Operationelles Programm 'Polen - Deutschland'

Durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes Programm im Rahmen des Ziels 'Europäische territoriale Zusammenarbeit'

Polen

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Am 28. März 2008 billigte die Europäische Kommission das operationelle Programm für die grenzübergreifende europäische Zusammenarbeit der Länder Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg und der Republik Polen (Wojewodschaft Zachodniopomorskie) für den Zeitraum 2007-2013. Mit diesem Programm werden Fördermittel der Gemeinschaft im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für folgende Regionen an der polnisch-deutschen Grenze bereitgestellt:

- Zachodniopomorskie in Polen

- Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg in Deutschland

Im Rahmen des operationellen Programms werden Fördermittel der Gemeinschaft für zehn Grenzgebiete der NUTS-III-Ebene und drei angrenzende Gebiete der NUTS-III-Ebene bereitgestellt. Der deutsche Teil des Fördergebiets umfasst etwa 15 000 km² mit etwa 1 Mio. Einwohnern. Auf polnischer Seite deckt das Programm etwa 22 900 km², mit einer Bevölkerungszahl von etwa 1,7 Mio. Menschen ab. Das Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und ist mit einem Gesamtetat von rund 156 Mio. EUR ausgestattet. Der Gemeinschaftsbeitrag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung beläuft sich auf etwa 133 Mio. EUR. Dies entspricht ungefähr 1,5 % der insgesamt für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen Mittel.

1. Zweck und Ziel des Programms

Das Programm zielt darauf ab, durch den Ausbau der Beziehungen zwischen Bürgern, Unternehmen und Institutionen einen Beitrag zur gleichmäßigen und ausgewogenen Entwicklung der grenzübergreifenden Region zu leisten. Die Wirkung des Programms und seine Auswirkungen auf die Bevölkerung werden anhand einer Reihe von Indikatoren beurteilt, anhand derer außerdem festgestellt werden kann, inwieweit das Programm zur Entwicklung von Koopeationsprojekten geführt hat und wie erfolgreich dieses verwaltet wird.

2. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Frühere Strukturinvestitionen haben zur Schaffung von deutsch-polnischen Partnerschaften beigetragen, was beibehalten werden soll, wobei der Schwerpunkt nun jedoch auf effizientere Maßnahmen zur territorialen Integration verlagert wird. Die Investitionen zielen darauf ab, Zusammenarbeit und gemeinsame Verwaltung von Infrastruktur, Ausrüstung und Dienstleistungen zu fördern.

3. Prioritätsachsen

Das Programm umfasst folgende Prioritätsachsen:

Priorität 1: Förderung der Infrastruktur für grenzübergreifende Kooperation und der Umweltsituation im Grenzraum [rund 42,0 % des Gesamtetats]

Die Verkehrsinfrastruktur (Straßen- und Schienenverkehr, Wasserstraßen- bzw. Seeverbindungen) im Grenzgebiet muss verbessert werden. Die fehlende Nord-Süd-Verbindung „OST-Westsowie“ wird ebenso wesentliches Programmziel sein wie die Schaffung grenzübergreifender Wohn- und Urlaubsgebiete.

Bei der Entwicklung der dazu notwendigen Infrastruktur müssen die Bedürfnisse der Bewohner sowie die wirtschaftlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden. Die Projekte in diesen Regionen entsprechen den europäischen und nationalen Anforderungen des Programms Natura 2000. Die Grenzregion zeichnet sich durch seine spezielle ökologischen Bedeutung aus. Dem Schutz und Erhalt dieser vielfältigen und abwechslungsreichen Landschaft muss daher höchste Priorität eingeräumt werden.

Priorität 2: Förderung grenzübergreifender Wirtschaftsverflechtungen sowie Verstärkung der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft [rund 22,6 % des Gesamtetats]

Ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau haben sich die grenzübergreifenden wirtschaftlichen Beziehungen in den letzten Jahren spürbar weiterentwickelt. Dennoch muss diese Zusammenarbeit noch weiter ausgebaut werden, und zwar durch die Schaffung grenzüberschreitender Netzwerke, die eng mit Forschungs- und Bildungseinrichtungen der Region zusammenarbeiten könnten. Solche Maßnahmen werden die Innovation vorantreiben und neue Arbeitsplätze und Produkte schaffen. Besonderen Stellenwert hat dabei die Entwicklung grenzübergreifender Angebote und Vermarktungsstrategien.

Priorität 3: Grenzübergreifende Entwicklung der Humanressourcen und Unterstützung von grenzübergreifenden Kooperationen in Bereichen wie Gesundheit, Kultur und Bildung [rund 29,7 % des Gesamtetats]

Die Wirtschaft vor Ort braucht mehr Fachkräfte – ein wichtiger Punkt bei der zukünftigen Entwicklung des Programmgebiets. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Schulen und Universitäten muss verstärkt werden. Ferner bedarf es neuer Ansätze bei der Verbesserung der Berufsausbildung.

Es besteht weiterhin Handlungsbedarf bei der Überwindung von Sprachbarrieren und der Förderung des kulturellen Verständnisses. Gemeinsame Treffen und Unternehmungen von Menschen beider Länder haben sich in der Vergangenheit bereits als Erfolg erwiesen. Daher wird das Programm auch in Zukunft den kulturelle und sozialen Austausch von Menschen unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher Bevolkerungsgruppen fördern.

Priorität 4: Technische Hilfe [etwa 5,7 % des Gesamtetats]

Für die Umsetzung des Programs wird technische Hilfe bereitgestellt. Die verfügbaren Finanzmittel sollen die Kosten für Verwaltung, Überwachung, Bewertung und Kontrolle des Programms decken.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Polen - Deutschland'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CB163PO019

Number of decision

C/2008/1085

Datum der endgültigen Annahme

28/08/2008

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Förderung der Infrastruktur für grenzübergreifende Kooperation und der Umweltsituation 55 381 094 9 478 143 64 859 237
Förderung grenzübergreifender Wirtschaftsverflechtungen sowie Verstärkung der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft 29 951 364 5 285 535 35 236 899
Grenzübergreifende Entwicklung der Humanressourcen und Unterstützung von grenzübergreifenden Kooperationen in Bereichen wie Gesundheit, Kultur und Bildung 39 511 452 6 972 612 46 484 064
Technische Hilfe 7 968 760 1 406 255 9 375 015
Gesamtausgaben 132 812 670 23 142 545 155 955 215