Operationelles Programm 'Verkehr'

Vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und vom Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels 'Konvergenz' kofinanziertes Programm

Ungarn

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Die Europäische Kommission billigte am 1. August 2007 das operationelle Programm „Verkehr“ für Ungarn für den Zeitraum 2007-2013 im Rahmen des Ziels „Konvergenz“. Der Gesamtetat des Programms beläuft sich auf rund 7,3 Mrd. EUR, und die Gemeinschaft stellt aus dem EFRE und dem Kohäsionsfonds etwa 6,2 Mrd. EUR bereit (ca. 24,5 % der gesamten EU-Investitionen in Ungarn im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013).

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Das operationelle Programm unterstützt den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur als wesentliche Voraussetzung für die beiden vorrangigen Ziele der EU-Strategie von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung: die Erhöhung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Gute Verkehrsverbindungen erleichtern Pendlern den täglichen Weg zur Arbeit. Je besser diese Verbindungen sind, desto größere Entfernungen können zeitsparend zurückgelegt werden. Allein dadurch werden Möglichkeiten für den Einstieg in den Arbeitsmarkt geschaffen. Bessere Verkehrsverbindungen tragen darüber hinaus zur Festigung des sozialen und territorialen Zusammenhalts bei.

Folgende konkrete Ziele werden mit dem Programm verfolgt:

  • Bessere Integration Ungarns in die europäische Wirtschaft und Ausbau einer tragfähigen Verkehrsinfrastruktur für die aufstrebenden Märkte des Landes;
  • Verbesserung der Erreichbarkeit der verschiedenen Landesregionen und der regionalen Verkehrsverbindungen;
  • Verbesserung der Intermodalität der ungarischen Verkehrssysteme als Grundlage für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit
  • Förderung von Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit beim Ausbau des öffentlichen Verkehrswesens.

2. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Das Programm wird seinen Niederschlag unter anderem in folgenden Infrastruktur-Errungenschaften finden:

  • Bau von etwa 330 km neuer Autobahnen
  • Modernisierung von etwa 500 km Eisenbahnschienenwegen (inklusive IT, Sicherheits- und Verkehrskontrollausrüstungen)
  • Sanierung von etwa 1100 km Straßen für die Aufnahme von 11,5 Tonnen Achslast.

Mit Hilfe des Programms wird Ungarn mit einer Reihe neuer städtischer Verkehrssysteme ausgestattet. Dazu zählen auch Nahverkehrs-Eisenbahnen für Budapest. Das städtische Verkehrssystem wird in den wichtigsten regionalen Zentren Ungarns durch Infrastrukturinvestitionen verbessert (Straßenbahnen, O-Busse, intermodale Knoten usw.) Für den Bau der Budapester U-Bahn Linie 4 werden ebenfalls Mittel bereitgestellt.

3. Prioritätsachsen

Das operationelle Programm gliedert sich in folgende Prioritätsachsen: 

Prioritätsachse 1: Verbesserung des internationalen Zugangs zum Straßennetz und zu den regionalen Zentren [rund 19,0 % der Gesamtfinanzierung]

Verbesserte internationale Zugänglichkeit ist für die wirtschaftliche Zukunft des Landes ausschlaggebend. Auch die regionalen Zentren müssen besser über das Straßennetz erreichbar werden. Die Lösung dieser Probleme erfordert den Ausbau der ungarischen Schnellstraßen und Autobahnen des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Die aus Programmmitteln zu finanzierenden neuen Schnellstraßen sollen die Zugänglichkeit verbessern, die Umweltbelastung reduzieren und die Verkehrssicherheit erhöhen.

Prioritätsachse 2: Verbesserung des internationalen Zugangs zu Eisenbahn- und Wasserstraßennetzen [rund 27,7 % der Gesamtfinanzierung]

Die Zielsetzung besteht in der besseren Integration Ungarns in die europäische Wirtschaft und in der Ausschöpfung des Potenzials seiner aufstrebenden Märkte durch Ausbau der Schienenverkehrs- und Schifffahrts-Infrastruktur.

Zu den Maßnahmen zählen:

  • Ausbau der ungarischen Eisenbahnlinien, die Teil des transeuropäischen Eisenbahnnetzes sind
  • Entwicklung relevanter Informationstechnologie und Telematik, Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen sowie
  • Erschließung der Donau als EU-Binnenschifffahrtskorridor.

Prioritätsachse 3: Verbesserung der regionalen Zugänglichkeit [rund 24,5 % der Gesamtfinanzierung]

Der Schwerpunkt dieser Priorität betrifft die Verbesserung des Zugangs zu den regionalen Zentren Ungarns. In der Praxis bedeutet dies den Ausbau der Hauptstraßen zur Schaffung besserer Verbindungen zwischen den Regionen und dem transeuropäischen Verkehrsnetz. Programmmittel werden auch für die Erhöhung der Achslast auf Hauptstraßen verwendet werden, um dem EU-Standard zu entsprechen.

Prioritätsachse 4: Verknüpfung von Verkehrsträgern und Verbesserung der Intermodalität und Verkehrsinfrastruktur in Wirtschaftszentren [rund 2,4 % der Gesamtfinanzierung]

Zu den vorrangigen Prioritäten zählt die Verbesserung der Intermodalität von nationalen und regionalen Verkehrssystemen. Das Programm unterstützt die Entwicklung einer Infrastruktur für intelligentes Verkehrsmanagement, und die Zugänglichkeit wird im Hinblick auf Kosteneffizienz und Umweltfreundlichkeit verbessert. Für die Entwicklung verbesserter Infrastrukturverbindungen zwischen den wichtigsten Verkehrsnetzen des Landes und wichtigen Handelsumschlagplätzen wie Häfen und Industriegebieten werden Konzepte erstellt.

Prioritätsachse 5: Verbesserung des öffentlichen städtischen Nahverkehrs [rund 25 % der Gesamtfinanzierung]

Diese Priorität ist darauf ausgerichtet, den Zugang zu den ungarischen Städten zu erleichtern. Der Schwerpunkt liegt auf der Bewältigung des Problems der überfüllten städtischen Verkehrsmittel, um bessere Bedingungen und Dienstleistungen für die Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Die Veränderungen werden durch ein effizientes und wirtschaftlich funktionierendes städtisches Verkehrssystem herbeigeführt.

Prioritätsachse 6: Technische Hilfe [rund 1,3 % der Gesamtfinanzierung]

Der Punkt „Technische Hilfe“ kann für die Umsetzung des Programms verwendet werden. Die Finanzmittel stehen für Verwaltung, Monitoring und Kontrolle zur Verfügung.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Verkehr'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007HU161PO007

Number of decision

C/2007/3794 + C(2009)6499

Datum der endgültigen Annahme

01/08/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Verbesserung des internationalen Zugangs zum Straßennetz und zu den regionalen Zentren (Kohäsionsfonds) 1 030 544 682 181 860 826 1 212 405 508
Verbesserung des internationalen Zugangs zu Eisenbahn- und Wasserstraßennetzen (Kohäsionsfonds) 1 721 106 773 303 724 725 2 024 831 498
Verbesserung der regionalen Zugänglichkeit (EFRE) 1 482 907 228 261 689 511 1 744 596 739
Verknüpfung von Verkehrsträgern und Verbesserung der Intermodalität und Verkehrsinfrastruktur in Wirtschaftszentren (EFRE) 152 074 457 26 836 669 178 911 126
Verbesserung des öffentlichen städtischen Nahverkehrs (Kohäsionsfonds) 1 558 804 069 275 083 071 1 833 887 140
Technische Hilfe (Kohäsionsfonds) 81 838 094 14 442 017 96 280 111
Gesamtausgaben 6 027 275 303 1 063 636 819 7 090 912 122