Operationelles Programm 'Hamburg'

Die Europäische Kommission hat am 10 Dezember 2007 ein Regionalentwicklungsprogramm für Hamburg für den Zeitraum 2007-2013 genehmigt, das "Operationelle Programm der Freien und Hansestadt Hamburg (EFRE) 2007-2013". Dieses Programm sieht eine Unterstützung der Gemeinschaft für Hamburg im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ vor. Das Programm ist insgesamt mit rund 74,05 Millionen Euro ausgestattet, die gemeinschaftliche Unterstützung durch den EFRE beläuft sich auf rund 35,269 Millionen Euro (etwa 0,13 % der insgesamt für den Zeitraum 2007-2013 für Deutschland zur Verfügung stehenden EU-Strukturfondsmittel).

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1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Hamburg hat für das Operationelle Programm vier strategische Ziele festgelegt:

1) Die "Stärkung Hamburgs als Standort für anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung", 2) die "Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der hamburgischen Wirtschaft", 3) die "Verfestigung bestehender und sich entwickelnder Clusterstrukturen und Netzwerke" und 4) die "Integrierte Entwicklung einzelner Stadtteile und Quartiere". Übergeordnetes Ziel des EFRE-Programms ist der "Ausbau der Funktion Hamburgs als innovationsorientierte Metropole und Stärkung der internationalen Attraktivität für Investoren und Arbeitskräfte" in Verbindung mit dem Leitbild Hamburgs als "Wachsende Stadt".

Mit einem BIP pro Kopf von 195,2 % des EU-Durchschnitts (2004) gehört Hamburg zu den wohlhabenden Regionen der Europäischen Union. Jedoch sieht sich auch Hamburg den Herausforderungen des demografischen Wandels, des Strukturwandels und der Globalisierung gegenüber. Auf Grundlage der sozioökonomischen Analyse wurde eine Reihe von Wachstumsfaktoren identifiziert, die im Rahmen des Programms gefördert werden sollen. Dazu zählen insbesondere die gezielte Investitionsförderung von Existenzgründern und KMU in technologisch und wissenschaftlich geprägten Bereichen, die Förderung von Investitionen in den Umweltschutz und eine höhere Energieproduktivität, die Stärkung der bestehenden Cluster und Clusteransätze unter besonderer Berücksichtigung der industriellen Anwendung von Spitzentechnik und Hochtechnologie, aber auch die Förderung lokaler Ökonomien zur Entwicklung der Potenziale kleiner und mittlerer Unternehmen in ausgewählten Stadtteilen. Über diese Zielsetzungen wird Hamburg einen spürbaren Beitrag zur Erfüllung der strategischen Ziele von Lissabon und der Nachhaltigkeitsziele von Göteborg leisten.

2. Erwartete Wirkungen der Investitionen

Das Programm zielt unter anderem auf die Schaffung von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen, die Förderung und Beratung von etwa 2.200 Unternehmen und die Unterstützung von etwa 100 neu entwickelten Projekten und Ideen. Sein indikativer Anteil an Lissabon-relevanten Ausgabenkategorien beläuft sich auf 80 %.

3. Prioritäten

Unter Berücksichtigung der Querschnittsziele "Umwelt" und "Nachhaltigkeit" ist das Operationelle Programm Hamburgs (EFRE) 2007-2013 in folgende Prioritäten unterteilt:

Priorität 1: Innovation und wissensbasierte Wirtschaft

Das Ziel dieser Priorität ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit über die Förderung von Wachstum und die Unterstützung von Innovationen. Die drei Handlungsfelder dieser Priorität betreffen: 1) Innovationen, Vernetzung und Wissenstransfer, 2) Unternehmens- und Existenzgründungsförderung und 3) Umwelttechnologie, Ressourceneffizienz und regenerative Energien. Das erste Handlungsfeld umfasst die Kooperation und Vernetzung insbesondere zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, den Wissens- und Technologietransfer und die Schaffung von Freiräumen für Innovationsansätze. Mit dem zweiten Handlungsfeld sollen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und innovative Existenzgründungen sowie die Nutzung des e-Government in KMU intensiviert werden. Das dritte Handlungsfeld zielt auf die Verbesserung der Ressourcenverwendung und der Energienutzung.

Priorität 2: Integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung"

Das Ziel dieser Priorität ist die Sicherung und der Ausbau wettbewerbsfähiger Stadt- und Stadtteilstrukturen durch die Stärkung lokaler Ökonomien und des Stadtteil- und Quartiersmanagements, die Unterstützung der Kulturwirtschaft sowie durch Flächenrecycling und effiziente Flächennutzung.

Priorität 3: Technische Hilfe

Für die Durchführung des Programms ist technische Hilfe vorgesehen. Für Verwaltung, Begleitung, Bewertung und Kontrolle steht finanzielle Unterstützung zur Verfügung.