Operationelles Programm 'Sachsen'

Programm unter Beteiligung des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels 'Konvergenz'

Deutschland

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Die Europäische Kommission genehmigte am 5 Juli 2007 ein regionales Entwicklungsprogramm für Sachsen für die Periode 2007-2013, das "Operationelle Programm des Freistaats Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel "Konvergenz" in der Förderperiode 2007-2013". Dieses Programm beinhaltet Gemeinschaftsunterstützung für Sachsen im Rahmen des Ziels "Konvergenz" (einschließlich der Gebiete mit Übergangsunterstützung ("phasing out")). Das Gesamtbudget des Programms beläuft sich auf ca. 4.124 Millionen EUR und die Gemeinschaftsbeteiligung aus dem EFRE beträgt ca. 3.091 Millionen EUR (ungefähr 11,74 % der gesamten EU-Mittel, die in Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 eingesetzt werden).

1. Zweck und Ziel der Investitionen durch die EU

Oberziel des Programms ist die nachhaltige Entwicklung des Freistaats Sachsen durch die Verbesserung der Voraussetzungen für ein umweltverträgliches Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum. Die Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft stellt angesichts eines pro-Kopf-BIPs von 73,54% des EU-25 Durchschnitts in den Jahren 2000-2002, der Lücke im Kapitalstock und der starken internationalen Standortkonkurrenz ein wichtiges Element der EFRE-Förderung dar. Dabei werden für die Förderperiode 2007-2013 vermehrt Investitionen in Innovationen angestrebt.

In der Entwicklungsstrategie Sachsens zum Einsatz der EFRE-Mittel spiegeln sich die Ziele von Lissabon und Göteborg wider. Durch das sächsische EFRE-Programm soll auch die Chancengleichheit gefördert, Nichtdiskriminierung sichergestellt und eine nachhaltige städtische Entwicklung unterstützt werden. Zudem sollen bei der Ausgestaltung der Förderung die Herausforderungen des demografischen Wandels berücksichtigt werden.

Im Rahmen des Operationellen Programms ist vorgesehen, die innovativen Kräfte in Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken und zu unterstützen, die Bildungsinfrastruktur zu modernisieren, die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft zu steigern, die Verkehrsinfrastruktur bedarfsgerecht auszubauen und die infrastrukturelle Standortqualität des Freistaates Sachsen zu erhöhen.

2. Die erwarteten Auswirkungen der Investitionen

Unter anderem wird angestrebt, durch das Programm 24.760 Arbeitsplätze zu schaffen (davon 760 im Bereich Forschung und Entwicklung) und 26.570 zu sichern (davon 7.170 im Bereich Forschung und Entwicklung), 836 FuE-Projekte unter Beteiligung von Unternehmen zu fördern und 15 Stadtteile im Rahmen von integrierten nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepten zu unterstützen.

3. Prioritätsachsen

Um die unter Punkt 4 beschriebenen Hauptziele des Programms zu erreichen, wurde das Operationelle EFRE-Programm 2007-2013 für den Freistaat Sachsen in folgende Prioritätsachsen gegliedert:

Prioritätsachse 1: Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung

Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen die Wirtschaftsstrukturen auf wissensbasierte Bereiche ausgerichtet werden, indem die innovativen Kompetenzen in den sächsischen Unternehmen und Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen ausgebaut werden. Konkret soll dies geschehen durch die Förderung von einzelbetrieblichen FuE-Projekten, FuE-Verbundprojekten, Technologietransfer, Risikokapital für junge Technologieunternehmen, anwendungsorientierten Forschungsprojekten und –infrastruktur, der Hochschulexzellenzinitiative, der Infrastruktur an Hochschulen sowie E-Business in KMU und E-Government.

Prioritätsachse 2: Verbesserung der Bildungsinfrastruktur

Vor dem Hintergrund des prognostizierten demografischen Wandels kommt dem Bildungsniveau eine Schlüsselrolle für die wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat Sachsen zu. Deshalb sollen im Rahmen der Prioritätsachse 2 die infrastrukturellen Voraussetzungen für die Umsetzung von innovativen Schul- und Bildungskonzepten geschaffen werden, die wesentlich dazu beitragen, die Qualität und Wirksamkeit der Schul- und Berufsbildungssysteme zu steigern. In diesem Zusammenhang werden Investitionen in die Infrastruktur der Berufsakademie, Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen, Zentren für schulische Bildung, sowie Zentren für berufliche Bildung unterstützt.

Prioritätsachse 3: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft

Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen die Leistungskraft und Produktivität des Unternehmenssektors stimuliert und unternehmerische Aktivitäten unterstützt werden, um zur Behebung der Beschäftigungs- und Wachstumsprobleme im Freistaat Sachsen beizutragen. Die soll geschehen durch die Förderung von einzelbetrieblichen Investitionen und wirtschaftsnaher Infrastruktur im Rahmen der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", der Unterstützung von Netzwerken der Wirtschaft, Zinsverbilligungen im Rahmen des Darlehensprogramms Gründungs- und Wachstumsfinanzierung, sowie dem Marktzugang und der Energieeffizienz in KMU.

Prioritätsachse 4: Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

Gute verkehrsinfrastrukturelle Rahmenbedingungen sind von grundlegender Bedeutung für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region. Der Freistaat Sachsen kann nach der EU-Osterweiterung von seiner zentralen Lage in Europa insbesondere dann profitieren, wenn die überregionale Verkehrsinfrastruktur gut ausgebaut und alle Landesteile optimal vernetzt sind. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt der Freistaat Sachsen, wirtschaftsrelevante Staatsstrassen aus- und neuzubauen und umweltfreundliche Verkehrsträger zu fördern.

Prioritätsachse 5: Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum

Die infrastrukturelle Standortqualität Sachsens soll erhöht werden durch die Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung, der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen, sowie durch Investitionen in den Klimaschutz, in erneuerbare Energien und in den Hochwasserschutz.

Prioritätsachse 6: Technische Hilfe

Es sind auch Mittel für die technische Hilfe zur Umsetzung des Programms vorgesehen. Dabei werden Maßnahmen zur Vorbereitung, Verwaltung, Begleitung, Bewertung, Information und Kontrolle des Operationellen Programms unterstützt.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Sachsen'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007DE161PO004

Number of decision

K/2011/2887

Datum der endgültigen Annahme

28/11/2011

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung 1 096 187 089 325 699 244 1 421 886 333
Verbesserung der Bildungsinfrastruktur 235 680 127 77 840 340 313 520 467
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft 600 559 583 195 449 896 796 009 479
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur 555 460 114 177 297 185 732 757 299
Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum 559 293 473 178 040 462 737 333 935
Technische Hilfe 43 959 320 14 653 105 58 612 425
Gesamtausgaben 3 091 139 706 968 980 232 4 060 119 938