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Eine effiziente europaïsche Dienstleistungskultur

Die Kommission möchte eine öffentliche Verwaltung werden, die weltweit höchsten Ansprüchen genügt und deren oberstes Anliegen die Qualität der Dienstleistungen ist, die sie für die europäischen Bürger und Steuerzahler bereitstellt. Ziel ist es, dass die europäischen Bürger die Kommission mit höchster Qualität, Ehrlichkeit, Offenheit und Integrität identifizieren. Dies sind die grundlegenden Werte, an denen sich die Kommission seit Entstehen der Europäischen Union ausrichtet. Der Reformprozess bedeutete ein neues Engagement für diese Werte, indem wir sie in ein neues, auf vier Grundsätzen basierendes Konzept für das Management einbezogen:

Klarere Verantwortlichkeit Seitenanfang

In vielen Gebieten der Arbeit der Kommission war die Verantwortlichkeit durch Verfahren verwischt worden, die eher verbargen als zeigten, von wem bestimmte Entscheidung getroffen oder bestimmte Ausgaben genehmigt worden waren. Der Reformprozess hat hier Abhilfe geschaffen, indem die Verantwortlichkeiten der einzelnen Mitarbeiter auf allen Ebenen einschließlich des Kollegiums klar definiert worden sind.

Verstärkte Rechenschaftspflicht Seitenanfang

Als europäische Institution ist die Kommission dem Bürger auf verschiedene Weise rechenschaftspflichtig. So berichtet sie beispielsweise dem Rat und dem Europäischen Parlament über ihre Tätigkeiten, und ihre Entscheidungen können vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden. Die Transparenz in ihrer Arbeit wird erhöht und ermöglicht so eine Kontrolle der Kommission durch die Öffentlichkeit. Dies stärkt ihre Rechenschaftspflicht weiter.

Mehr Effizienz Seitenanfang

Die Kommission muss bei ihren Dienstleistungen auf größtmögliche Kosteneffizienz achten. Effizienz wird nach wie vor dadurch gewährleistet, dass Verfahren vereinfacht und Vorschriften, die inzwischen überholt sind, geändert oder aufgehoben werden. Auch Dezentralisierung hat zu mehr Effizienz beigetragen, weil sie mit einer eindeutigen Zuweisung von Verantwortung die Mitarbeiter veranlasst, aus eigener Initiative zu handeln.

Hierzu gehört auch eine Externalisierung von Durchführungsaufgaben bei bestimmten Programmen, die Exekutivagenturen übertragen wurden, so wie die Umsetzung verwaltungstechnischer Aufgaben von Verwaltungsämtern ausgeführt wird, damit sich das Kommissionspersonal auf die Kerntätigkeiten des Organs konzentrieren kann.

Transparenz und Beziehungen zur breiten Öffentlichkeit Seitenanfang

Der Begriff „Transparenz“ muss klarer als gemeinhin üblich definiert werden. Nach Auffassung der Kommission bedeutet er, dass die Verfahren und Maßnahmen öffentlich überprüft werden können.

Mit der Reform konnten in der Kommission Transparenz und Effizienz bei den Kontakten zur breiten Öffentlichkeit deutlich verbessert werden. Im Kodex für gute Verwaltungspraxis wurden Regeln festgeschrieben, die der Öffentlichkeit eine hohe Dienstleistungsqualität garantieren. Dies schließt den Anspruch jeder Person auf eine unparteiische, ausgewogene und fristgemäße Behandlung ihrer Angelegenheiten ein. Die Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten (2001) gibt jedem EU Bürger das Recht auf freien Zugang zu Kommissionsdokumenten.

Erhebliche Verbesserungen gibt es auch im Rahmen der europäischen Entscheidungsstrukturen (Governance), indem Grundsätze und Mindestnormen für die Konsultation der Öffentlichkeit festgelegt wurden (s. Webseite „Ihre Stimme in Europa“) und eine intensivere Folgenabschätzung für wichtige Rechts- und Politikvorschläge, die im Jahresarbeitsprogramm der Kommission enthalten sind, eingeführt wurde.

Transparenz hat aber auch einen internen Aspekt und erfordert eine effiziente Kommunikation zwischen allen Ebenen der Verwaltung, Offenheit für neue Ideen und die Bereitschaft, Kritik als Anreiz, es besser zu machen, zu akzeptieren.

Daher wurde die Vereinfachung der Verfahren und Arbeitsmethoden zu einem regelmäßigen Bestandteil der Kommissionstätigkeiten und ist weit über die im Weißbuch geplanten Entwicklungen hinausgegangen.

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