Operationelles Programm 'Polen - Deutschland'

Durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes Programm im Rahmen des Ziels 'Europäische territoriale Zusammenarbeit'

Polen

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Am 25. März 2008 billigte die Europäische Kommission das operationelle Programm für die grenzübergreifende europäische Zusammenarbeit zwischen Polen (Woiwodschaft Lubuskie) und Deutschland (Brandenburg) für den Zeitraum 2007-2013. Mit diesem Programm werden gemeinschaftliche Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für folgende Regionen an der polnisch-deutschen Grenze bereitgestellt:

- die Powiaty Gorzowski und Zielonogórski in Polen;

- die Landkreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Spree-Neiße und die kreisfreie Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus in Deutschland.

Das operationelle Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und ist mit einem Gesamtetat von rund 146 Mio. EUR ausgestattet. Der Gemeinschaftsbeitrag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beläuft sich auf etwa 125 Mio. EUR. Dies entspricht ungefähr 1,4 % der insgesamt für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen Mittel.

1. Ziel und Zweck des Programms

Übergeordnetes Ziel des Programms ist die Förderung der nachhaltigen Entwicklung und der Wettbewerbsfähigkeit der deutsch-polnischen Grenzregion durch einen integrierten grenzübergreifenden Ansatz für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, der die Gemeinden und die Menschen vor Ort einbezieht und ihnen zugute kommt.

Das Programmgebiet weist Defizite bei der grenzüberschreitenden Infrastruktur und der gemeinsamen Raumplanung auf und ist gekennzeichnet durch Einkommensunterschiede pro Kopf zwischen den Grenzregionen sowie eine Bereitschaft zur gegenseitigen Zusammenarbeit – ein guter Ausgangspunkt für die laufenden Entwicklungen.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Das Programm unterstützt:

  • die lokale Infrastruktur;
  • die Wirtschaftsverflechtungen sowie die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft;
  • die Weiterentwicklung der Humanressourcen;
  • die grenzüberschreitende Kooperationen und
  • die Verbesserung der Umweltsituation.

3. Prioritätsachsen

Das Programm konzentriert sich vor allem auf folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Förderung der Infrastruktur und Verbesserung der Umweltsituation [rund 57,6 % des Gesamtetats]

Ziel dieser Prioritätsachse ist die Verbesserung:

  • der lokalen Infrastruktur;
  • der Umweltsituation;
  • des kulturellen Erbes;
  • des Katastophenschutzes und
  • der regionalen Entwicklung, der Raumplanung und der regionalen Verwaltungszusammenarbeit.

Prioritätsachse 2: Förderung der Wirtschaftsverflechtungen sowie der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft [rund 9,8 % des Gesamtetats]

Ziel dieser Prioritätsachse sind:

  • Wirtschaftsförderungsmaßnahmen;
  • Standort- und Regionalmarketing und
  • der Förderung grenzüberschreitender Netzwerke und Kooperation im Bereich FuE.

Prioritätsachse 3: Förderung der Weiterentwicklung der Humanressourcen und grenzüberschreitender Kooperationen [rund 28,4 % des Gesamtetats]

Ziel dieser Prioritätsachse ist die Förderung von:

  • Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekten;
  • Kleinprojektfonds.

Prioritätsachse 4: Technische Hilfe [rund 4,19 % des Gesamtetats]

Diese Prioritätsachse zielt darauf ab, die teilnehmenden Länder bei der effektiven Umsetzung des Programms zu unterstützen.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Polen - Deutschland'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CB163PO011

Number of decision

C/2008/1047

Datum der endgültigen Annahme

25/03/2008

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Förderung der Infrastruktur und Verbesserung der Umweltsituation 71 739 587 12 117 401 83 856 988
Förderung der Wirtschaftsverflechtungen sowie der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft 12 150 033 1 967 905 14 117 938
Förderung der Weiterentwicklung der Humanressourcen und grenzüberschreitender Kooperationen 35 390 770 5 752 877 41 143 647
Technische Hilfe 5 219 917 921 164 6 141 081
Gesamtausgaben 124 500 307 20 759 347 145 259 654