Operationelles Programm 'Verkehrsinfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland'

Ziel Konvergenz für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007-2013

Deutschland

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Die Europäische Kommission genehmigte am 7. Dezember 2007 das Operationelle Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013 für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007-2013. Dieses Programm beinhaltet die Gemeinschaftsunterstützung für die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Ziels "Konvergenz". Das Gesamtbudget des Programms beläuft sich auf ca. €2,33 Milliarden, die Gemeinschaftsbeteiligung aus dem EFRE beträgt ca. €1,52 Milliarden. Dies entspricht ungefähr 5,8 % der gesamten EU-Mittel, die in Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 eingesetzt werden.

1. Zweck und Ziel der Investitionen durch die EU

Oberziel des Programms ist die Verbesserung der überregionalen Verkehrsinfrastruktur als Potenzialfaktor einer Nachhaltigen Regionalentwicklung. Mit Hilfe des EFRE-Programms sollen der Ausbau und die Verbesserung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes und weiterer überregional bedeutsamer Verkehrsverbindungen, die Verbesserung der Anbindungen an bedeutende Wirtschaftsstandorte und Stärkung von Gateway- Funktionen und die Verlagerung des Verkehrs auf Umweltfreundlichere Verkehrsträger und Effizienzverbesserungen finanziert werden.

2. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Das Programm strebt unter anderem folgende Resultate an:

  • Neu- und Ausbau sowie Modernisierung von 80 km transeuropäischer Netz (TEN) – Schienen;
  • Neu- und Ausbau von 115 km Autobahnen;
  • Neu - und Ausbau von 75 km Bundesstrassen;
  • Ausbau von 3 km TEN - Wasserstrassen und Verkehrsmanagement und Logistik für die Schiene;
  • Förderung von Autostrassen und Wasserstrassen.

3. Prioritätsachsen

Um die unter Punkt 4 beschriebenen Hauptziele des Programms zu erreichen, wurde das Operationelle Programm Verkehr EFRE-Bund 2007-2013 in folgende Prioritätsachsen gegliedert:

Prioritätsachse 1: Verbesserung der Schieneninfrastruktur der Bundesschienenwege und Verbesserung der Anbindung mit anderen Verkehrsstrukturen [rund 47% der gesamten EFRE-Mittel].

Die EFRE-Förderung soll auf folgende Bereiche konzentriert werden:

  • Neubau von Hochgeschwindigkeitsstrecken;
  • Ausbau von Seehafenhinterlandanbindungen;
  • Ausbau und Modernisierung sonstigen konventionellen TEN-Strecken;
  • Schieneninfrastruktur für den Ballungsraumverkehr;
  • Optimierung von Netzknoten und Sanierung Eisenbahninfrastrukturen und Verkehrsmanagement und Logistikketten.

Im Vergleich zum OP Verkehrinfrastruktur 2000–2006 der Anteil der EFRE-Mittel dieser Prioritätsachse würde von 40,9 auf 47% steigen. Obgleich für das OP 2007-2013 gegenüber dem OP 2000-2006 weniger EFRE–Mittel zur Verfügung stehen (1,52 Mrd. € gegenüber 1,66 Mrd. €).

Prioritätsachse 2: Infrastrukturinvestitionen und Verkehrsmanagement der Bundesfernstraßen [rund 46% der gesamten EFRE-Mittel]

Im Rahmen der Ausgestaltung der Prioritätsachse wird zunächst ein breiter Ansatz hinsichtlich potenziell geeigneter Projekttypen verfolgt. Dadurch sollen Neu– und Ausbau von Autobahnen, Neu– und Ausbau leistungsfähiger Verbindungen in Grenzregionen, Neubau von Zubringer strecken, Ausbau überregionaler Bundesstraßenzüge durch Ortsumgehungen, und Verkehrsmanagement und Verkehrsbeeinflussung gefördert werden.

Prioritätsachse 3: Beseitigung von Engpässen der Bundeswasserstrassen [rund 6% der gesamten EFRE-Mittel]

Hierbei greift das OP Verkehr den strategischen Ansatz des integrierten europäischen Aktionsprogramms für die Binnenschieffahrt NAIADES insbesondere hinsichtlich der Beseitigung von Engpässen im europäischen Binnenwasserstraßennetz und unter Berücksichtigung der gemeinsamen Abstimmungen mit den Nachbarstaaten auf. Im Rahmen dieser Achse soll die Beseitigung von Kapazitätsengpässen an Schleusen und Hebewerken, der Ausbau von Bundeswasserstrassen und Verkehrsmanagement und Informationssysteme gefördert werden. In Vergleich zum OP Verkehrinfrastruktur 2000–2006 der Anteil der EFRE-Mittel dieser Prioritätsachse würde von 0,5 auf 6% steigen.

Prioritätsachse 4: Technische Hilfe [rund 1% der gesamten EFRE-Mittel]

Es sind auch Mittel für die technische Hilfe zur Umsetzung des Programms vorgesehen. Dabei werden Maßnahmen in einer Höhe von ca. € 15 Mill. zur Vorbereitung, Verwaltung, Begleitung, Bewertung, Information und Kontrolle des operationellen Programms unterstützt.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Verkehrsinfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007DE161PO005

Number of decision

C/2007/3686

Datum der endgültigen Annahme

07/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Bundesschienenwege 714 550 200 384 757 800 1 099 308 000
Bundesfernstrassen 699 347 350 376 571 650 1 075 919 000
Bundeswasserwege 91 219 050 49 117 950 140 337 000
Technische Hilfe 15 203 039 0 15 203 039
Gesamtausgaben 1 520 319 639 810 447 400 2 330 767 039