Operationelles Programm 'Förderung des Wirtschaftsumfelds'

Vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds (KF) kofinanziertes operationelles Programm im Rahmen des Ziels „Konvergenz“

Estland

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Am 10. Oktober 2007 (+08/06/2011) billigte die Europäische Kommission für den Zeitraum 2007-2013 ein umfangreiches Entwicklungsprogramm für Estland mit der Bezeichnung „Förderung des Wirtschaftsumfelds“. Darin ist die Unterstützung Estlands durch die Europäische Union im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ vorgesehen. Der Gesamtetat des Programms beläuft sich auf rund 1,8 Mrd. EUR, der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE und den KF auf 1,5 Mrd. EUR (das entspricht ca. 42 % der EU-Gelder, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 in Estland investiert werden). Die Ziele des operationellen Programms werden durch Investitionen aus dem Programm zur Entwicklung der Humanressourcen ergänzt, das durch den Europäischen Sozialfonds unterstützt wird (rund 11,5 % der gesamten Finanzmittel).

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Während der letzten 15 Jahre und insbesondere seit seinem Beitritt zur EU im Jahr 2004 hat Estland in wirtschaftlicher Hinsicht erhebliche Fortschritte gemacht. Estland ist für ausländische Investoren sehr attraktiv geworden, es hat das Produktionsumfeld modernisiert und ist in der Anwendung von IT-Lösungen führend.

Mit dem operationellen Programm für das Wirtschaftsumfeld soll das Umfeld dort verbessert werden, wo Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität von Unternehmen gesteigert werden können. Dies wird zu einer besseren und nachhaltigeren Verkehrsinfrastruktur führen, mit der alle Regionen erschlossen werden und Estland durch die transeuropäischen Netze (TEN) mit seinen Nachbarländern und Zentraleuropa verbunden wird. Ferner werden das öffentliche Verkehrsnetz verbessert, Forschungs- und Entwicklungssysteme im Land gestärkt, das Wachstumspotenzial von Unternehmen gefördert und die Informationsgesellschaft ausgebaut.

Mit dem Programm wird ein breites Spektrum von Wirtschaftszweigen, von technologieintensiven Branchen über den Tourismus bis hin zu kreativen Bereichen (Design, Architektur usw.), gefördert. Wirtschaft und Unternehmen werden in erster Linie von Investitionen zur Verbesserung des Umfelds profitieren (bessere Wissensgenerierung in den Universitäten, besseres Verkehrsnetz, leistungsfähigerer öffentlicher Dienst), doch werden die Unternehmen keine direkte finanzielle Unterstützung erhalten.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

77,69 % der bereitgestellten Mittel sind für mit der Lissabon-Strategie zusammenhängende Ausgaben bestimmt. Mit dem operationellen Programm soll die Wachstumsrate des BIP in Estland stetig zunehmen.

Der Verkehrsfluss in und um Tallinn wird durch umfangreiche Infrastrukturprojekte verbessert. Regionale Zentren werden besser an die transeuropäischen Netze angebunden. Mit dem Programm soll die Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Verkehrs zumindest auf dem jetzigen Niveau gehalten werden. Dafür werden insbesondere nachhaltige elektrische Verkehrsmittel in und um Tallinn bereitgestellt.

Mit dem Programm soll die Produktivität der Arbeitskräfte bis 2015 verdoppelt und so die Zahl der Exporteure um 30 % erhöht und die Investitionen der Unternehmen in Forschung und Entwicklung (F&E) von 1,6 % des BIP auf 2,6 % gesteigert werden. 800 Wissenschaftler kommen in den Genuss moderner wissenschaftlicher Geräte, 25 000 m3 Forschungsfläche werden modernisiert.

Die Zahl der Touristen, die nach Estland reisen, dürfte um 75 % ansteigen.

3. Prioritäten

Das Programm umfasst fünf Hauptprioritäten sowie die Priorität „Technische Unterstützung“.

Priorität 1: Innovation und Wachstumspotenzial in Unternehmen

Investitionen sind vorgesehen für Aufbau und Wachstum der Produktivität in Unternehmen aller Wirtschaftszweige, indem ihr Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationspotenzial gefördert wird, sowie für die Entwicklung des Tourismus und kreativer Branchen.

Priorität 2: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der estnischen F&E durch Forschungsprogramme und die Modernisierung der Hochschulen und F&E-Einrichtungen

In die Entwicklung themenbezogener F&E-Programme für langfristige Wirtschaftsentwicklung mit dem Schwerpunkt auf Bereichen, in denen Estland über ein großes wissenschaftliches Potenzial verfügt, wird ebenso investiert wie in den Aufbau von Wissenszentren, Infrastruktur und Ausstattung von F&E- und Hochschuleinrichtungen. Ferner ist eine bessere internationale Zusammenarbeit geplant.

Priorität 3: Verkehrsinvestitionen von strategischer Bedeutung

Bereitstellung der Infrastruktur, die für die Beförderung internationaler Warenströme über die transeuropäischen Netze benötigt wird, sowie umweltfreundliche und effiziente öffentliche Verkehrsmittel für die Hauptstadt Tallinn

Priorität 4: Entwicklung der regionalen Verkehrsinfrastruktur

Die Erreichbarkeit estnischer Regionen soll verbessert werden. Das Nebenstraßennetz wird ausgebaut, regionale Häfen und Flughäfen werden modernisiert.

Priorität 5: Entwicklung der Informationsgesellschaft

Das IT-Netz wird, insbesondere für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, zugänglicher gestaltet. Die Transparenz bei Entscheidungsverfahren auf kommunaler und zentraler Regierungsebene wird verbessert, indem den Bürgern Mitspracherecht eingeräumt wird. Die Qualität elektronischer Dienstleistungen im öffentlichen Sektor wird gesteigert.

Priorität 6: Horizontale technische Unterstützung

Die Maßnahmen gewährleisten die ordnungsgemäße Mittelverwaltung. Darunter fallen Überwachung der Unterstützung, Bewertung, Schulung von Beamten, Unterstützung bei der Projektvorbereitung und -verwaltung, Informationsmaßnahmen.

Priorität 7: Technische Unterstützung

Unterstützung spezifischer Maßnahmen in Zusammenhang mit der Durchführung des Programms

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Förderung des Wirtschaftsumfelds'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007EE161PO001

Number of decision

C(2007)4694 + C(2011)4138

Datum der endgültigen Annahme

09/10/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Innovation und Wachstumspotenzial in Unternehmen 424 309 435 8 972 444 433 281 879
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der estnischen 310 223 307 54 745 290 364 968 597
Verkehrsinvestitionen von strategischer Bedeutung 525 397 290 92 717 169 618 114 459
Entwicklung der regionalen Verkehrsinfrastruktur 110 523 614 0 110 523 614
Förderung der Informationsgesellschaft 62 633 416 0 62 633 416
Horizontale technische Unterstützung 28 553 498 5 038 853 33 592 351
Technische Unterstützung 1 402 733 0 1 402 733
Gesamtausgaben 1 463 043 293 161 473 756 1 624 517 049