Operationelles Programm 'INTERREG IV – Oberrhein'

Am 24. Oktober 2007 billigte die Europäische Kommission das „Operationelle Programm INTERREG IV – Oberrhein“ für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft unter Beteiligung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ in Deutschland und Frankreich, mit Unterstützung der Schweiz. Die Gesamtprogrammkosten betragen in etwa 132 Mio. EUR, zuzüglich einer finanziellen Beteiligung von Seiten der Schweiz. Der Höchstbeitrag aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das operationelle Programm beläuft sich auf 67 Mio. EUR. Dies entspricht ungefähr 0,8 % der Gemeinschaftsbeiträge für Deutschland, Frankreich und die Schweiz im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013.

Das Programmgebiet erstreckt sich in Deutschland auf das westliche Baden-Württemberg und das südliche Rheinland-Pfalz sowie in Frankreich auf das Elsass. Auf Schweizer Seite umfasst es die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Jura, Solothurn und Aargau.

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1. Zweck und Ziel des Programms

Die Strategie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Region Oberrhein für den Zeitraum 2007-2013 dient der Nutzung des grenzübergreifenden Potenzials und der Überwindung von Grenzbarrieren unter dem Gesichtspunkt einer integrierten Raumordnung und einer nachhaltigen Entwicklung von Gesellschaft und Umwelt, und bietet den Menschen vor Ort gleichzeitig einen vielseitigen und attraktiven Lebensraum.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Die Umsetzung dieses Kooperationsprogramms soll insbesondere dazu beitragen:

• den Zugang zu verschiedenen Einrichtungen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie zu einem effizienteren Angebot im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) zu verbessern;
• eine Vielzahl neuer Produkte in der Tourismusbranche zu initiieren;
• etwa 1 000 km² grenzübergreifende Naturlandschaften zu schützen;
• erneuerbare Energiequellen zu entwickeln und zu nutzen;
• etwa ein Dutzend zusätzlicher grenzübergreifender Verbindungen für den individuellen oder Sammelverkehr zu schaffen und;
• für mehr als 20 000 Personen Aus- oder Weiterbildungsmaßnahmen ins Leben zu rufen.

3. Prioritätensachsen

Das operationelle Programm weist vier Prioritätsachsen auf:

Prioritätsachse 1: Die ökonomischen Potenziale des Oberrheinraums gemeinsam nutzen [etwa 28 % des Gesamtetats]

Diese Achse legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der KMU der Region Oberrhein durch angewandte Forschung und Technologietransfer sowie auf die Förderung des Oberrheins als Urlaubsregion.

Prioritätsachse 2: Der Oberrheinraum: eine integrierte Bildungs-, Arbeits- und Wohnregion [etwa 28 % des Gesamtetats]

Hierbei werden vier Hauptziele unterschieden:

• Unterstützung der grenzübergreifenden Bildungs- und Ausbildungsnetzwerke durch die Förderung der Zweisprachigkeit;
• Unterstützung des grenzübergreifenden Pendelverkehrs;
• Stärkung der Zusammenarbeit der kulturellen und sozialen Einrichtungen und;
• Verbesserung der Zusammenarbeit der Behörden.

Prioritätsachse 3: Die Entwicklung des Oberrheinraums nachhaltig gestalten [etwa 40 % des Gesamtetats]

Hierbei geht es um die Initiierung von Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Umweltqualität und der Unterstützung einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen. Ebenfalls sollen hier die Nutzung erneuerbarer Energiequellen und die Verbesserung der Energieeffizienz gefördert werden sowie die Entwicklung und Nutzung grenzübergreifender Verkehrssysteme.

Prioritätsachse 4: Technische Hilfe [rund 4 % des Gesamtetats]

Im Rahmen dieser Prioritätsachse werden die Einrichtung eines effizienten Verwaltungs-, Überwachungs- und Kontrollsystems, die Programm- und Projektbewertung sowie die Öffentlichkeitsarbeit und die Maßnahmen zur Bewerbung des Programms unterstützt.