Operationelles Programm 'Entwicklung der Lebensumwelt'

Vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds (KF) kofinanziertes operationelles Programm im Rahmen des Ziels 'Konvergenz'

Estland

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Am 10. Oktober 2007 (+ 08/06/2011) billigte die Europäische Kommission für den Zeitraum 2007-2013 ein umfangreiches Entwicklungsprogramm für Estland mit der Bezeichnung „Entwicklung der Lebensumwelt“. Darin ist die Unterstützung Estlands durch die Europäische Union im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ vorgesehen. Der Gesamtetat des Programms beläuft sich auf rund 1,8 Mrd. EUR, der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE und den KF auf 1,5 Mrd. EUR (das entspricht ca. 47 % der EU-Gelder, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 in Estland investiert werden).

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Mit dem Programm soll die Lebensqualität in Estland in den Bereichen Umwelt und Gesellschaft verbessert werden. Das operationelle Programm bildet die Grundlage für ein langfristiges und nachhaltiges Wachstum in Estland.

Mit größeren Investitionen sollen die EU-Richtlinien für Wasser-, Abwasser- und Abfallwirtschaft erfüllt werden. Außerdem werden Mittel für Umwelterziehung und kontinuierliche Überwachung dem Umweltschutz zugute kommen. Estland wird besser für Umweltkatastrophen, wie Waldbrände und Unfälle auf See – insbesondere mit Öltankern – gerüstet sein.

Mit dem operationellen Programm wird auch die Dienstleistungsinfrastruktur in vielen Kommunen verbessert. Dadurch werden große soziale Probleme gelöst, die die wirtschaftliche Entwicklung hemmen. Ferner wird die Infrastruktur für Berufsbildung und Internate und u. a. in Schulen für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf erheblich verbessert.

Die Modernisierung und Vernetzung der Krankenhäuser wird gefördert, um bessere und leichter erreichbare Dienstleistungen bereitstellen zu können. Zudem werden bessere Lebens-, Lern- und Arbeitsbedingungen für Kinder und Erwachsene geschaffen, die besonderer psychiatrischer Betreuung bedürfen und in Wohlfahrtseinrichtungen leben.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

55 000 Personen werden an neue öffentliche Trinkwasser- und Abwassersysteme angeschlossen. Die Verbesserung der Umweltbedingungen wird zur Sanierung von neun Flussökosystemen und damit zur Förderung der Wanderung laichender Fische führen.

Alle nicht umweltgerechten Industrie- und Hausmülldeponien werden geschlossen.

Die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen wird sich annähernd verfünffachen. Der Anteil von Biokraftstoffen im Verkehr dürfte auf 8 % ansteigen.

Mindestens 120 000 in Kommunen lebende Personen dürften direkt von der neuen Infrastruktur profitieren, die auf der Grundlage des in diesen Kommunen ermittelten Bedarfs geschaffen wird. 1 500 Schüler mit Förderbedarf werden in völlig modernisierter Umgebung lernen können, und 90 % der Berufsbildungszentren werden modernisiert.

3. Prioritätsachsen

Das Programm umfasst sechs Hauptprioritäten sowie die Priorität „Technische Unterstützung“.

Priorität 1: Ausbau der Infrastruktur für die Wasser- und Abfallwirtschaft

Die Versorgung mit Trinkwasser wird verbessert, Infrastrukturen für den Wasserschutz werden bereitgestellt. Bei der Abfallwirtschaft wird der Schwerpunkt auf der Dekontaminierung von Deponien für Abfälle aus dem Ölschieferabbau und auf dem Bau neuer umweltfreundlicher Deponien für Siedlungs- und Industrieabfälle liegen. Ferner sollen alte umweltgefährdende Deponien geschlossen und saniert werden.

Priorität 2: Entwicklung von Infrastrukturen und Unterstützungssystemen für eine nachhaltige Nutzung der UmweltIm Rahmen dieser Priorität sind die folgenden Maßnahmen vorgesehen: Entwicklung einer Infrastruktur für Umwelterziehung, Verbesserung der Umweltkontrolle und -überwachung, Erhaltung der Artenvielfalt und Verbesserung des Katastrophenschutzes.

Priorität 3: Entwicklung des Energiesektors

Durch die Förderung einer umfassenderen Nutzung erneuerbarer Energien und Energieeinsparungen in den Verteilungsnetzen und durch den Endverbraucher (einschließlich des Wohnungssektors) werden die Energieeffizienz und eine umweltschonendere Nutzung der Energie verbessert.

Priorität 4: Umfassende und ausgewogene Entwicklung der Regionen

Entwicklung kommunaler Dienstleistungen zur Verbesserung der Lebensbedingungen in ländlichen Regionen, Verringerung der Probleme in den Städten und Stärkung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit. Förderung der Kooperation zwischen den ländlichen Regionen und den Städten.

Priorität 5: Entwicklung der Bildungsinfrastruktur

Folgende Maßnahmen sind geplant: Modernisierung der Ausstattung in Berufsbildungseinrichtungen, Bereitstellung von Schulen für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Eröffnung von Jugendzentren, Informations- und Beratungszentren sowie außerschulischen Bildungseinrichtungen.

Priorität 6: Entwicklung des Gesundheitswesens und sozialer Einrichtungen

Akutkrankenhäuser und Pflegeheime sowie staatliche soziale Einrichtungen für Kinder und Erwachsene, die besonderer psychiatrischer Betreuung bedürfen, werden modernisiert.

Priorität 7: Horizontale technische Unterstützung

Allen Programmen gemeine Maßnahmen zur Gewährleistung ordnungsgemäßer Mittelverwaltung, wie Überwachung der Unterstützung, Bewertung, Schulung von Beamten, Unterstützung bei der Projektvorbereitung und -verwaltung, Werbemaßnahmen.

Priorität 8: Technische Unterstützung

Unterstützung spezifischer Maßnahmen in Zusammenhang mit der Durchführung des Programms.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Entwicklung der Lebensumwelt'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007EE161PO002

Number of decision

C(2007)4692 + C(2011)4137

Datum der endgültigen Annahme

09/10/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Ausbau der Infrastruktur für die Wasser- und Abfallwirtschaft 626 334 156 93 617 551 719 951 707
Entwicklung von Infrastrukturen und Unterstützungssystemen für eine nachhaltige Nutzung der Umwelt 92 032 774 9 749 659 101 782 433
Entwicklung des Energiesektors 28 760 241 0 28 760 241
Umfassende und ausgewogene Entwicklung der Regionen 388 582 823 68 573 439 457 156 262
Entwicklung der Bildungsinfrastruktur 212 765 713 1 188 193 213 953 906
Entwicklung des Gesundheitswesens und sozialer Einrichtungen 169 110 222 51 457 649 220 567 871
Horizontale technische Unterstützung 28 553 498 5 038 853 33 592 351
Technische Unterstützung 2 759 832 0 2 759 832
Gesamtausgaben 1 548 899 259 229 625 344 1 778 524 603