Konsultation

Grünbuch über die territoriale Kohäsion – Territoriale Vielfalt als Stärke

Ziel der Debatte über die territoriale Kohäsion war es, ein besseres und einheitliches Verständnis der territorialen Kohäsion und ihrer Auswirkung auf die Politikgestaltung zu schaffen.

Zwischen Anfang Oktober 2008 und Ende Februar 2009 waren insbesondere Beiträge von Interessenträgern von Ressorts nationaler Regierungen, lokaler und regionaler Behörden, EU-Institutionen, Wirtschafts- und Sozialpartnern, Organisationen der Zivilgesellschaft, Akademikern und Bürgern gefragt.

Erste Ergebnisse der Konsultation

Die Beteiligungsrate, gemessen an der Menge der eingegangenen Beiträge, war äußerst ermutigend. Des Weiteren werden Qualität, Tiefe und umfassender Geltungsbereich der Beiträge der Europäischen Union nicht nur eine wertvolle Perspektive für die künftigen Anforderungen dieses Politikbereichs bieten, sondern sie haben auch maßgeblich dazu beigetragen, dass das Thema der territorialen Kohäsion weiterverfolgt und ihm die Bedeutung beigemessen wird, die von uns allen als Interessenträgern gefordert wird.

Die Botschaften der Debatte

Zuallererst die große Frage: Was ist territoriale Kohäsion, wie definieren wir sie? Interessanterweise haben wir noch keine gültige Schlussfolgerung in dieser zentralen Frage ziehen können. Viele Teilnehmer befürworten eine klar umrissene Definition, für andere wiederum stände dies im Widerspruch zur großen Vielfalt des europäischen Rahmens in all seinen Dimensionen. Doch zumindest wurde Einigung über ein gemeinsames Verständnis der grundlegenden Prinzipien erzielt. Bei der territorialen Kohäsion geht es darum,

  • die harmonische Entwicklung verschiedener Territorien sicherzustellen;
  • die Bürgerinnen und Bürger zu befähigen, die spezifischen Besonderheiten dieser Territorien optimal zu nutzen;
  • Vielfalt in Reichtum umzuwandeln, der zu einer nachhaltigen Entwicklung des gesamten Territoriums der Europäischen Union beiträgt;
  • den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu ergänzen und zu verstärken.

Territoriale Kohäsion bedeutet nicht die Änderung der kohäsionspolitischen Grundlagen. Kohäsionspolitik bleibt eine Entwicklungspolitik, die befähigen und nicht kompensieren will und dabei gleichzeitig die Subsidiaritätsproblematik nicht aus den Augen verliert.

Mit dem Ziel, eine harmonische und ausgeglichene Entwicklung sicherzustellen, gewinnt die territoriale Kohäsion eine Dimension der Solidarität, die territoriale Ungleichgewichte vermindern und auf faire Chancen hinwirken will. In diesem Sinn ist das Wirtschaftsziel der Verwirklichung eines reibungslos funktionierenden Binnenmarkts eingebunden in die gegenwärtige Entwicklung des Grundsatzes der Kohäsionspolitik.

Territoriale Kohäsion bedeutet gewiss nicht automatische Kompensation auf der Grundlage besonderer geographischer Begebenheiten. Auf der anderen Seite kann sie implizieren, dass die öffentlichen Politiken den unterschiedlichen Bedürfnissen und Potenzialen aller Arten von Territorien in ganz Europa stärker Rechnung tragen. Das bedeutet, dass die territoriale Dimension auf allen Ebenen und in allen Phasen der Politikgestaltung und -umsetzung gestärkt werden muss. Innerhalb dieses  Diskussionsbereichs wurde Einigkeit über die 6 folgenden Aspekte erzielt:

  • Koordinierung öffentlicher Politiken auf verschiedenen Ebenen
  • Bessere Berücksichtigung territorialer Auswirkungen
  • Verbessertes mehrstufiges Regieren
  • Notwendigkeit funktionaler Konzepte – Regionen ja, aber auch Prüfung anderer geographischer Aspekte, sofern geeignet; zum Beispiel Flusseinzugsgebiete, Bergregionen, Städtenetzwerke, Ballungsräume, benachteiligte Stadtviertel. Eine Frage der Flexibilität.
  • Territoriale Zusammenarbeit als klarer EU-Vorteil
  • Verstärkte Evidenzbasis – besseres territoriales Wissen ist erforderlich

Konsultationsdokument einsehen

Grünbuch über die territoriale Kohäsion – Territoriale Vielfalt in Stärke verwandeln

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Anlagen pdf en

Klassifizierung von NUTS 3-Regionen 2009 xls en

Referenzdokument und andere Konsultationen in diesem Bereich

Eröffnung der Debatte durch Kommissarin Danuta Hübner

Zahl der eingegangen Beiträge im Rahmen dieser Konsultation: 388

Beiträge einsehen en

Kontaktangaben

GD Regionalpolitik, Referat C2 Städtepolitische Entwicklung, Territoriale Kohäsion

REGIO-GreenPaper-Territorial@ec.europa.eu

Europäische Kommission

GD Regionalpolitik

Referat C2 - CSM1 4/161

200 Rue de la Loi

B-1040 Brüssel

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