Operationelles Programm 'Thüringen'

Für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes regionales operationelles Programm im Rahmen des Ziels 'Konvergenz'

Deutschland

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Am 26. Oktober 2007 billigte die Europäische Kommission für den Zeitraum 2007-2013 ein regionales operationelles Programm für den Freistaat Thüringen. Dieses Programm sieht die Bereitstellung von Fördermitteln der Gemeinschaft im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ vor und ist mit insgesamt rund 1,97 Mrd. EUR ausgestattet. Die gemeinschaftliche Förderung durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) beläuft sich auf etwa 1,48 Mrd. EUR, was ungefähr 5,6 % der gesamten EU-Fördermittel für Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 ausmacht.

1. Zweck und Ziel des Programms

Ziel des Programms ist angesichts eines lokalen Pro-Kopf-BIPs in Höhe von 73 % des EU-Durchschnitts die Unterstützung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums in Thüringen durch Förderung von Innovation, Forschung und technologischer Entwicklung sowie von Kapitalinvestitionen, Werbemaßnahmen für attraktive Regionen und die Gewährleistung ökologischer Nachhaltigkeit. Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, Wohlstand zu schaffen, regionale Unterschiede abzubauen und die Lebensqualität der Menschen in der Region zu verbessern. Außerdem wird dieser Ansatz Thüringen helfen, seine wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, und dem Land den allmählichen Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft erleichtern. Schließlich wird das Programm in erheblichem Maße zur Erreichung der Ziele von Lissabon und Göteborg beitragen.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Im Bereich Forschung und Entwicklung (F&E) wird das operationelle Programm voraussichtlich rund 1 080 Vorhaben umfassen, von denen 200 auf die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen ausgerichtet sind; 70 weitere Vorhaben sollen unmittelbar zur Verbesserung der Forschungsinfrastruktur beitragen. Es wird davon ausgegangen, dass diese Maßnahmen private Investitionen in Höhe von rund 2,3 Mrd. EUR generieren werden, die wiederum zur Schaffung von schätzungsweise 7 000 neuen Arbeitsplätzen führen würden. Städtische Gebiete auf einer Fläche von 300 ha dürften durch Investitionen, mit denen ihre Attraktivität gesteigert und ihre Anbindung verbessert wird, erheblich an Anziehungskraft gewinnen. Im Bereich der Umweltschutzmaßnahmen ist die Sanierung eines ca. 200 ha großen Gebiets geplant; dieses Gebiet, in dem 210 000 Menschen leben, soll an Abwasserbehandlungssysteme angeschlossen werden.

3. Prioritäten

Das Programm gliedert sich in folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation [ca. 31,1 % der gesamten Fördermittel]

Diese Prioritätsachse ist auf die Förderung des Übergangs zu einer wissensbasierten Wirtschaft ausgerichtet, wobei der Tatsache Rechnung getragen wird, dass bereits einige strukturelle Veränderungen in Übereinstimmung mit den Zielen der erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung erfolgt sind. Der Übergangsprozess wird gefördert durch die Unterstützung der Forschung und technologischen Entwicklung (FTE) in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und der Forschungszusammenarbeit zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen.

Prioritätsachse 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft [ca. 37,8 % der gesamten Fördermittel]

Diese Prioritätsachse ist auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ausgerichtet, mit besonderem Schwerpunkt auf KMU. Ein Hauptziel ist die Beseitigung von strukturellen Defiziten der Unternehmen in Thüringen wie z. B. niedrigem Eigenkapital und niedrigen Ausfuhrquoten. Zudem sollen Unternehmensinvestitionen durch innovative Finanzinstrumente und den Zugang zu neuen Märkten gefördert werden.

Prioritätsachse 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung [ca. 14,6 % der gesamten Fördermittel]

Ziel ist die Unterstützung einer nachhaltigen Regional- und Stadtentwicklung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und demografischen Aspekte. Die Maßnahmen zur Stadtentwicklung konzentrieren sich auf Städte mit mindestens 10 000 Einwohnern und werden in integrierte Stadtentwicklungskonzepte einbezogen. Zusätzlich wird die Anbindung von regionalen Zentren durch Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur verbessert.

Prioritätsachse 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt [ca. 15,2 % der gesamten Fördermittel]

Ziel dieser Prioritätsachse ist die Förderung von Schutz und Verbesserung der Umwelt. Im Bemühen um nachhaltigere Produktionsmuster und die sparsamere Nutzung der natürlichen Ressourcen werden die Unternehmen dabei unterstützt, zunehmend ökologische Erwägungen in ihre Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen. Wassergebiete werden durch den Ausbau von Umweltinfrastrukturen geschützt. Weitere Anstrengungen werden im Bereich der Sanierung der physischen Umwelt und der Einschränkung der Landnutzung unternommen.

Prioritätsachse 5: Technische Hilfe [ca. 1,3 % der gesamten Fördermittel]

Bei der Umsetzung des Programms wird technische Hilfe geleistet. Finanzielle Unterstützung ist ebenfalls vorgesehen; sie betrifft Verwaltung, Überwachung (einschließlich Umweltüberwachung), Bewertung und Kontrolle.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Thüringen'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007DE161PO001

Number of decision

C/2007/5331

Datum der endgültigen Annahme

26/10/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovation 459 000 000 153 000 000 612 000 000
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft 558 450 000 186 150 000 744 600 000
Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung 216 000 000 72 000 000 288 000 000
Schutz und Verbesserung der Umwelt 224 250 000 74 750 000 299 000 000
Technische Hilfe 19 987 909 6 700 000 26 687 909
Gesamtausgaben 1 477 687 909 492 600 000 1 970 287 909