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12/08/2009
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Konsultation

2007 beschoss die Europäische Kommission, verschiedene Optionen für die Gestaltung des nötigen Rechtsrahmens zu untersuchen, insbesondere in Bezug darauf, das Ziel von 130 g/km durch fahrzeugtechnische Maßnahmen zu erreichen. Mithilfe einer öffentlichen Konsultation wurden Stellungnahmen zur Durchführung der von der Kommission vorgeschlagenen Strategie gesammelt, ebenso wie Beiträge und Ideen der interessierten Kreise zu Möglichkeiten für die Gestaltung des Rechtsrahmens unter Berücksichtigung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Insbesondere erhoffte sich die Kommission für ihre Folgenabschätzungen weitere Beiträge zu Kosten und Nutzen der Durchführung der einzelnen Elemente der vorgeschlagenen Strategie.

In ihren Mitteilungen hat die Kommission mehrere Grundsätze herausgestellt, die im künftigen Rechtsrahmen Berücksichtigung finden mussten. Vor allem will sie den Rechtsrahmen „wettbewerbsneutral, sozialverträglich und nachhaltig gestalten. Es sollen Reduktionsziele gesetzt werden, die der Vielfalt der europäischen Automobilhersteller gerecht werden und zu keiner ungerechtfertigten Verzerrung des Wettbewerb unter ihnen führen“. Außerdem sollte der Rahmen in dem Sinne technologieneutral sein, dass er keine Hinweise auf oder Empfehlungen für bestimmte Technologien zur Erreichung seines Ziels enthält. Schließlich sollte die durch den künftigen Rechtsrahmen angestrebte Verringerung der CO 2-Emissionen messbar, überwachbar und zurechenbar sein und zu keiner doppelten Anrechnung der CO 2-Minderungen führen.

Weitere Informationen zum Verfahren von der Konsultation bis zur Annahme der endgültigen Rechtsvorschriften finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/environment/air/transport/co2/co2_home.htm
Letzte Aktualisierung: 16/02/2009  |Seitenanfang