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Nordirland: Operationelles Programm für Frieden und Versöhnung

Bei dem PEACE-III-Programm (2007-2013) handelt es sich um ein spezifisches Programm im Rahmen des EU-Strukturfonds, das auf die Stärkung einer friedvollen und stabilen Gesellschaft abzielt, indem der Versöhnungsprozess zwischen Nordirland und der irischen Grenzregion vorangebracht wird.

Das Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und verfügt über einen Gesamtetat von 333 Millionen €, wovon 225 Millionen € aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stammen. Es deckt Nordirland und die irische Grenzregion (mit den Grafschaften Cavan, Donegal Leitrim, Louth, Monaghan und Sligo) ab.

Die für das PEACE-III-Programm zuständige Verwaltungsbehörde ist die Special EU Programming Body EN (EU-Sonderprogrammstelle).

Das Programm umfasst zwei Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Aussöhnung zwischen den Gemeinden

Diese Prioritätsachse ist darauf ausgerichtet, Sektierertum und Rassismus anzugehen und die Konfliktlösung und Vermittlungsanstrengungen in den örtlichen Gemeinden zu unterstützen. So wird im Rahmen dieser Prioritätsachse die Umsetzung strategischer Modelle für eine Zusammenarbeit des öffentlichen und des privaten Sektors gefördert, bei denen Aspekte wie Versöhnung, kulturelle Vielfalt und Gleichheit im Mittelpunkt stehen. Über die Prioritätsachse sollen wichtige gemeindeübergreifende und grenzüberschreitende Initiativen ins Leben gerufen werden, die das Vertrauen und die gegenseitige Akzeptanz stärken und Sektierertum und Rassismus vermindern werden.

Prioritätsachse 2: Beitrag zu einer Gesellschaft des Miteinanders

Diese Prioritätsachse zielt schwerpunktmäßig auf die Sanierung städtischer und ländlicher Gebiete sowie der Grenzregionen ab, die isoliert, untergenutzt, bedrohlich und wenig einladend wirken. Beabsichtigt ist, diese Gebiete in gemeinschaftlich genutzte Räume zu verwandeln. Die Intervention will die Probleme der Spaltung von Gemeinden innerhalb der Gesellschaft wie auch die damit verbundenen Probleme von Sektierertum, Rassismus und Vorurteile angehen, indem die Entwicklung eines baulichen Umfelds gefördert wird, das nicht durch Symbole geprägt ist, die ein Gebiet als zu einer Seite gehörend kennzeichnen. Es sollen Gebiete geschaffen werden, die allen offen stehen und in denen jeder willkommen ist.


Taskforce Nordirland

Die Kommission hat im Rahmen einer wichtigen Initiative für Nordirland die Taskforce Nordirland (NITF) geschaffen. Diese Taskforce wurde nach der Übereinkunft zur Wiederherstellung einer ausgewogenen Machtverteilung in Nordirland im Mai 2007 ins Leben gerufen, an der die beiden wichtigsten politischen Parteien beteiligt waren. Kommissionspräsident Barroso war der erste führende internationale Politiker, der dem damals antretenden Ersten Minister Ian Paisley und dessen Stellvertretenden Ersten Minister Martin McGuinness einen Besuch abstattete. Er bot die Gründung einer Taskforce innerhalb der Kommission an, um zu untersuchen, wie Nordirland größeren Nutzen aus der EU-Politik ziehen und wie es sich aktiver am Prozess der EU-Politik beteiligen könnte, um mehr Wohlstand zu generieren. In einem Artikel für das European Parliament Magazine schrieb Präsident Barroso ein Jahr später: „… die Region ist immer noch von einem langjährigen Konflikt geprägt: eine starke Abhängigkeit vom öffentlichen Sektor, geringe Risikobereitschaft, wenig Unternehmergeist gepaart mit geringen Investitionen in Forschung und Innovation, ein anhaltend negatives Image der Region bei internationalen Investoren, obwohl sich dies gegenwärtig deutlich ändert, und ein großer Anteil der Bevölkerung, der dem Anschein nach der Arbeitswelt fernsteht.“ Entsprechend sagte er, dass die Taskforce sich besonders darauf konzentrieren werde, „der Region zu helfen, mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze und somit umfassendere wirtschaftliche Möglichkeiten für ihre Bevölkerung zu schaffen, um den Friedensprozess zu unterstützen.“
Die NITF arbeitet innerhalb der Kommission unter der Aufsicht des EU-Kommissars für Regionalpolitik und in enger Zusammenarbeit mit den Regionalbehörden Nordirlands. Im Laufe der Jahre wurde sie erweitert und umfasst heute Vertreter aus 17 Generaldirektionen der Europäischen Kommission, die bei der Förderung der sozioökonomischen Entwicklung im weitesten Sinne eine Rolle spielen (Landwirtschaft, Klimapolitik, Wettbewerbspolitik, Kommunikationsnetze und Kommunikationstechnologien, Bildung und Kultur, Energie, Unternehmen, Umwelt, Gesundheit und Verbraucher, Inneres, Justiz, Forschung und Entwicklung, Maritime Angelegenheiten und Fischerei, Steuern und Zollunion, Verkehr sowie Regionalpolitik und Stadtentwicklung und das Generalsekretariat). Sie wird tagesaktuell von der GD Regionalpolitik und Stadtentwicklung verwaltet. Auch die Europäische Investitionsbank nimmt an den Treffen der Taskforce teil. Vorsitz und Management der NITF obliegen Ronnie HALL, Hauptberater, GD REGIO.
Die Existenz dieser Taskforce ist eine Premiere für die Kommission, was die Bildung einer engen Partnerschaft, die speziell für eine Region mehrere zentrale Politikbereiche behandelt, anbelangt. Informelle Kontakte, Austausch von Informationen und gemeinsame Treffen haben zum Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zwischen den Kommissionsdienststellen und der Verwaltung Nordirlands geführt.

Der Bericht der Taskforce Nordirland

 Im April 2008 veröffentlichte die Kommission einen Bericht über ihre Arbeit im Rahmen der NITF pdf en, in dem zahlreiche Ideen und Anhaltspunkte dargestellt werden, die Nordirland bezüglich der verschiedenen Politikbereiche untersuchen sollte. Der Bericht wurde in Nordirland sehr positiv aufgenommen. Man reagierte mit der Aufstellung eines eigenen Aktionsplans, in dem die Anregungen aufgegriffen wurden. Die Maßnahmen deckten eine Vielzahl von Bereichen ab, unter anderem transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Netzwerke (zu dem auch ein PEACE-Netzwerk und Innovationsnetzwerke mit anderen Regionen in Europa zählen), Energieeffizienz und der Umgang mit dem Klimawandel, Schaffung und Erhaltung von Beschäftigungsmöglichkeiten und Kompetenzentwicklung, Investitionen in die Forschung und in die Unterstützung von Unternehmen.
Im Laufe der Jahre hat die NITF stetig und oft hinter den Kulissen für das allgemeine politische Gefüge der Region gearbeitet, in dem neue Institutionen und die politischen Vertreter Arbeitsbeziehungen aufgebaut und gefestigt haben. Als er den neuen Ersten Minister von Nordirland, Peter Robinson, sowie den Stellvertretenden Ersten Minister, Martin McGuinness, am 9. Dezember 2010 in Brüssel zum ersten Mal traf, bestätigte Präsident Barroso das Engagement der Europäischen Kommission für Nordirland. Lesen Sie die Erklärung, die im Anschluss an dieses Treffen abgegeben wurde.

PEACE-Konferenz Januar 2013

Eine Großveranstaltung, die auf Initiative des Kommissars Hahn organisiert wurde, war die PEACE-Konferenz in Brüssel am 31. Januar 2013. Während eines offiziellen Besuchs der Region anlässlich der Einweihung der Peace Bridge in Derry/Londonderry, die über das PEACE-Programm finanziert wurde, erklärte Kommissar Hahn, er wolle „diese Erfahrungen in Brüssel bekannt machen. Ich möchte erreichen, dass diese Erfolge die größtmögliche Aufmerksamkeit bekommen, zum einen, weil die Beteiligten Anerkennung und Dank verdienen, zum anderen, weil ich davon überzeugt bin, dass andere Teile der Welt daraus lernen können.“

Er sagte, er sei „überwältigt von den Menschen“ gewesen, denen er auf dieser Reise begegnet sei. „Menschen beider Gemeinschaften, die Freunde und Angehörige verloren haben und die körperlichen und seelischen Narben des Konflikts tragen. Ihre Geschichten verschlagen einem den Atem. Dieselben Menschen, die sich noch vor einigen Jahren gegenseitig nur Schaden und Leid wünschten, arbeiten nun Hand in Hand zusammen, um eine neue gemeinsame Zukunft aufzubauen. Ihr begeistertes Engagement und ihre ungeheure Entschlossenheit sind wahrhaft lobenswert.“
Er fuhr fort: „Es ist eine Botschaft an diejenigen, die am PEACE-Programm gearbeitet haben, dass weltweit bereits Interesse an den Errungenschaften bekundet wird: in Russland, Palästina, auf dem Balkan, in Kolumbien und Südkorea. Darauf können wir stolz sein.“ Die vollständige Ansprache finden Sie hier.

Neues Zentrum für Friedenskonsolidierung und Konfliktlösung

In der Tat führte der Wunsch, anderen Teilen der Welt nach dem Ende von Konfliktsituationen zu helfen und das gewonnene Know-how zu exportieren zu der Entscheidung, im Rahmen des PEACE-Programms der EU ein Zentrum für Friedenskonsolidierung und Konfliktlösung (Peace Building and Conflict Reconciliation Centre – PBCRC) aufzubauen. Dieses Zentrum wird weltweit zugängliche Einrichtungen bereitstellen: internationalen Austausch, Weitergabe von Erfahrungen in diesem Bereich für Regionen, die von einem Konflikt geprägt sind; Ausbildung und Forschung, Unterstützung von Studien und Forschungsarbeiten sowie Angebote von Konferenzen, Workshops und Sommerkursen; Ausstellungsräume und Archive mit Dauer- und Wechselausstellungen bezogen auf die Erfahrungen aller Bevölkerungsgruppen; gemeinsame Einrichtungen und Räume für Organisationen, die im Bereich der gemeinschaftlichen Beziehungen und der Friedenskonsolidierung arbeiten.

Die Idee des PBCRC wurde ursprünglich im Bericht der Kommission zur NITF von 2008 formuliert. Zu diesem Zeitpunkt erklärte Präsident Barroso, er sei „beeindruckt von dem Bestreben der regionalen politischen Führung, Europa etwas zurückzugeben, zum Beispiel durch den Aufbau einer Einrichtung für Konfliktlösung, die eine Beratungsstelle für andere Teile Europas und der Welt, die unter der Spaltung ihrer Bevölkerung leiden, bietet.“

Das Planungsteam für das Zentrum für Friedenskonsolidierung und Konfliktlösung (PBCRC), zu dem unter anderem das Studio Daniel Libeskind (SDL) in New York gehört, wurde im Juni 2012 beauftragt. Daniel Libeskind übernimmt die Aufsicht über die Entwicklung der Planung. Die Einbeziehung von Daniel Libeskind ist hierbei höchst bedeutend, da sie den internationalen Status des geplanten neuen Zentrums unterstreicht. Das SDL hat auf der ganzen Welt Projekte verwirklicht und überall den Ruf gewonnen, aussagekräftige und bedeutungsvolle Gebäude zu schaffen. Daniel Libeskind war unter anderem Hauptplaner bei der Neugestaltung des Ground Zero in New York.

Das PBCRC soll 2015 eröffnet werden.

New Task Force report (October 2104): Northern Ireland in Europe: Report of the European Commission’s Northern Ireland Task Force 2007-2014

At the request of President Barroso, a new report of the NITF has been published. It presents the results of the partnership between the Commission and the authorities in the region in the promoton of new opportunities for growth and jobs. The report attests to a process of progressive integration over the past 7 years on the part of Northern Ireland into the European Union’s main policies, programmes and projects. In his introduction to the Report, the President said: "Over the past sixty years, the European project has shown that it is possible for peoples and nations to come together across communities and across borders. There is no more striking modern example of this in Europe than that which has occurred both within Northern Ireland, and in its relations with its neighbours to the south. Northern Ireland can count on the European Commission in its efforts to ensure lasting peace and prosperity".

Report of the European Commission’s Northern Ireland Task Force 2007-2014 pdf

Nützliche Links:

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