'Bulgarien-Türkei' IPA-Programm für grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007–2013

Grenzübergreifendes IPA-Programm zwischen Bulgarien und der Türkei wird im Rahmen der Komponente „grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) von der Gemeinschaft gefördert

Bulgarien

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Am 20. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Bulgarien und der Türkei für den Zeitraum 2007–2013. Das Programm wurde im Rahmen der Komponente „grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) angenommen und wird auch im Rahmen dieser Komponente kofinanziert. Das Programm sieht die Bereitstellung von Fördermitteln der Gemeinschaft für fünf bulgarische und türkische Regionen vor, die an der gemeinsamen Grenze liegen: Burgas, Jambol und Chaskowo in Bulgarien und Edime und Kirklareli in der Türkei.

Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am Programm beläuft sich für den Zeitraum 2007–2011 auf ca. 18,4 Mio. EUR. Hinzu kommen ca. 3,2 Mio. EUR an nationalen Finanzierungsbeiträgen der beiden teilnehmenden Länder. Der Gesamthaushalt des Programms beläuft sich somit auf ca. 21,7 Mio. EUR.

1. Zweck und Ziel des Programms

Das verabschiedete Programm knüpft an eine im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG im Zeitraum 2000–2006 durchgeführte Maßnahme an. Das Programm für grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007–2013 wird auf der Strategie, die dem gemeinsamen Planungsdokument für Bulgarien und die Türkei für den Zeitraum 2004–2006 zugrunde liegt, aufbauen und diese weiterführen.  Allgemeines strategisches Ziel des Programms ist eine ausgeglichene nachhaltige Entwicklung, die auf den wesentlichen Stärken des für die grenzübergreifende Zusammenarbeit abgesteckten Gebiets aufbauen wird und zu einer besseren Zusammenarbeit auf europäischer Ebene beitragen soll.
Diese allgemeine Zielsetzung wurde von den teilnehmenden Ländern in drei spezifische Ziele unterteilt. Diese lauten wie folgt:
- Förderung der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung in dem für die Zusammenarbeit abgesteckten Gebiet und Nutzung der komparativen Vorteile;
- Verbesserung der allgemeinen sozialen Entwicklung und Förderung des sozialen Zusammenhalts von Menschen und Gemeinden;
- Verbesserung der Lebensqualität durch effiziente Nutzung der gemeinsamen Naturressourcen sowie durch Schutz von Natur-, Kultur- und historischem Erbe.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

Die teilnehmenden Länder haben eine Reihe von Indikatoren entwickelt, die auf die einzelnen Prioritätsachsen des Programms anwendbar sind und dazu dienen werden, den Fortschritt im Laufe der Programmumsetzung bewerten zu können.  Die Ergebnisse sollen unter anderem im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehr, neue soziale Netzwerke, neue Fremdenverkehrsziele, die Senkung der Luftverschmutzung etc. gemessen werden.

3. Prioritätsachsen

Um die spezifischen und allgemeinen Ziele des Programms zu erreichen, wird an zwei thematischen Hauptprioritäten gearbeitet. Daneben gibt es eine dritte Prioritätsachse, die auf die Verwaltung des Programms ausgerichtet ist (Prioritätsachse „Technische Unterstützung“). Das IPA-Programm für grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Bulgarien und der Türkei 2007–2013 umfasst folgende Prioritätsachsen:
Prioritätsachse 1: Nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung [ca. 40 % des Gesamtinvestitionsumfangs]
Im Rahmen dieser ersten Prioritätsachse sollen die allgemeine Wettbewerbsfähigkeit der grenzüberschreitenden Wirtschaft erhöht und die soziale Entwicklung und der soziale Zusammenhalt verbessert werden. Neben Maßnahmen, die auf die soziale Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt abzielen (Humanressourcenentwicklung), werden Maßnahmen zur Ankurbelung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit (Wirtschaftsförderung und Unternehmertum) und Verbesserung kleiner Infrastrukturen unterstützt.
Prioritätsachse 2: Verbesserung der Lebensqualität [ca. 50 % des Gesamtinvestitionsumfangs]
Diese zweite Prioritätsachse wird auf die Zusammenarbeit beim Naturschutz und in bestimmten Umweltbereichen, beim Schutz des Kultur- und historischen Erbes der Region sowie bei der Bereitstellung von Hilfe in Notfällen ausgerichtet sein. Im Rahmen dieser Prioritätsachse werden Maßnahmen wie der Aufbau kleiner Infrastrukturen und die Sanierung historischer Gebäude sowie der Aufbau von Kapazitäten zur nachhaltigen Nutzung der Naturressourcen und des Kultur- und historischen Erbes der Region unterstützt.
Prioritätsachse 3: Technische Unterstützung [ca. 10 % des Gesamtinvestitionsumfangs]
Diese Prioritätsachse sieht technische Unterstützung für die Umsetzung des Programms vor. Es wird finanzielle Unterstützung für die Verwaltung, Überwachung, Bewertung und Kontrolle des Programms zur Verfügung gestellt.

Sach- und Finanzdaten

'Bulgarien-Türkei' IPA-Programm für grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007–2013

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007CB16IPO008

Number of decision

C(2007)6477

Datum der endgültigen Annahme

20/12/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung 7 394 659 1 304 940 8 699 599
Verbesserung der Lebensqualität 9 243 324 1 631 175 10 874 499
Technische Unterstützung 1 848 665 326 235 2 174 900
Gesamtausgaben 18 486 648 3 262 350 21 748 998