Operationelles Programm 'URBACT II'

Das Netzwerkprogramm zur Stadtentwicklung URBACT II ist ein operationelles Programm für die im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erfolgenden Strukturinterventionen der EU in allen Mitgliedstaaten unter Beteiligung Norwegens und der Schweiz.

Norwegen

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Am 2. Oktober 2007 wurde das Programm URBACT II (2007-2013) von der Europäischen Kommission angenommen. Hierbei handelt es sich um ein Programm für die europäische territoriale Zusammenarbeit, das die gesamte Europäische Union sowie Norwegen und die Schweiz abdeckt.

Ziel ist die Förderung der Zusammenarbeit bei der Stadtentwicklung und die Unterstützung des Erfahrungsaustauschs zwischen europäischen Städten. Das Gesamtbudget des Programms beläuft sich auf etwa 68 Mio. EUR. Die Höhe der aus dem EFRE gewährten EU-Fördermittel beträgt etwa 53 Mio. EUR; das entspricht circa 12 % der gesamten EU-Investitionen, die für interregionale Zusammenarbeit und Netzwerkprogramme im Rahmen des kohäsionspolitischen Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehen sind.

1. Zweck und Ziel des Programms

Mit URBACT II, dem Netzwerkprogramm zur Stadtentwicklung, sollen die Effizienz der Stadtentwicklungspolitik verbessert und das gemeinsame Konzept der integrierten Stadtentwicklung gestärkt werden. Es unterstützt die Kapitalisierung und Verbreitung von Wissen und trägt aktiv zur Umsetzung der (erneuerten) Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung sowie der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung bei.


Ziel des Programms ist es:

politischen Entscheidungsträgern, Beteiligten und sonstige Einrichtungen, die in die Gestaltung der Stadtpolitik eingebunden sind, ein Instrument für Austausch- und Lernzwecke zu bieten. URBACT II ist ein Forum für den Austausch, das für die Entwicklung thematischer Netze und Arbeitsgruppen („Projekte“) eingesetzt wird. Obwohl an den Projekten hauptsächlich Städte beteiligt sind, können sich auch lokale Behörden, Universitäten und Forschungszentren einbringen;
  • aus dem Austausch zwischen URBACT-Partnern zu lernen; diese teilen die Erfahrungen und bewährte Verfahren, ziehen Schlussfolgerungen und verwenden diese als Basis, indem sie einen thematischen Ansatz und fachliches Know-how nutzen;
  • in allen europäischen Städten bewährte Verfahren und Erfahrungen zu verbreiten, die durch den Austausch gewonnen wurden;
  • politische Entscheidungsträger in den Städten, Beteiligte und Verwalter operationeller Programme bei der Erarbeitung lokaler Aktionspläne zu unterstützen, die direkte Auswirkungen auf Praktiken und politische Maßnahmen der Stadtentwicklung haben.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Das Programm URBACT II wird insgesamt 46 thematische Netze und 14 Arbeits­gruppen unterstützen. Diese sollen dazu beitragen, die Stadtentwicklungspolitik effizienter zu gestalten und das gemeinsame Konzept einer integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung zu stärken.

Um die lokale Wirkung und die Beispielhaftigkeit des Austausches zu verstärken, muss jeder Projektpartner mit Hilfe einer Lokalen Unterstützungsgruppe einen Lokalen Aktionsplan ausarbeiten. Themenpole werden geschaffen, um die Diskussion und den Wissensaustausch zwischen den einzelnen thematischen Netzen und Arbeitsgruppen zu vereinfachen. Damit wird gewährleistet, dass URBACT II das verfügbare Wissen und die gewonnenen Erfahrungen maximal nutzen kann. In einigen Mitgliedstaaten werden zudem nationale Verbreitungsstellen eingerichtet, die für eine bessere Kommunikation zwischen URBACT und lokalen Einrichtungen sorgen sollen.

URBACT II ist auch ein wichtiger Träger der Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel“. Einer der bedeutendsten Aspekte der Initiative ist es, URBACT-II-Projekte mit relevanten regionalen oder nationalen operationellen Programmen der Strukturfonds zu verbinden. Die geplanten engen Verknüpfungen zwischen Stadtverwaltungen und den Verwaltungsbehörden können für beide Seiten von Vorteil sein: Einerseits profitieren die Verwaltungsbehörden von besser vorbereiteten Projektanträgen, andererseits haben die Städte den Vorteil einer direkten Kommunikation und Interaktion mit den für die Finanzierung zuständigen Stellen. Die Bezeichnung „Schnellspurvariante“ wird von der Europäischen Kommission für URBACT-Netze verwendet, die

  • einen entscheidenden Beitrag zu einem der vorrangigen Themen der Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel“ leisten möchten;
  • ihr Interesse an einer engen Zusammenarbeit mit den Verwaltungsbehörden und den Kommissionsdienststellen zeigten und
  • eine Reihe von Kriterien erfüllen, die von der Europäischen Kommission erarbeitet wurden.

3. Prioritäten

Das URBACT II-Programm konzentriert sich bei der Zusammenarbeit auf folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Städte, Wachstums- und Beschäftigungsmotoren [etwa 44 % der gesamten EFRE-Mittel]

Folgende Unterpunkte werden behandelt:

  • Förderung des Unternehmergeists;
  • Förderung der Innovation und der Wissenswirtschaft;
  • Beschäftigung und Humankapital (Beschäftigungsfähigkeit, Qualifikation, Zugang zum Arbeitsmarkt, Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung, Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem für benachteiligte Gruppen und Bereiche).

Prioritätsachse 2: Attraktive Städte, die den Zusammenhalt fördern [etwa 50 % der gesamten EFRE-Mittel]

Folgende Unterpunkte werden behandelt:

  • Integrierte Entwicklung städtischer Problemgebiete (brachliegende Flächen; Innenstädte, benachteiligte Randgebiete);
  • Soziale Integration (Wohnungssektor, Einwanderung, Jugend, Gesundheit, Sicherheit, IKT, Kultur);
  • Umweltfragen (Abfall, verbesserte Überwachung der Umwelt, bessere Luftqualität, Wasserqualität und -versorgung, erneuerbare Energien, integrierte Verkehrspolitik, Entwicklung zu einer Recycling-Gesellschaft);
  • Governance und Stadtplanung (Stadtplanung, Einbeziehung verschiedener Regierungsebenen, Bürgerbeteiligung, territoriale Governance auf horizontaler und vertikaler Ebene).

Prioritätsachse 3: Technische Hilfe [6% der gesamten EFRE-Mittel]

Technische Hilfe wird geboten, um die effiziente und effektive Verwaltung des URBACT-II-Programms zu gewährleisten. Die Verwaltungsbehörde des Programms übertrug diese Aufgabe hauptsächlich dem URBACT-Sekretariat.

4. Verwaltungsbehörde:

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'URBACT II'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CB163PO048

Number of decision

C (2007) 4454 final

Datum der endgültigen Annahme

02/10/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Städte, Wachstums- und Beschäftigungsmotoren 23 462 849 5 420 144 28 882 993
Attraktive Städte, die den Zusammenhalt fördern 26 657 170 6 454 108 33 111 278
Technische Hilfe 3 199 151 2 624 453 5 823 604
Gesamtausgaben 53 319 170 14 498 705 67 817 875