Rahmen der Prioritätsachse 2 in Bezug auf die Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts des Flusses und auf erneuerbare Energien sowie von 4 Forschungsprogrammen im Rahmen der Prioritätsachse 3 zur Entwicklung des Binnenschifffahrttransports;
  • Ausstattung der gesamten Wasserstraße Rhône mit einem Informationssystem.

3. Prioritäten

Das operationelle Programm gliedert sich in vier Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Verhinderung von Überschwemmungen zur Wahrung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Rhônetals [ca. 39,5 % der Gesamtinvestitionen]

Das Ziel dieser Prioritätsachse besteht darin, Überschwemmungen zu verhindern, um letztendlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Rhônetals zu wahren. Dies soll erreicht werden, indem gegen das Phänomen Überschwemmung selbst vorgegangen, unter der Bevölkerung ein besseres Risikoverständnis entwickelt und die wirtschaftlichen Tätigkeiten in den Überschwemmungsgebieten an die Situation angepasst werden. Der Maßnahmenbereich der Prioritätsachse 1 stützt sich im Rahmen des vorliegenden Programms auf drei operationelle Ziele:

  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Gebiete an der Rhône durch Verringerung von Überschwemmungen;
  • Verringerung der Gefährdung der Bevölkerung und der Wirtschaftsstandorte in den Überschwemmungsgebieten;
  • besserer Umgang mit den Gefahren durch Mobilisierung der Bevölkerung und Entwicklung innovativer Instrumente.

Prioritätsachse 2: Wiederherstellung der Funktionen des Flusses durch Vereinbaren seiner verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten nach dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung [ca. 26,5 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Die Aufgabe besteht darin, die Maßnahmen zu unterstützen, durch die die Anforderungen der Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts der Rhône, der Beibehaltung der Produktionskapazität von erneuerbaren Energien und der Wiederherstellung des Flusses als Migrationsachse in Einklang gebracht werden. Dieser Maßnahmenbereich stützt sich im Rahmen des vorliegenden Programms auf drei operationelle Ziele:

  • Erhöhung des Restwasserabflusses auf den kurzgeschlossenen Teilstrecken ohne Einbußen bei der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen durch Kleinwasserkraftwerke;
  • Gewährleistung der Wiederherstellung der Rhône als Migrationsachse;
  • Durchführung von Informationsveranstaltungen und Entwicklungs- und Forschungsprojekten.

Prioritätsachse 3: Entwicklung des Binnenschifffahrtstransports durch neue Technologien und eine zunehmende Verkehrsverlagerung auf den Fluss [ca. 31 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Der Binnenschifffahrttransport soll eine wichtigere Rolle in der nachhaltigen Verkehrspolitik für den Rhône-Saône-Korridor spielen, der eine der wichtigsten Handelsrouten in Europa darstellt. Er ist aufgrund seiner Energieeffizienz, Sicherheit und der Fähigkeit, das Herz von Wirtschaftszentren und Ballungsgebieten auf „sanftem Wege“ anzulaufen, eine der umweltfreundlichsten Verkehrsarten. Die Wasserstraße trägt so zu einer Verringerung der Überlastung der Straßen bei und erweist sich als strategische Achse der Verkehrspolitik in städtischen Gebieten. Dieser Maßnahmenbereich stützt sich im Rahmen des vorliegenden Programms auf drei operationelle Ziele:

  • Schaffung der für den ehrgeizigen Ausbau des Binnenschifffahrttransports notwendigen Rahmenbedingungen;
  • Begünstigung der Verkehrsverlagerung auf die Wasserstraße;
  • Maßnahmen in den Bereichen Innovation, Entwicklung und Forschung.

Für jede dieser Gruppen unterschiedlicher Akteure sind eigene Sensibilisierungsmaßnahmen vorgesehen, die im Laufe der Zeit wiederholt und als ständige Einrichtung etabliert werden müssen.

Die traditionellen Informationsübermittlungs- und Kommunikationsmittel werden durch die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) gestärkt, mit denen sich neue und innovative Perspektiven eröffnen. Bei dieser Prioritätsachse sind – wie bei den beiden ersten Prioritätsachsen – Innovationen ein zentraler Erfolgsfaktor. Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen daher:

  • die ständige Einbindung der Akteure erreicht werden;
  • neue Mittel für die Entwicklung der Risikokultur auf der Ebene eines jeden Einzelnen geschaffen werden;
  • durch vorbeugende Maßnahmen Krisensituationen besser bewältigt werden.

Prioritätsachse 4: Technische Hilfe [ca. 1,5 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Gegenstand dieser Prioritätsachse ist eine wirksame Verwaltung der Gemeinschaftsmittel für die Durchführung und Begleitung des Programms und der Projekte, wobei zwei Ziele im Vordergrund stehen:

  • Unterstützung des Systems für Verwaltung, Begleitung, Kontrolle und Bewertung des Programms und der Projekte;
  • Betreuungs- und Kommunikationsmaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit für das Programm und die Projekte.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Rhône'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007FR162PO026

Number of decision

C/2007/6823 + C(2010)2344

Datum der endgültigen Annahme

20/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Verhinderung von Überschwemmungen zur Wahrung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Rhônetals 13 300 000 10 175 236 23 475 236
Wiederherstellung der Funktionen des Flusses durch Vereinbaren seiner verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten nach dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung 9 000 000 7 720 000 16 720 000
Entwicklung des Binnenschifffahrtstransports durch neue Technologien und eine zunehmende Verkehrsverlagerung auf den Fluss 10 500 000 26 500 000 37 000 000
Technische Hilfe 1 009 546 1 009 546 2 019 092
Gesamtausgaben 33 809 546 45 404 782 79 214 328