Politikbereiche

Die Verhandlungen betreffen drei große Bereiche.

Hintergrund

Die EU und die USA unterhalten die weltweit bedeutendste bilaterale Handelsbeziehung.

Auf die beiden Volkswirtschaften entfällt zusammen rund die Hälfte des globalen BIP und nahezu ein Drittel des weltweiten Handelsaufkommens. Die USA sind der größte Exportmarkt der EU.

Die EU-Ausfuhren in die USA beliefen sich bei Waren auf rund 310 Milliarden Euro (2014) und bei Dienstleistungen auf rund 160 Milliarden Euro (2013). 2013 waren die USA mit einem Investitionsvolumen von 1 650 Milliarden Euro der führende Investor in der EU.

Doch auch heute bestehen hohe tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA.

Am 14. Juni 2013 haben die Regierungen der EU-Länder der Europäischen Kommission einstimmig ein Mandat zum Aushandeln eines Abkommens über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den Vereinigten Staaten erteilt.

Für den Erfolg von TTIP ist größtmögliche Transparenz entscheidend. Nie zuvor wurde über ein Handelsabkommen derart offen verhandelt. Und die Kommission stellt sicher, dass die Verhandlungen im Geiste von Transparenz und gegenseitigem Vertrauen verlaufen.

Die EU wird ihre hohen Standards bei Lebensmittelsicherheit, Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Schutz der Privatsphäre, sozialer Rechte und der kulturellen Vielfalt verteidigen. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament – deren Recht auf Regulierung nicht beeinträchtigt wird – sind eng an den Verhandlungen beteiligt. Unternehmen, Gewerkschaften, Umweltschutz- und Verbraucherorganisationen werden durch Konsultation angemessen einbezogen.

Die Aushandlung dieses Abkommens mit den USA ist Teil der neuen Handels- und Investitionsstrategie der Kommission, die auf die Verwirklichung einer wirksameren und verantwortungsvolleren Handelspolitik abzielt.

Ziele
  • Förderung von Wachstum und Beschäftigung ohne öffentliche Gelder
  • Ermöglichung eines vielfältigeren Waren- und Dienstleistungsangebots
  • Stärkung des globalen Einflusses der EU – durch Erhöhung ihrer Attraktivität für Investoren, hohe Standards im weltweiten Handel und Verbreitung europäischer Werte
  • Nutzung der einzigartigen Gelegenheit zur Reform des Investitionsschutzes
  • Unterstützung von EU-Unternehmen – insbesondere KMU – im internationalen Wettbewerb
  • Ausweitung von Handelsregeln auf die Bereiche Energie, Wettbewerb und nachhaltige Entwicklung