Operationelles Programm 2007-2013: „Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Wirtschaft“

Operationelles Programm im Rahmen des Ziels „Konvergenz“, das vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert wird

Bulgarien

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Am 26. September 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein umfangreiches Entwicklungsprogramm für Bulgarien mit der Bezeichnung „Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Wirtschaft“ für den Zeitraum 2007-2013. Das Programm sieht die Unterstützung des gesamten Staatsgebiets durch die Gemeinschaft im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ vor und verfügt über eine finanzielle Ausstattung von insgesamt rund 1,16 Mrd. EUR. Die Europäische Union (EU) stellt aus dem EFRE rund 988 Mio. EUR bereit. Dies entspricht etwa 15 % der Gemeinschaftsbeiträge, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 für Bulgarien vorgesehen sind.

1. Zielsetzung und Zweck des Programms

Das operationelle Programm „Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Wirtschaft“ ist das wichtigste Programmplanungspapier zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Wirtschaft. Zweck des Programms ist die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen und effizienten Produktion und die Förderung der Wirtschaftszweige. Auf diese Weise wird ein Beitrag zur Steigerung des Wirtschaftswachstums und zur Förderung der notwendigen strukturellen Veränderungen in der bulgarischen Wirtschaft geleistet und so der Grundstein für ein nachhaltiges Wachstum und Kohäsion im Programmplanungszeitraum gelegt. Um diese Ziele zu erreichen, ist eine Unterstützung vorgesehen, mit der das Produktivitäts- und Wachstumspotenzial kleiner und mittlerer Unternehmen verbessert und so die Entwicklung von Innovationen gefördert, der Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft und die Einführung neuer Technologien vorangetrieben und das geschäftliche Umfeld verbessert werden sollen. Das operationelle Programm steht in vollem Einklang mit den Zielen der Lissabon-Agenda des Jahres 2000 sowie mit den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt. Darüber hinaus wird das operationelle Programm einen Beitrag zur Umsetzung der allgemeinen Querschnittsziele der Europäischen Union in den Bereichen Umweltschutz, Chancengleichheit und Entwicklung der Informationsgesellschaft leisten.

2. Erwartete Wirkung der Investitionen

  • Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) um 0,64 % auf 1,15 % bis zum Jahr 2013;
  • Ausweitung des Anteils des Exports am BIP um 30 % bis zum Jahr 2013;
  • Senkung der allgemeinen Energieintensität um 25 % gegenüber dem Niveau von 2004 und Erweiterung der vorhandenen Kapazität zur Erzeugung erneuerbarer Energie für den Bedarf der Unternehmen im nationalen Energieversorgungsnetz um 16 GWh;
  • Schaffung von 2120 Arbeitsplätzen und von 300 Arbeitsplätzen im Bereich der Forschung;
  • der Gesamtbeitrag der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zum BIP wird für 2013 auf 32,3 % angesetzt, was einer Steigerung um 10 % gegenüber den Daten von 2004 entspricht; die Arbeitsproduktivität wird im selben Zeitraum und ausgehend von denselben Werten um 11,5 % ansteigen.

3. Prioritäten

 

Das übergeordnete Ziel des operationellen Programms „Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Wirtschaft“ ist die Entwicklung einer dynamischen Wirtschaft, die im Wettbewerb auf dem europäischen Markt und dem Weltmarkt bestehen kann. Dieses Ziel steht im direkten Zusammenhang mit den Leitlinien des nationalen strategischen Rahmenplans (NSRP) für den Zeitraum 2007-2013.

Der angestrebte hohe Lebensstandard auf der Basis einer nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung setzt eine dynamische Entwicklung der bulgarischen Wirtschaft voraus. Diese lässt sich in erster Linie über die Wettbewerbsfähigkeit der produzierten Waren und Dienstleistungen auf den internationalen Märkten erreichen, da diese die Beschäftigung und die berufliche Weiterentwicklung der Bevölkerung sicherstellt. Darüber hinaus muss dem Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Umweltschutz sowie der Wechselbeziehung zwischen hohem Wirtschaftswachstum einerseits und hoher Beschäftigungsquote und Erwerbsbeteiligung andererseits Rechnung getragen werden.

Der Weg zur Umsetzung des übergeordneten Ziels des operationellen Programms führt über zwei spezifische Ziele: die Förderung von Innovation zur Steigerung der Effizienz der Unternehmen und die Verbesserung des geschäftlichen Umfelds. Mit dem Erreichen dieser Ziele wird die Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Unternehmen auf internationaler Ebene verbessert, während gleichzeitig die wichtigsten Akteure in die Lage versetzt werden, vor dem Hintergrund der zukünftigen wissensbasierten Wirtschaft und der zunehmenden Globalisierung ein nachhaltiges Wachstum der bulgarischen Wirtschaft zu schaffen.

Das operationelle Programm gliedert sich in fünf Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: „Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft und von innovationsfördernden Aktivitäten“

Im Mittelpunkt dieser Prioritätsachse steht die Hilfe bei der Entwicklung von FuE-Aktivitäten für und durch Unternehmen mit dem Ziel, das Innovationspotenzial dieser Unternehmen zu stärken und eine geeignete innovationsfreundliche Wirtschaftsinfrastruktur zu schaffen, die die Beziehungen zwischen Wissenschaft und Industrie stärkt.

Prioritätsachse 2: „Steigerung der Effizienz der Unternehmen und Förderung eines angemessenen geschäftlichen Umfelds“

Diese Prioritätsachse zielt auf die Unterstützung von Kleinstunternehmen, kleinen und mittleren Unternehmen mit Entwicklungspotenzial ab. Ziele der Förderung sind die Modernisierung der eingesetzten Technologien und des Qualitätsmanagements sowie der Ausbau der Beratungs- und Informationsdienstleistungen für die Wirtschaft, um so die Energieeffizienz der Unternehmen zu verbessern und die Zusammenarbeit und die Vernetzung in der Wirtschaft zu fördern. Einen besonderen Schwerpunkt bilden die Schaffung von Anreizen für Investitionen in umweltfreundliche, abfallarme und energiesparende Produktionstechnologien und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen. Damit sollen die Energieintensität der bulgarischen Unternehmen und umweltschädliche Auswirkungen erheblich reduziert und so ein Beitrag zu einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung geleistet werden.

Prioritätsachse 3: „Finanzielle Ressourcen für die Unternehmensentwicklung“

Diese Prioritätsachse konzentriert sich auf die Verbesserung des Zugangs zu Kapital für die Unternehmensentwicklung. Ziele sind dabei die Steigerung der Investitionstätigkeit und die Förderung des Unternehmertums durch die Entwicklung spezieller Finanzinstrumente und des Finanz-Engineering für die Finanzierung von KMU. Mit den geplanten Maßnahmen sollen KMU neue Möglichkeiten für den Zugang zu Risikokapital in „Finanzierungsnischen“ eröffnet werden, in denen eine herkömmliche Bankfinanzierung derzeit fehlt oder unzureichend ist. Die Mehrzahl der genannten Ziele soll im Rahmen der gemeinsamen Initiative JEREMIE (Joint European Resources for Micro to medium Enterprises – gemeinsame europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen) umgesetzt werden.

Prioritätsachse 4: „Stärkung der Position der bulgarischen Wirtschaft auf den internationalen Märkten“

Ziel dieser Prioritätsachse ist es, mit einer Verbesserung des Investitions- und Exportumfelds einen Beitrag zur Integration der bulgarischen Wirtschaft in den europäischen Binnenmarkt und den Weltmarkt zu leisten. Neben der Förderung ausländischer Investitionen in Bulgarien und der Steigerung des Exportpotenzials der bulgarischen Wirtschaft soll durch eine Modernisierung der Kalibrier- und Prüflabors sowie der Konformitätsbewertungsstellen die bulgarische Qualitätsinfrastruktur unterstützt werden.

Prioritätsachse 5: „Technische Hilfe“

Im Rahmen dieser Prioritätsachse wird Unterstützung für Aktivitäten zur Verwaltung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle des operationellen Programms „Wettbewerbsfähigkeit“ und für die Arbeit des Begleitsausschusses geleistet. Zu diesem Zweck werden die für die Durchführung und Evaluierung der Projekte erforderlichen Forschungsaktivitäten und Studien sowie Informations- und Publizitätsmaßnahmen, die die Transparenz des Programms stärken, gefördert. Ziel dieser Prioritätsachse ist es, die Qualität der geplanten Maßnahmen zu verbessern und für eine effektivere Absorption der Strukturfondsmittel zu sorgen.

Sach- und Finanzdaten

Operationelles Programm 2007-2013: „Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der bulgarischen Wirtschaft“

Interventionsform

Operationelles Programm

CCI

2007BG161PO003

Number of decision

C(2007)4500

Datum der endgültigen Annahme

26/09/2007

Mittelaufschlüsselung nach Prioritätsachse

Prioritätsachse EU-Investitionen Nationaler öffentlicher Finanzierungsbeitrag Öffentliche Beiträge insgesamt
Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft und von innovationsfördernden Aktivitäten 209 525 000 36 975 000 246 500 000
Steigerung der Effizienz der Unternehmen und Förderung eines angemessenen geschäftlichen Umfelds 504 762 113 89 075 667 593 837 780
Finanzielle Ressourcen für die Unternehmensentwicklung 170 000 000 30 000 000 200 000 000
Stärkung der Position der bulgarischen Wirtschaft auf den internationalen Märkten 73 960 090 13 051 780 87 011 870
Technische Hilfe 29 636 016 5 299 885 34 935 901
Gesamtausgaben 987 883 219 174 402 332 1 162 285 551