Nordirland: Operationelles Programm für Frieden und Versöhnung

Bei dem PEACE-III-Programm (2007-2013) handelt es sich um ein spezifisches Programm im Rahmen des EU-Strukturfonds, das auf die Stärkung einer friedvollen und stabilen Gesellschaft abzielt, indem der Versöhnungsprozess zwischen Nordirland und der irischen Grenzregion vorangebracht wird.

Das Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und verfügt über einen Gesamtetat von 333 Millionen €, wovon 225 Millionen € aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stammen. Es deckt Nordirland und die irische Grenzregion (mit den Grafschaften Cavan, Donegal Leitrim, Louth, Monaghan und Sligo) ab.

Die für das PEACE-III-Programm zuständige Verwaltungsbehörde ist die Special EU Programming Body EN (EU-Sonderprogrammstelle).

Das Programm umfasst zwei Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Aussöhnung zwischen den Gemeinden

Diese Prioritätsachse ist darauf ausgerichtet, Sektierertum und Rassismus anzugehen und die Konfliktlösung und Vermittlungsanstrengungen in den örtlichen Gemeinden zu unterstützen. So wird im Rahmen dieser Prioritätsachse die Umsetzung strategischer Modelle für eine Zusammenarbeit des öffentlichen und des privaten Sektors gefördert, bei denen Aspekte wie Versöhnung, kulturelle Vielfalt und Gleichheit im Mittelpunkt stehen. Über die Prioritätsachse sollen wichtige gemeindeübergreifende und grenzüberschreitende Initiativen ins Leben gerufen werden, die das Vertrauen und die gegenseitige Akzeptanz stärken und Sektierertum und Rassismus vermindern werden.

Prioritätsachse 2: Beitrag zu einer Gesellschaft des Miteinanders

Diese Prioritätsachse zielt schwerpunktmäßig auf die Sanierung städtischer und ländlicher Gebiete sowie der Grenzregionen ab, die isoliert, untergenutzt, bedrohlich und wenig einladend wirken. Beabsichtigt ist, diese Gebiete in gemeinschaftlich genutzte Räume zu verwandeln. Die Intervention will die Probleme der Spaltung von Gemeinden innerhalb der Gesellschaft wie auch die damit verbundenen Probleme von Sektierertum, Rassismus und Vorurteile angehen, indem die Entwicklung eines baulichen Umfelds gefördert wird, das nicht durch Symbole geprägt ist, die ein Gebiet als zu einer Seite gehörend kennzeichnen. Es sollen Gebiete geschaffen werden, die allen offen stehen und in denen jeder willkommen ist.

Taskforce Nordirland

Mit der Einrichtung der Taskforce „Nordirland“ hat die Kommission eine weitere Initiative zur Unterstützung von Nordirland ergriffen. Grundlage ist eine Vereinbarung vom Mai 2007 über Maßnahmen zur Aufteilung der Kompetenzen in Nordirland zwischen den beiden Großparteien. Kommissionspräsident Barroso war seinerzeit der erste hochrangige internationale Politiker, der dem neu angetretenen Ersten Minister Ian Paisley und dem stellvertretenden Ersten Minister Martin McGuinness einen Besuch abstattete. Barroso bot die Einrichtung einer Taskforce in der Kommission an. Sie sollte prüfen, wie Nordirland stärker von den politischen Maßnahmen der EU profitieren und sich aktiver an der politischen Entscheidungsfindung der EU beteiligen könnte, um mehr Wohlstand zu schaffen.

Die Taskforce ist innerhalb der Kommission unter der Verantwortung des Kommissionsmitglieds für Regionalpolitik tätig und arbeitet eng mit den Behörden Nordirlands zusammen. Sie setzt sich aus Vertreten der Generaldirektionen der Europäischen Kommission (GD) mit Zuständigkeit für die Förderung der sozioökonomischen Entwicklung zusammen: Landwirtschaft, Bildung und Kultur, Unternehmen, Umwelt, Forschung und Entwicklung, Verkehr, Energie, Regionalpolitik, Generalsekretariat sowie Informationsgesellschaft. Die laufenden Geschäfte liegen in den Händen der Generaldirektion für Regionalpolitik. Die Europäische Investitionsbank nimmt ebenfalls an den Sitzungen der Taskforce teil.

Mit der Einsetzung der Taskforce hat die Kommission erstmalig Schritte zum Aufbau einer engen und mehrere politische Schlüsselbereiche betreffende Partnerschaft mit einer bestimmten Region unternommen. Durch informelle Kontakte, Informationsaustausch und gemeinsame Sitzungen wurde ein Klima des Vertrauens zwischen den Kommissionsdienststellen und der irischen Verwaltung geschaffen.

Im April 2008 veröffentlichte die Kommission einen Bericht über ihre Tätigkeit im Rahmen der Taskforce pdf enmit Vorschlägen und Anhaltspunkten für Nordirland zu verschiedenen Politikbereichen. Der Bericht wurde in Nordirland äußerst positiv angenommen. Auf seiner Grundlage erstellte Nordirland seinen eigenen Plan zur Umsetzung der Vorschläge. Die eingeleiteten Maßnahmen betreffen verschiedene Bereiche, darunter länder- und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Vernetzung, einschließlich Aufbau eines Netzes im Rahmen des PEACE-Programms sowie eines Netzverbunds mit anderen Regionen in Europa, Verbesserung der Energieeffizienz, Klimaschutzmaßnahmen, Schaffung und Erhaltung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Entwicklung von Kompetenzen, Forschungsförderung und Unterstützung von Unternehmen.

Präsident Barroso traf am 9. Dezember 2010 in Brüssel mit dem Ersten Minister Peter Robinson und dem stellvertretenden Ersten Minister Martin McGuinness zusammen und bekräftigte dabei in einer Erklärung im Anschluss an das Treffen das weitere Engagement der Europäischen Union für Nordirland.

Nützliche Links:

Zuletzt aktualisiert am: