Operationelles Programm 'Ungarn – Rumänien'

Programm im Rahmen des Ziels 'Europäische territoriale Zusammenarbeit', kofinanziert vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Ungarn

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 Am 21. Dezember 2007 hat die Europäische Kommission ein Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Rumänien im Zeitraum 2007-2013 genehmigt. Das Programm sieht eine Unterstützung der Gemeinschaft für die ungarischen Regionen Szabolcs-Szatmár-Bereg, Hajdú-Bihar, Békés und Csongrád und für die rumänischen Regionen Satu-Mare, Bihor, Arad und Timiş vor.

Der Gesamtetat des Programms beläuft sich auf ca. 275 Mio. EUR. Die Gemeinschaftshilfe aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beträgt rund 224 Mio. EUR. Das sind etwa 2,6 % der gesamten EU-Gelder, die für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 vorgesehen sind.

1. Zweck und Ziel des Programms

Das strategische Gesamtziel des Programms besteht darin, die Menschen, Gemeinden und Wirtschaftsteilnehmer der Grenzregion näher zusammenzubringen, um die gemeinsame Entwicklung des Kooperationsgebiets zu erleichtern. Dabei soll auf den wesentlichen Stärken der Grenzregion aufgebaut werden.

Die förderfähige Grenzregion stellt ein einheitliches Gebiet mit im Allgemeinen weitgehend ähnlicher Wirtschafts- und Sozialstruktur dar. Das Gebiet ist reich an verschiedenen natürlichen Ressourcen. Ein wichtiges Kapital sind beispielsweise die vielen Flüsse. Allerdings bringen die Flüsse auch die Gefahr größerer Überschwemmungen mit sich, und Verunreinigungen der Flüsse können sich grenzübergreifend auswirken. Die Landwirtschaft und die Lebensmittelindustrie sind wesentliche Wirtschaftssektoren für die gesamte Region.

Ausländische Direktinvestitionen spielen eine wichtige Rolle für die Entwicklung und die Umstrukturierung der Wirtschaft in der Grenzregion. Große Unternehmen und multinationale Konzerne werden erfolgreich geführt. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) haben in dieser Region dagegen immer noch eine eher schwache Stellung, und die Arbeitslosigkeit führt weiterhin zu sozialen Problemen, vorwiegend im ländlichen Raum. Als erhebliches Problem ist auch der immer noch sehr begrenzte Umfang der Tätigkeit im Bereich FuE (Forschung und Entwicklung) zu betrachten.

Die Straßeninfrastruktur und die internationale Erreichbarkeit der Region wurden mit dem verstärkten Bau von Autobahnanschlüssen deutlich verbessert. Die Erreichbarkeit kleiner Siedlungen im ländlichen Raum, insbesondere in unmittelbarer Nähe zu Staatsgrenzen, ist jedoch weiterhin erheblich beeinträchtigt.

Im Hinblick auf die öffentlichen Versorgungsunternehmen bestehen unterschiedliche Verhältnisse: In Ungarn entsprechen die meisten Versorgungsunternehmen modernen Standards. Auf der rumänischen Seite der Grenze sind jedoch noch größere Herausforderungen zu bewältigen. Problematisch ist auch das Fehlen von Breitband-Internetzugängen in kleinen Siedlungen beiderseits der Grenze.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Das Programm soll die Erreichbarkeit innerhalb der Grenzregion durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fördern, den Informationsfluss im Zusammenhang mit Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse innerhalb der Grenzregion verbessern und zur effizienten Nutzung und zum Schutz gemeinsamer natürlicher Ressourcen in der Grenzregion beitragen. Zudem sollen die Verbindungen innerhalb der Wirtschaft in der Grenzregion gestärkt werden, um eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen, die sich die gegebenen Wettbewerbsvorteile zunutze macht. Außerdem soll das Programm den sozialen und kulturellen Zusammenhalt der Bevölkerung und der Gemeinden fördern. In diesem Zusammenhang wird die Gleichstellung der Geschlechter sichergestellt. Die besonderen Bedürfnisse benachteiligter Bevölkerungsgruppen sowie von Menschen mit einer Behinderung oder Angehörigen ethnischer Minderheiten werden berücksichtigt. Außerdem sieht das Programm Maßnahmen zum Schutz der natürlichen und vom Menschen geprägten Umwelt vor, um eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen.

3. Prioritätsachsen

Das operationelle Programm wurde an den folgenden Prioritätsachsen ausgerichtet:

Prioritätsachse 1: Verbesserung der Hauptbedingungen für eine gemeinsame nachhaltige Entwicklung im Kooperationsgebiet [ca. 48,9 % der Gesamtförderung]

Diese Prioritätsachse soll dazu beitragen, zum einen die grenzübergreifenden Beförderungsangebote und die grenzübergreifende Kommunikation zu verbessern und zum anderen die Umwelt zu schützen. Diese Ziele sollen durch die folgenden Maßnahmen erreicht werden: Bau, Wiederherstellung und Ausbau von Straßen sowie der grenzübergreifenden Abschnitte von Eisenbahnstrecken, Durchführung von Machbarkeitsstudien, Erstellung von Konstruktionszeichnungen und sonstigen technischen Unterlagen (Durchführung von UVPs), Entwicklung von Plänen für den grenzübergreifenden öffentlichen Verkehr, Aufbau der Infrastruktur für Breitband-Internetverbindungen, Durchführung von Programmen zur Förderung der Anbindung von Gemeinden und Entwicklung von Einrichtungen für grenzübergreifende Nachrichtensendungen.

Im Bereich der Ökologie sind Maßnahmen zur Förderung des Naturschutzes (Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen, Entwicklung gemeinsamer Bewirtschaftungspläne und Infrastruktureinrichtungen in Schutzgebieten, Ausrichtung gemeinsamer Konferenzen, Workshops und Ausstellungen), Maßnahmen zum Schutz von Wasserressourcen und zur Verbesserung des Qualitätsmanagements (Zusammenarbeit zwischen beteiligten Stellen, Hochwasservorhersagen und Hochwasserschutz) und die Eindämmung der Umweltverschmutzung (Einrichtung zum Sammeln und zum Verarbeiten fester Abfälle und Austausch über vorbildliche Verfahren im Bereich der Abfallwirtschaft) vorgesehen.

Prioritätsachse 2: Stärkung des sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts im Grenzgebiet [ca. 41,3 % der Gesamtförderung]

Diese Prioritätsachse soll durch die Weiterentwicklung des Umfeldes von Unternehmen sowie durch Maßnahmen zur Qualifizierung von Arbeitnehmern dazu beitragen, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Region zu verbessern. Folgende Maßnahmen sind geplant: Unterstützung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit (Investitionen in die wirtschaftliche Infrastruktur und Förderung der Zusammenarbeit); Förderung der Zusammenarbeit in den Bereichen FuE und Innovation; Zusammenarbeit auf dem Arbeitsmarkt; Maßnahmen im Bildungsbereich – gemeinsame Entwicklung von Kenntnissen und Fähigkeiten, Ausbau der Gesundheitsversorgung, Bekämpfung verbreiteter Risiken und Förderung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden.

Prioritätsachse 3: Technische Hilfe [ca. 9,8% der Gesamtförderung]

Die Maßnahmen im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen die Umsetzung der Programme unterstützen. Sie sollen das operationelle Programm insgesamt in den Bereichen Projektvorbereitung, Durchführung und Verwaltung von Programmen sowie Öffentlichkeitsarbeit und Evaluierung unterstützen.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Ungarn – Rumänien'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CB163PO067

Number of decision

C/2007/6602

Datum der endgültigen Annahme

21/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Verbesserung der Hauptbedingungen für eine gemeinsame nachhaltige Entwicklung im Kooperationsgebiet 114 482 217 20 202 744 134 684 961
Stärkung des sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts im Grenzgebiet 96 524 222 17 033 686 113 557 908
Technische Hilfe 13 468 496 13 468 496 26 936 992
Gesamtausgaben 224 474 935 50 704 926 275 179 861