Operationelles Programm 'Verkehr'

Programm im Rahmen des Ziels 'Konvergenz', kofinanziert durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds

Bulgarien

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Am 7. November 2007 hat die Kommission das operationelle Programm (OP) „Verkehr“ in Bulgarien für den Zeitraum 2007-2013 genehmigt. Mit diesem Programm stellt die Gemeinschaft Fördermittel für alle bulgarischen Regionen im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ bereit, mit dem wachstumsfördernde Bedingungen und Faktoren unterstützt werden sollen, die zu einer echten Konvergenz in den Mitgliedstaaten und Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand führen. Die Mittelausstattung des Programms beträgt insgesamt etwas mehr als 2 Milliarden Euro, wobei sich die gemeinschaftlichen Investitionen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds, die durchschnittlich 81 % ausmachen, auf 1,6 Milliarden belaufen.

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Das operationelle Programm für Verkehr in Bulgarien enthält eine ehrgeizige Strategie für dringend benötigte Investitionen in die bulgarische Verkehrsinfrastruktur. Die Entwicklungsstrategie entspricht dem bulgarischen strategischen Rahmenplan, der wiederum auf den Gemeinschaftlichen Strategischen Leitlinien sowie den Zielen der gemeinschaftlichen Verkehrspolitik und der Transeuropäischen Netze beruht.

Die geplante Verbesserung von Qualität und Sicherheit der Verkehrsdienstleistungen zielt nicht nur auf die nationale und regionale Ebene in Bulgarien, sondern auch auf grenzübergreifende und transeuropäische Verbindungen. Das bulgarische Verkehrssystem soll dabei voll in das EU-Verkehrsnetz eingebunden werden.

2. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Bis 2013 sollten die von der Europäischen Union geförderten Projekte die Instandsetzung von 781 km Schienenwegen und 880 km Autobahnen sowie den Neubau von 206 km Autobahnen und 7,1 km U-Bahn-Gleisen mit 11 U-Bahnhaltestellen ermöglichen.

3. Schwerpunkte

Das Programm konzentriert sich auf diejenigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, die am stärksten zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum und damit zu mehr Beschäftigung und besseren Arbeitsplätzen führen. Gleichzeitig soll das Programm dazu beitragen, Verkehrsüberlastung, Lärm und Umweltverschmutzung zu verringern, und die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel fördern.

Schwerpunkt 1: Eisenbahninfrastruktur

Die Eisenbahninfrastrukturen entlang den Transeuropäischen Netzen (TEN-T) und anderen wichtigen bulgarischen Verkehrsachsen müssen modernisiert werden, ebenso wie die Verbindungen zwischen dem Haupteisenbahnnetz der Republik Bulgarien und den Haupteisenbahnnetzen ihrer Nachbarländer. Damit sollte der Eisenbahnverkehr in Bulgarien bessere Dienstleistungen erbringen können und wettbewerbs- sowie leistungsfähiger werden, beispielsweise durch die Verbesserung der Anbindungen und Anschlussmöglichkeiten an andere Verkehrsmittel.

Die wichtigen Eisenbahnstrecken von nationaler, grenzüberschreitender und gemeinschaftlicher Bedeutung haben Vorrang, insbesondere entlang der TEN-T-Prioritätsachse 22 (die Eisenbahnstrecken Vidin-Sofia und Sofia-Pernik-Radomir), den TEN-T-Abschnitten, die an die Europäischen Prioritätsachsen anschließen (die Eisenbahnstrecken Sofia-Dragoman und Sofia-Plowdiw, die Erneuerung der Abschnitte entlang der Eisenbahnstrecke Mesdra-Gorna Orjachoviza), und den verbleibenden Abschnitten des TEN-T-Netzes (Erneuerung der Eisenbahnabschnitte entlang der Strecke Plowdiw-Burgas, die Elektrifizierung und der Wiederaufbau der Eisenbahnstrecke von Swilengrad bis zur türkischen Grenze.

Schwerpunkt 2: Straßenverkehrsinfrastruktur

Bulgarien möchte seinen geostrategischen Vorteil als Verkehrsbrücke zwischen West- und Mitteleuropa, dem Nahen Osten, Vorder- und Zentralasien optimal nutzen. Dieser Programmschwerpunkt konzentriert sich auf die Entwicklung der Straßenverkehrsinfrastruktur entlang den transeuropäischen und den wichtigen bulgarischen Verkehrsachsen. Die wichtigsten Vorhaben innerhalb dieses Schwerpunkts sind folgende: Neubau, Instandsetzung und Modernisierung bestehender Autobahnen von nationaler und gemeinschaftlicher Bedeutung entlang dem TEN-T-Netz (insbesondere TEN-T-Prioritätsachse 7 von Griechenland über Sofia nach Rumänien), von bestehenden Straßen der Kategorie I sowie Straßen der Kategorie II entlang dem TEN-T-Netz, die von nationaler und gemeinschaftlicher Bedeutung sind, sowie von Straßenabschnitten, welche das Hauptfernstraßennetz Bulgariens mit den Hauptfernstraßennetzen seiner Nachbarländer verbinden. Als Beispiele seien die geplante Modernisierung bzw. der Bau von (Teilen der) Fernstraße I-1 (E 79) Wratza-Botewgrad, die Struma-Autobahn und die Maritza-Autobahn genannt.

Schwerpunkt 3: Intermodaler Personen- und Frachtverkehr

Das Ziel dieses Schwerpunkts besteht darin, die Reisebedingungen zu erleichtern und das Umsteigen von Personen bzw. das Umladen von Gütern auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel zu fördern, indem das Netz der Terminals für kombinierten Verkehr, vor allem im Ballungsgebiet der Hauptstadt Sofia, verbessert wird.

Hauptvorhaben innerhalb dieses Schwerpunkts sind der Ausbau der U-Bahn in Sofia und die Entwicklung (Bau oder Modernisierung) mehrerer intermodaler Umsteigeterminals für die öffentlichen Verkehrsmittel in Sofia, wie Hauptbahnhof und Flughafenbahnhof Sofia. An anderen Orten wird die Entwicklung von Frachtumschlagszentren gefördert.

Schwerpunkt 4: Verbesserung der See- und Binnenschifffahrt

Dieser Schwerpunkt zielt auf die Verbesserung der Binnenschifffahrt ab, vor allem auf der Donau (TEN-T-Prioritätsachse 18), die Beseitigung von Engpässen in den beiden kritischsten Teilen des bulgarisch-rumänischen Donauabschnitts (der Abschnitt zwischen km 530 und km 520 – Batin und der Abschnitt zwischen km 576 und km 560 – Belene). Dazu gehört die Einrichtung eines Schiffsverkehrsleit- und Informationssystems.

Schwerpunkt 5: Technische Hilfe

Neben dem Ausbau der Verwaltungskapazitäten, der Sicherstellung von Informations- und Publizitätsmaßnahmen sowie der Verwaltung, Begleitung und Bewertung des OP gehören zu den entscheidenden Maßnahmen innerhalb dieses Schwerpunkts die Erstellung eines Generalverkehrsplans für Bulgarien und eines strategischen Entwicklungsplans für den Ausbau des Eisenbahnverkehrs.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Verkehr'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007BG161PO004

Number of decision

C(2007)5471

Datum der endgültigen Annahme

07/11/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Eisenbahninfrastruktur (TEN & national) 464 000 000 116 000 000 580 000 000
Straßenverkehrsinfra-struktur (TEN & national) 791 669 892 197 917 473 989 587 365
Intermodaler Verkehr 179 429 731 31 664 070 211 093 801
See- und Binnenschiffahrt 133 322 500 23 527 500 156 850 000
Technische Hilfe 56 057 500 9 892 500 65 950 000
Gesamtausgaben 1 624 479 623 379 001 543 2 003 481 166