Operationelles Programm 'Umwelt'

Operationelles Programm unter Beteiligung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Kohäsionsfonds (KF) im Rahmen des Ziels 'Konvergenz'

Bulgarien

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Am 7. November 2007 hat die Europäische Kommission für die Jahre 2007-2013 ein sektorales operationelles Programm für Bulgarien genehmigt. Das operationelle Programm „Umwelt“ sieht eine Gemeinschaftsunterstützung im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ im gesamten Staatsgebiet Bulgariens vor. Das Programm ist insgesamt mit rund 1,8 Mrd. EUR ausgestattet; aus dem EFRE stellt die Gemeinschaft 439 Mio. EUR bereit, aus dem Kohäsionsfonds 1,027 Mrd. EUR (das sind rund 22 % der gesamten EU-Gelder, die in Bulgarien in den Jahren 2007-2013 im Rahmen der Kohäsionspolitik investiert werden).

1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen

Das operationelle Programm „Umwelt“ ist das wichtigste Programm zur Umsetzung der nationalen Umweltpolitik. Die Fördermittel dienen in diesem Zusammenhang dem Schutz und der Bewahrung der natürlichen Ressourcen Bulgariens und der Verbesserung des Zustandes der Umwelt im gesamten Land.

Die Investitionen in die Umweltinfrastruktur stehen in einem engen Zusammenhang mit einem nachhaltigen Wirtschaftwachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Sie kommen außerdem der Konvergenz und der regionalen Wettbewerbsfähigkeit zugute. Des Weiteren leistet das Programm einen Beitrag zur Bewahrung bzw. Wiederherstellung der in Bulgarien anzutreffenden großen Artenvielfalt und zur Verbesserung der Umsetzungskapazität auf lokaler Ebene.

2. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Bis 2013 sind im Rahmen des Programms vorgesehen: 65 neue oder sanierte Kläranlagen, an die zusätzliche 1 845 000 Personen angeschlossen werden sollen, sowie 22 integrierte Abfallbewirtschaftungssysteme für zusätzliche 3,5 Mio. Menschen.

3. Prioritätsachsen

Das übergeordnete Ziel des operationellen Programms ist die „Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung durch die Gewährleistung gesunder und günstiger Umweltbedingungen und die Bewahrung des reichen natürlichen Erbes auf der Grundlage einer nachhaltigen Entwicklung des Landes“. Im Mittelpunkt des Programms steht die Erfüllung der Anforderungen des EU-Rechts, die als Voraussetzung für einen höheren Lebensstandard und die Attraktivität Bulgariens für wachstumsfördernde Investitionen angesehen wird. Das übergeordnete Ziel soll durch vier Prioritätsachsen (einschließlich technischer Unterstützung) erreicht werden:

Priorität 1: Verbesserung und Ausbau der Infrastruktur für die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung

Ziel dieser Priorität ist die Bewahrung und Verbesserung der das Wasser betreffenden Umweltbedingungen durch Anpassung der Infrastruktur für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung an den von den EU-Richtlinien geforderten Standard. Hierzu sind vorgesehen: der Bau bzw. die Modernisierung von Einrichtungen zur Trinkwassergewinnung, der Ausbau und die Sanierung von Wasserversorgungs- und Kanalisationsnetzen, der Bau und die Sanierung von Wasseraufbereitungs- und Kläranlagen sowie technische Unterstützung der Projektvorbereitung. Die im Rahmen dieser Prioritätsachse geförderten Projekte werden der integrierten Wasserbewirtschaftung Rechnung tragen.

Priorität 2: Verbesserung und Ausbau der Infrastruktur für die Abfallbehandlung

Angestrebt wird die Verbesserung der Umweltbedingungen durch die Einhaltung der EU-Richtlinien für die Behandlung fester Abfälle und die Entwicklung von Systemen für eine nachhaltige Abfallbewirtschaftung, die der integrierten Abfallbewirtschaftung Rechnung tragen (Vermeidung, Verwertung/Trennung/Recycling/Endbehandlung). Das Programm wird eine Verbesserung der Abfallbewirtschaftung und eine Verringerung der Altlasten ermöglichen.

Im Rahmen der Priorität werden regionale Abfallbewirtschaftungspläne gefördert werden.

Priorität 3: Bewahrung und Wiederherstellung der Artenvielfalt

Angestrebt werden die Bewahrung der Artenvielfalt, natürlicher Lebensräume und wildlebender Tier- und Pflanzenarten sowie ein wirksames Schutzgebietsmanagement.

Priorität 4: Technische Unterstützung

Das Ziel dieser Priorität ist die erfolgreiche und effiziente Umsetzung des Programms (Unterstützung von Verwaltung, Kommunikationsmaßnahmen, Bewertung usw.).

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 'Umwelt'

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007BG161PO005

Number of decision

C/2007/5470

Datum der endgültigen Annahme

07/11/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Verbesserung und Aus-bau der Infrastruktur für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Siedlungen mit einem EGW von über 2000 und in Siedlungen mit einem EGW von unter 2000 in städtischen Ballungsräumen (KF) 1 027 366 273 256 841 568 1 284 207 841
Verbesserung und Aus-bau der Infrastruktur für die Abfallbehandlung (EFRE) 311 732 038 55 011 536 366 743 574
Bewahrung und Wieder-herstellung der Artenvielfalt (EFRE) 87 811 841 15 496 207 103 308 048
Technische Unterstützung (EFRE) 39 515 329 6 973 293 46 488 622
Gesamtausgaben 1 466 425 481 334 322 604 1 800 748 085