Operationelles Programm 'Nachhaltige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit'

Programm im Rahmen des Ziels 'Konvergenz' und des Ziels 'Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung', kofinanziert aus den Mitteln des Kohäsionsfonds (KF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Zypern

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Die Europäische Kommission hat am 17. September 2007 ein Regionalentwicklungsprogramm, das operationelle Programm „Nachhaltige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit“ für den Zeitraum 2007-2013, genehmigt. Dieses Programm sieht eine Unterstützung der Gemeinschaft für Zypern im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ und des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ vor. Das Programm ist insgesamt mit rund 579,6 Mio. Euro ausgestattet, die gemeinschaftliche Investition aus den EFRE- und KF-Mitteln beläuft sich auf 492,6 Mio. Euro (etwa 77 % des Gesamtbetrags der im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 in Zypern investierten EU-Mittel).

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Das operationelle Programm sieht Investitionen in die grundlegenden Umwelt- und Energieinfrastrukturen vor, mit denen gewährleistet werden soll, dass das Land seine in den Rechtsvorschriften des gemeinsamen Besitzstands („acquis communautaire“) festgelegten Verpflichtungen erfüllen kann. Geplant ist auch eine neue Verkehrsinfrastruktur zur Verbesserung der Verkehrsanbindung an die Nachbarländer. Das Programm zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit durch Erweiterung und Stärkung von Wirtschaftszweigen mit hoher Wertschöpfung zu fördern, hauptsächlich durch Unterstützung von Forschung und Unternehmen, insbesondere von KMU, in verschiedenen Wirtschaftszweigen, darunter im Gesundheits- und Tourismussektor. Das Programm enthält auch eine territoriale Dimension. In diesem Bereich zielen die Investitionen auf eine Verbesserung der Lebensqualität und eine Steigerung der Wirtschaftstätigkeit in ländlichen und städtischen Gebieten ab.

2. Prioritätsachsen und erwartete Wirkung der Investitionen

Das strategische Ziel des Programms besteht in der Verbesserung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit unter den Bedingungen einer nachhaltigen Entwicklung. Dies soll durch drei miteinander verbundene, allgemeine Zielsetzungen verwirklicht werden: (1) Steigerung der Attraktivität des Landes durch die Schaffung und den Ausbau der grundlegenden Infrastruktur; (2) Förderung der Wissensgesellschaft und der Innovation sowie Verbesserung des produktiven Umfelds und (3) Schaffung von nachhaltigen Gemeinschaften in ländlichen und städtischen Gebieten.

Das Programm ist in folgende sieben Prioritätsachsen untergliedert:

Prioritätsachse 1: Grundlegende Umwelt- und Energieinfrastruktur (Kohäsionsfonds)

Schwerpunkt der Interventionen im Umweltsektor wird auf der Schaffung der für die Gewährleistung einer rationellen Abfallbewirtschaftung erforderlichen Infrastruktur sowie auf der Förderung der erneuerbaren Energiequellen liegen. Die neue Infrastruktur wird ein rationelles Management der Umweltressourcen gewährleisten, wobei die Übereinstimmung mit dem Besitzstand der Gemeinschaft im Bereich der Festabfallbewirtschaftung durch die Errichtung von zwei Abfalldeponien besonders berücksichtigt wird. Einen weiteren Schwerpunkt wird die Bewirtschaftung von Wasserressourcen darstellen. Darüber hinaus zielen weitere Interventionen im Energiesektor darauf ab, die Möglichkeiten für Energieeinsparungen auszuschöpfen sowie die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen durch einen verstärkten Einsatz erneuerbarer Energiequellen zu reduzieren (der Anteil erneuerbarer Energiequellen wird über einen Zeitraum von sieben Jahren von 4,5 % auf 9 % steigen).

Prioritätsachse 2: Grundlegende Verkehrsinfrastruktur (Kohäsionsfonds)

Hier liegt der Schwerpunkt auf der einen Seite auf der Modernisierung der Hafeninfrastruktur (Limassol) auf der anderen Seite auf dem Straßennetz als Element der transeuropäischen Netze (ΤΕΝ-Τ-Straßenbau), insbesondere in Bezug auf die Verbindungen zwischen den Eingangstoren des Landes und den wichtigsten städtischen Zentren. Dadurch wird die verkehrstechnische Erschließung des Landes verbessert und den Unternehmen der Zugang zum EU-Markt erleichtert. Mit der Modernisierung der Hafen- und Straßeninfrastruktur werden Zeit- und Kosteneinsparungen beim Waren- und Personentransport erzielt sowie die Umweltbelastung verringert. Durch diese Investitionen werden die Wettbewerbsfähigkeit Zyperns verbessert und der Wirtschaftswachstum gefördert.

Prioritätsachse 3: Wissensgesellschaft und Innovation (EFRE)

Die unter diese Priorität fallenden Programmmaßnahmen zielen darauf ab, die Bedingungen für Innovation und die Verknüpfung zwischen der Forschung und der Produktionsbasis im Hinblick auf eine Steigerung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Vorrangig berücksichtigt werden Maßnahmen zur Stärkung der Forschungstätigkeit, der Zusammenarbeit zwischen den Produktionsunternehmen und den Forschungszentren, zur Erhöhung des Budgets für Forschung und technologische Entwicklung sowie zur Förderung der Innovation. Im Rahmen eines Einzelziels sollen die durch die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) geschaffenen Möglichkeiten zum Erzielen digitaler Konvergenz eingesetzt werden. Vorrang erhalten hierbei die Bereiche elektronische Behördendienste, Online-Gesundheitsfürsorge und elektronischer Handel. Schließlich werden, in Ergänzung zu den im Rahmen des operationellen Programms „Beschäftigung, Humanressourcen und sozialer Zusammenhalt“ geplanten Interventionen, prioritäre Interventionen im Bereich Entwicklung ausreichender Infrastrukturen im tertiären Bildungsbereich getätigt. Die Ausgaben für den FuE-Bereich werden schätzungsweise auf 1 % des BIP steigen.

Prioritätsachse 4: Produktives Umfeld (EFRE)

Die Hauptzielsetzung besteht in einer langfristigen Verbesserung des produktiven Umfelds im Hinblick auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Erreicht werden soll dies durch Interventionen zur Förderung lokaler Unternehmen im Produktions- und Dienstleistungssektor, Herstellung von Erzeugnissen und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung, Diversifizierung der Produktionsbasis der Wirtschaft und Förderung des Unternehmertums. Im Rahmen der Förderung des Unternehmertums werden Dienstleistungen zur Unterstützung von KMU bereitgestellt und entsprechende Finanzierung erleichtert. Gleichzeitig wird das Unternehmertum weiter entwickelt, wobei bestimmte Zielgruppen, beispielsweise Frauen und Jugendliche, besonders berücksichtigt werden. Im Rahmen des allgemeinen Ziels der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit wird besonderer Nachdruck auf den Tourismussektor gelegt. Insgesamt wird das Programm schätzungsweise zur Schaffung von 364 neuen Unternehmen und 1158 neuen Arbeitsplätzen beitragen.

Prioritätsachse 5: Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete (EFRE)

Hauptzielsetzung dieses Schwerpunktes ist die Errichtung „nachhaltiger Gemeinschaften in städtischen und ländlichen Gebieten“. In Bezug auf städtische Gebiete werden sich die Interventionen auf die vier wichtigsten städtischen Zentren von Nicosia, Larnaca, Limassol und Paphos konzentrieren. Die Aufwertung und Verbesserung der Lebensqualität soll durch Verbesserungen der städtischen Umwelt, die Schaffung von Anreizen für Unternehmen, sich in wirtschaftlich stagnierenden Stadtteilen niederzulassen, die Errichtung eines nachhaltigen öffentlichen Verkehrssystems sowie durch den Bau eines Vielzweck-Kulturzentrums erzielt werden. Schwerpunkt der Interventionen in den ländlichen Gebieten wird auf der Verbesserung der Verkehrsanbindungen liegen, womit den Bewohnern der Zugang zu den grundlegenden Dienstleistungen erleichtert wird sowie Anreize und Entwicklungsmöglichkeiten für die Unternehmen in diesen Regionen geschaffen werden. In Bezug auf die Aufwertung der Siedlungen in Bergregionen werden die im Programmplanungszeitraum 2004-2006 begonnenen Maßnahmen fortgeführt.

Prioritätsachse 6: Technische Unterstützung für EFRE-Maßnahmen

Für die Umsetzung der aus den Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) finanzierten Interventionen wird ebenfalls technische Unterstützung bereitgestellt. Die Fondsmittel sind für Maßnahmen in Bereichen der Verwaltung, Kommunikation, Überwachung, Bewertung und Kontrolle verfügbar.

Prioritätsachse 7: Technische Unterstützung für Maßnahmen im Rahmen des Kohäsionsfonds

Für die Umsetzung der aus den Mitteln des Kohäsionsfonds (KF) finanzierten Interventionen wird ebenfalls technische Unterstützung bereitgestellt. Die Verfügbarkeit der Fondsmittel für bestimmte Maßnahmen ist analog zu den EFRE-Maßnahmen.

3. Durchführungsstelle

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Nachhaltige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CY16UPO001

Number of decision

C/2007/4351

Datum der endgültigen Annahme

17/09/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Grundlegende Umwelt- und Energieinfrastruktur (Kohäsionsfonds) 156 095 000 27 546 176 183 641 176
Grundlegende Verkehrsinfrastruktur (Kohäsionsfonds) 51 109 484 9 019 321 60 128 805
Wissensgesellschaft und Innovation (EFRE) 92 220 000 16 274 118 108 494 118
Produktives Umfeld (EFRE) 47 600 000 8 400 000 56 000 000
Wiederbelebung städtischer und ländlicher Gebiete (EFRE) 127 141 354 22 436 710 149 578 064
Technische Unterstützung für EFRE-Maßnahmen 12 500 000 2 205 882 14 705 882
Technische Unterstützung für Maßnahmen im Rahmen des Kohäsionsfonds 6 000 000 1 058 823 7 058 823
Gesamtausgaben 492 665 838 86 941 030 579 606 868