Operationelles Programm 'Rheinland-Pfalz'

Programm im Rahmen des Zieles 'regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung', kofinanziert vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Deutschland

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Am 7. August 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein operationelles Regionalprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2007-2013. Das operationelle Programm fügt sich in den Rahmen des Zieles „regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ ein und ist mit insgesamt etwa 545 Millionen € ausgestattet. Die Investition der Gemeinschaft aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beläuft sich auf ca. 217 Mio. EUR; das sind ungefähr 0,8 % der Gesamtinvestitionssumme für Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik in den Jahren 2007-2013.

1. Zweck und Ziel des Programms

Gesamtziel des Programms ist die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Region und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, des nachhaltigen Wachstums und der Beschäftigung insbesondere in den grenznahen und strukturell schwächeren Gebieten.

Da Rheinland-Pfalz an drei Nachbarländer (Frankreich, Luxemburg und Belgien) angrenzt, liegt es am Schnittpunkt zwischen verschiedenen Sprach- und Kulturräumen. Das Bundesland Rheinland-Pfalz, in dem etwa 4 Millionen Menschen leben, ist ein Zentrum der chemischen Industrie, des Weinbaus, der Holzerzeugung und der Automobilzulieferindustrie. Ferner sind spezialisierte Branchen anzutreffen wie Edelstein-, Keramik- und Schuhindustrie. Das operationelle Programm soll Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung fördern, Innovationspotenzial entwickeln und die nachhaltige städtische und ländliche Entwicklung fördern. Mit diesen Zielsetzungen wird Rheinland-Pfalz in erheblichem Maße zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Strategie und der Nachhaltigkeitsziele von Göteborg beitragen.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Das Programm bezweckt die Schaffung und Erhaltung von 5000 Arbeitsplätzen, die Unterstützung von Existenzgründungen und die Förderung von Innovation und Wissen. Da circa 84 % der gesamten Mittelausstattung des Programms für Wachstum und Arbeitsplätze aufgewendet werden sollen, ist es ein wichtiges Instrument für die Verwirklichung der Ziele der überarbeiteten Lissabon-Strategie.

3. Prioritäten

Zu den konkreten Zielen des operationellen Regionalprogramms für Rheinland-Pfalz zählen u. a.

  • die Förderung vergleichbarer Lebens- und Arbeitsbedingungen in der gesamten Region;
  • die Stärkung der Wettbewerbsstrukturen;
  • die Stützung des nachhaltigen Wachstums und der Beschäftigung.

Die Struktur des operationellen Regionalprogramms basiert auf folgenden Prioritätsachsen:

Priorität 1: Förderung der unternehmerischen Basis zur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen [ungefähr 37,0 % der Gesamtmittel]

Diese Priorität zielt ab auf die Stabilisierung des Arbeitsplatzangebots und die Beschäftigungssicherheit unter den heutigen Bedingungen der Globalisierung. Innovationshilfen und spezielle Dienstleistungen für technologieorientierte Firmengründungen dienen ebenfalls diesem Zweck.

Priorität 2: Förderung von Wissen und Innovation für mehr Wachstum [ungefähr 40,9 % der Gesamtmittel]

Das konkrete Ziel dieser Priorität ist die Schaffung und Konsolidierung der Technologie- und Innovationsförderung. Dies soll geschehen durch

  • Unterstützung von Netzwerken und Clustern;
  • Innovationen im Bereich des Tourismus;
  • Unterstützung von Forschungs- und Kompetenzzentren und Technologietransfer;
  • Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen;
  • Umweltforschung und technische Umweltschutzmaßnahmen.

Priority 3: Förderung lokaler und regionaler Entwicklungspotenziale zur Erhöhung der Attraktivität der Regionen für Investoren und Arbeitskräfte [ungefähr 21,1 % der Gesamtmittel]

Das strategische Ziel dieser Priorität ist die Steigerung der Attraktivität der Regionen in Anbetracht der Globalisierung und der Arbeitskräftemigration. Hierzu soll die Revitalisierung und Aufwertung von Brachen und Konversionsflächen mit besonderem Bedarf an wirtschaftlicher, ökologischer und sozialer Entwicklung beitragen.

Priorität 4: Technische Hilfe [ungefähr 1,0 % der Gesamtmittel]

Technische Hilfe für die Durchführung des Programms ist vorgesehen. Die finanzielle Unterstützung erstreckt sich auf die Bereiche Verwaltung, Überwachung, Evaluierung und Kontrolle.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Rheinland-Pfalz'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007DE162PO011

Number of decision

C/2007/3877 + C/2010/8622

Datum der endgültigen Annahme

07/08/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Förderung der unternehmerischen Basis zur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen 79 090 000 4 000 000 83 090 000
Förderung von Wissen und Innovation für mehr Wachstum 88 035 000 59 970 000 148 005 000
Förderung lokaler und regionaler Entwicklungspotenziale zur Erhöhung der Attraktivität der Regionen für Investoren und Arbeitskräfte 45 049 000 45 049 000 90 098 000
Technische Hilfe 5 439 760 5 439 760 10 879 520
Gesamtausgaben 217 613 760 114 458 760 332 072 520