Operationelles Programm 'Mitteleuropa'

Das vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert wird

Slowakei

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Am 3. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein Programm zur europäischen territorialen Zusammenarbeit im Zeitraum 2007-2013. Ziel des Programms mit dem Titel „Mitteleuropa“ ist die transnationale Zusammenarbeit zwischen acht Mitgliedstaaten. Bei den beteiligten Mitgliedstaaten handelt es sich um die Tschechische Republik, Deutschland (Gebiete in Ost- und Süddeutschland), Italien (Gebiete in Nordostitalien), Ungarn, Österreich, Polen, Slowenien und die Slowakei. Außerdem ist an dem Programm die Ukraine (Westukraine) beteiligt, die neben einem Beitrag aus dem Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument die erforderlichen Mittel selbst aufbringt.

Die finanzielle Ausstattung des Programms beläuft sich auf insgesamt ca. 298 Mio. EUR; von der Europäischen Union werden dafür rund 246 Mio. EUR an Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt. Die entspricht etwa 2,8 % der Gemeinschaftsbeiträge, die im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ vorgesehen sind.

1. Zielsetzung und Zweck des Programms

Bei dem angenommenen Programm handelt es sich zwar um ein neues Programm im Rahmen der transnationalen Zusammenarbeit, doch haben die meisten Partner bereits im INTERREG-IIIB-Programm CADSES zusammengearbeitet, das für den Programmierungszeitraum 2007-2013 in zwei separate Programme – „Mitteleuropa“ und „Südeuropa“ – aufgeteilt wurde.

Das übergeordnete Ziel des Programms besteht in der Stärkung des territorialen Zusammenhalts, der Förderung der internen Integration und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Mitteleuropas. Dieses weit gefasste übergeordnete Ziel umfasst zwei strategische Zielsetzungen:

  • durch Stärkung der Strukturen, mit denen Innovation gefördert und die Zugänglichkeit verbessert werden, die Wettbewerbsfähigkeit Mitteleuropas zu verbessern;
  • durch Verbesserung der Umweltqualität und die Entwicklung attraktiver Städte und Regionen eine ausgewogene und nachhaltige Verbesserung der territorialen Entwicklung herbeizuführen.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Die Wirkung des Programms im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit, Umwelt, Zugänglichkeit, Identität der Region, Lebensqualität in den Städten und Regionen usw. wird anhand einer Reihe von Indikatoren für die einzelnen Prioritätsachsen des Programms bewertet.

Es wird erwartet, dass das Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des territorialen Gesamtzusammenhalts in dem Gebiet leistet, indem es öffentlichen und privaten Wirtschaftsteilnehmern Gelegenheiten bietet, gemeinsam Lösungen für gemeinsame Probleme zu suchen, die über die regionalen und nationalen Grenzen hinausgehen.

3. Prioritäten

Das übergeordnete Ziel und die beiden strategischen Zielsetzungen wurden in fünf thematische Prioritätsachsen überführt, die jeweils auf verschiedene Teilsegmente der in dem betreffenden Gebiet tätigen sozioökonomischen Akteure ausgerichtet sind. Die Prioritätsachsen im Einzelnen:

Prioritätsachse 1: Förderung von Innovation in Mitteleuropa [ca. 20 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Hauptziel dieser Prioritätsachse ist es, im gesamten Programmgebiet einen günstigen Rahmen für Innovation und unternehmerische Initiative zu schaffen. Zwar weist Mitteleuropa in dieser Hinsicht ein beträchtliches Potenzial auf, doch bestehen innerhalb des geografischen Gebiets extrem große Unterschiede. Die Partner wollen daher Projekte unterstützen, die die Zusammenarbeit entlang sämtlicher Teilbereiche der Innovationskette fördern.

Prioritätsachse 2: Verbesserung der Erreichbarkeit von und innerhalb Mitteleuropas [ca. 26 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Kennzeichnend für Mitteleuropa sind die beträchtlichen Unterschiede in der Erreichbarkeit – während manche Regionen sehr gut zugänglich sind, ist es um die Zugänglichkeit von weiträumigen ländlichen Gebieten oder Gebieten in Randlage eher schlecht bestellt. Im Rahmen dieser Prioritätsachse sollen die wichtigen Akteure im Verkehrssektor dabei unterstützt werden, dass sie gemeinsam die vorrangigen Schwerpunktthemen festlegen, die zur Verbesserung von Verbundfähigkeit und Kompatibilität in Mitteleuropa angegangen werden müssen. Da die Mittelausstattung des Programms für Investitionen in große Infrastrukturvorhaben nicht ausreicht, werden die Partner dazu angehalten, konkrete Investitionspläne auszuarbeiten, die dann anderen Geldgebern auf nationaler oder europäischer Ebene vorgelegt werden. Ein weiteres Ziel dieser Prioritätsachse ist Nachhaltigkeit, daher werden CO2-neutrale Lösungen bevorzugt.

Prioritätsachse 3: Verantwortungsbewusste Nutzung unserer Umwelt [ca. 26 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Die Programmregion umfasst einige Hochrisikogebiete, die durch Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und auch durch durch menschliche Eingriffe hervorgerufene Unglücksfälle gefährdet sind. Auf der anderen Seite weist die Region ein überaus reiches Natur- und Kulturerbe auf, das des gemeinsamen Schutzes und einer gemeinsamen Bewirtschaftung bedarf. Diese Prioritätsachse sieht die Bereitstellung von Mitteln für Projekte in den Bereichen Risikomanagement und Risikovorsorge, Ressourcenbewirtschaftung, Energieeffizienz usw. vor.

Prioritätsachse 4: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Anziehungskraft von Städten und Regionen [ca. 22 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Die Lebensqualität in Mitteleuropa kann durch die Stärkung der Kapazitäten der Regionen und Städte im Hinblick auf Raumplanung und Stadtplanung verbessert werden. Daher werden der Austausch von beispielhaften Verfahren und die Erarbeitung gemeinsamer Lösungen gefördert, um die Raumplanung auf lokaler und regionaler Ebene zu verbessern. Einen weiteren wichtigen Aspekt dieser Prioritätsachse bildet die Suche nach Möglichkeiten, wie der vorhandene Reichtum an kulturellen Ressourcen genutzt werden kann.

Prioritätsachse 5: Technische Hilfe [ca. 6 % des Gesamtinvestitionsumfangs]

Zur Durchführung des Programms wird technische Hilfe geleistet. Für die Verwaltung, Begleitung, Bewertung und Kontrolle des Programms steht auch finanzielle Unterstützung zur Verfügung.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Mitteleuropa'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CB163PO061

Number of decision

C/2007/5817

Datum der endgültigen Annahme

03/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Förderung von Innovation in Mitteleuropa 49 202 215 10 077 562 59 279 777
Verbesserung der Erreichbarkeit von und innerhalb Mitteleuropas 63 962 879 13 100 831 77 063 710
Verantwortungsbewusste Nutzung unserer Umwelt 63 962 879 13 100 831 77 063 710
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Anziehungskraft von Städten und Regionen 54 122 437 11 085 318 65 207 755
Technische Hilfe 14 760 664 4 920 221 19 680 885
Gesamtausgaben 246 011 074 52 284 763 298 295 837