Operationelles Programm 'Soziale Infrastruktur'

Im Rahmen des Ziels 'Konvergenz' aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes Programm

Ungarn

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Am 30. Juli 2007 genehmigte die Europäische Kommission für den Zeitraum 2007-2013 ein regionales operationelles Programm für Ungarn mit dem Titel „soziale Infrastruktur“. Das Programm sieht im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ die gemeinschaftliche Förderung von sechs ungarischen Regionen vor, nämlich Westransdanubien, Mitteltransdanubien, Südtransdanubien, Nordungarn, nördliche Tiefebene und südliche Tiefebene. Der Gesamtetat für das Programm beläuft sich auf rund 2,1 Mrd. EUR und umfasst Gemeinschaftsmittel aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von etwa 1,78 Mrd. EUR (etwa 7,7 % der Gesamtinvestitionen der EU, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 für Ungarn vorgesehen sind).

1. Zweck und Ziel des Programms

Die Unterstützung wird den öffentlichen Diensten für die Bevölkerung zugutekommen, da die Infrastruktur geschaffen werden soll, die zur Verbesserung der Beschäftigung und der Qualität der Dienste erforderlich ist. Durch das Programm wird außerdem die Einleitung von Strukturreformen im Bildungs-, Gesundheits-, Sozial- und Beschäftigungssektor gefördert und ein erheblicher Beitrag zur überarbeiteten Strategie von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung geleistet.

Der übergreifende Zweck des Programms besteht darin, die Erwerbsbeteiligung zu verbessern. Um dies zu erreichen, wurden zwei spezifische Ziele festgelegt: i) Verringerung des regionalen Gefälles bei der Versorgungsinfrastruktur für die Bevölkerung sowie Verbesserung des Zugangs dazu; ii) Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Versorgungsdienste und Gewährleistung dafür, dass die Reformen umfassend in die Wege geleitet werden.

2. Erwartete Wirkungen der Investitionen

Von den Investitionen im Rahmen des Programms werden u. a. folgende Auswirkungen erwartet:

  • Steigerung der Erwerbsquote der Erwerbsbevölkerung von 62 % (2006) auf 65,7 % (2013);
  • Steigerung der Beschäftigungsquote von 57,3 % (2006) auf 61,1 % (2013);
  • Ausstattung von 35 000 Klassenzimmern mit modernen IKT-Geräten (d. h. mit interaktiven Tischen und entsprechenden Workstations);
  • Steigerung des Prozentsatzes der Bevölkerung, der von einem Krankenwagen binnen 15 Minuten erreicht werden kann, von 78,9 % (2007) auf 90 % (2013);
  • Sozialdienste und Kinderschutzdienste zur Unterstützung von 9 000 Personen.

3. Prioritätsachsen

Das Programm ist anhand der folgenden Prioritätsachsen gegliedert:

Prioritätsachse 1: Ausbau der Infrastruktur im Bildungswesen [rund 27,8 % der gesamten Finanzmittel]

Mit dieser Prioritätsachse soll die Infrastruktur im Bereich der fachlichen Qualifikation und des lebenslangen Lernens verbessert werden. Im Rahmen der Maßnahmen soll der Ausbau der Infrastruktur für die formale und nicht formale Bildung gefördert werden, unter anderem durch die Verwendung von mehr IKT in Schulen; außerdem sollen die Zahl der höheren Bildungseinrichtungen gesteigert, Möglichkeiten für nichtformales Lernen geschaffen und multifunktionale Gemeinschaftszentren eingerichtet werden.

Prioritätsachse 2: Ausbau der Infrastruktur im Gesundheitswesen [rund 50,1 % der gesamten Finanzmittel]

Mit dieser Prioritätsachse soll der Gesundheitszustand der Bevölkerung verbessert werden, indem effizienteres, qualitativ besseres und regional ausgewogeners ein Gesundheitsversorgungsnetz geschaffen wird. Zu den wichtigsten Maßnahmen zählen die Förderung der stärkeren Nutzung von Informationstechnologie im Gesundheitssektor, die Entwicklung von regionalen Zentren zur ambulanten Versorgung von Patienten und von Zentren für die stationäre Versorgung von Patienten sowie der Aufbau einer Infrastruktur für die Behandlung durch Fachärzte.

Prioritätsachse 3: Ausbau der Infrastruktur zur Förderung der Erwerbsbeteiligung und der sozialen Eingliederung [rund 18,5 % der gesamten Finanzmittel]

Mit dieser Prioritätsachse sollen der Zugang zu Diensten, mit denen die Erwerbsbeteiligung und die soziale Eingliederung unterstützt werden, sowie die Qualität dieser Dienste verbessert werden. Als Maßnahmen sind unter anderem Folgende vorgesehen: Schaffung regionaler Berufsbildungszentren, Aufbau eines integrierten Beschäftigungs- und Sozialdienstes und Schaffung von Einrichtungen für die soziale Eingliederung und die Pflege älterer Menschen.

Prioritätsachse 4: Technische Hilfe [rund 3,6 % der gesamten Finanzmittel]

Zur Umsetzung des operationellen Programms wird technische Hilfe angeboten. Die verfügbare finanzielle Förderung erstreckt sich auf die Verwaltung, Überwachung und Kontrolle.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Soziale Infrastruktur'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007HU161PO008

Number of decision

C/2007/3742

Datum der endgültigen Annahme

30/07/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Ausbau der Infrastruktur im Bildungswesen 478 182 538 84 385 154 562 567 692
Ausbau der Infrastruktur im Gesundheitswesen 963 127 664 169 963 706 1 133 091 370
Ausbau der Infrastruktur zur Förderung der Erwerbsbeteiligung und der sozialen Eingliederung 270 550 745 47 744 250 318 294 995
Technische Hilfe 70 161 225 12 381 393 82 542 618
Gesamtausgaben 1 782 022 172 314 474 503 2 096 496 675