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Sicherung professioneller und ethischer Standards

Die Bediensteten der Kommission stellen ihr wichtigstes Kapital dar. Dennoch ist keine Organisation vor dem Risiko von Fehlentwicklungen, die auf den Menschen zurückgehende Ursachen haben, geschützt. Solches Fehlverhalten fängt bei Beamten an, die ihren Arbeitsverpflichtungen ungenügend nachkommen und geht bis hin zu Bediensteten, die sich korrupt oder betrügerisch verhalten. Deshalb hat die Kommission im Rahmen der Reform, den gesamten Bereich unzulänglicher Leistungen, Disziplinarverfahren, Fehlverhalten und dem Melden von Fehlverhalten auf eine neue Basis gestellt.

Es soll sichergestellt werden, dass Fehlentwicklungen möglichst frühzeitig entdeckt werden und dass effektive, gleichzeitig aber auch faire und kohärente Disziplinarmaßnahmen schnell greifen können.

Verhaltenskodex für Kommissare Seitenanfang

Kommissare sind verpflichtet ihre Pflichten im allgemeinen Gemeinschaftsinteresse auszuüben und keinerlei Anweisungen von Regierungen oder anderer Seite anzunehmen (z.B. nicht einer anderweitigen beruflichen Tätigkeit nachzugehen, egal ob bezahlt oder unbezahlt). So hat die Kommission unter Präsident Prodi einen Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder auf ihrer Sitzung am 24 November angenommen, die Regeln für die Kabinette und für Dienstreisen von Kommissionsmitgliedern betreffen.

Disziplinarverfahren/Fehlverhalten Seitenanfang

Disziplinarordnung für schweres Fehlverhalten, wozu insbesondere Korruption, Betrug oder nach nationalem Recht strafrechtlich relevantes Verhalten gehört. Effizientere Disziplinarverfahren und entsprechende Sanktionen für Bedienstete sind in Kraft, die gegen die Vorschriften verstoßen haben. Die Kommission verbessert die bestehenden Disziplinarverfahren in wichtigen Punkten, etwa durch die Einrichtung eines erweiterten ständigen Sekretariats des Disziplinarrates, um ein möglichst kohärentes Vorgehen zu gewährleisten.

Schadenersatz: finanzielle Verantwortlichkeit Seitenanfang

In Artikel 22 des Statuts ist vorgesehen, dass Beamte zum vollen oder teilweisen Ersatz des Schadens herangezogen werden können, den die Gemeinschaften durch ihr schwerwiegendes Verschulden in Ausübung oder anlässlich der Ausübung ihres Amtes erlitten haben.
In einem solchen Fall ist die Kommission verpflichtet, eine mit Gründen versehene Verfügung nach den für Disziplinarsachen geltenden Verfahrensvorschriften zu erlassen. Mehr

Regeln für die Meldung von Missständen Seitenanfang

Mitarbeiter, die Hinweise auf Betrug oder Korruption oder sonstige Missstände haben, sollten diese einer genau bezeichneten Stelle melden, die die Pflicht hat, entsprechend tätig zu werden. Das Personal ist auch verpflichtet, dienstliches Fehlverhalten zu melden, das disziplinar- oder strafrechtliche Konsequenzen haben könnte. Natürlich dürfen Mitarbeiter, die Missstände melden, nicht diskriminiert werden oder anderweitige Nachteile zu befürchten haben. Die Kommission gewährleistet, dass Verfahren für eine gerechte Behandlung der Bediensteten, die Missstände melden, aber auch derjenigen, gegen die sich die Vorwürfe richten, eingeführt werden.

Unzulängliche Leistungen Seitenanfang

Wichtigstes Merkmal in diesem Zusammenkang ist ein niedriges Leistungsniveau, wie es zum Beispiel durch die Nichteinhaltung von Terminen oder "Dienst nach Vorschrift" zum Ausdruck kommt. Bislang gab es für solche Fälle nur die Disziplinarverfahren, die aber eigentlich für schweres Fehlverhalten vorgesehen sind, z.B. bei Arbeitsverweigerung, auffällig häufiger Abwesenheit vom Arbeitsplatz oder Verstößen gegen das Strafrecht. In vielen Fällen war es deshalb so, dass Fehlverhalten vom Management entweder gar nicht geahndet wurde oder - sofern es zu einem Disziplinarverfahren kam - gleichsam mit Kanonen auf Spatzen geschossen wurde. Neue Richtlinien für die Behandlung von unzulänglichen Leistungen sind deshalb in Kraft.

Interessenskonflikte/Vereinfachung des Statuts Seitenanfang

Es sind klare Regeln für die Rechte und Pflichten der Beamten und Bediensteten aufgestellt worden (Interessenskonflikte). Diese umfassen auch Mobbing, Veröffentlichungsregeln und Abwesenheit vom Dienst.

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