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Wachstum und Beschäftigung – Schwerpunkte der Kohäsionspolitik 2014–2020 - 06/10/2011

Die EU-Regionen sollen mehr finanzielle Unterstützung erhalten und den Schwerpunkt auf wirksame Wachstums- und Beschäftigungsprogramme legen.

Innerhalb der EU bestehen hinsichtlich wirtschaftlicher Entwicklung, Produktivität und Beschäftigung große Unterschiede.

Rund ein Drittel des EU-Haushalts wird dafür verwendet, diese Ungleichheiten abzubauen. So soll erreicht werden, dass insbesondere auch die rückständigsten Regionen Nutzen aus dem EU-Markt ziehen können.

Unterstützt werden Schulungsprogramme für örtliche Arbeitskräfte sowie Programme zur Förderung des Unternehmertums, zur Verbesserung der Infrastruktur und zum Umweltschutz. Millionen Europäerinnen und Europäer haben bereits von gezielten regionalen Fördermaßnahmen profitiert.

In den Haushaltsvorschlägen der EU für 2014 bis 2020 sind für diese Programme 376 Milliarden Euro eingeplant. Die Kommission schlägt darüber hinaus einen neuen Ansatz vor, damit die für diesen Zeitraum vorgesehene Förderung wirksamer zur Verwirklichung der langfristigen Ziele von Europa 2020 beiträgt, der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung.

Die Vorschläge English zielen darauf ab, die Fördermittel in Einklang mit diesen Zielen auf eine kleinere Zahl von Prioritäten zu konzentrieren.

Jedes Land würde mit der Kommission eine Partnerschaftsvereinbarung über die Investitionsprioritäten und zu erreichenden Ziele schließen.

Die Auszahlung der Mittel wäre an bestimmte Bedingungen geknüpft. Eine bessere Überwachung würde gewährleisten, dass die in den Programmen vereinbarten Ziele auch erreicht werden.

Zusätzliche Mittel wären für die Programme verfügbar, die den größten Beitrag zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen leisten.

Für die verschiedenen Fonds, die Mittel für soziale Entwicklung, ländliche Gebiete, Küstengebiete, die Zusammenarbeit zwischen Grenzregionen, Fischerei und weniger entwickelte Länder bereitstellen, würden gemeinsame Bestimmungen eingeführt. Dadurch könnten Fördermittel aus einigen dieser Fonds miteinander kombiniert werden.

Um den Verwaltungsaufwand insbesondere für kleine Unternehmen zu verringern und die Kosten für alle Beteiligten zu reduzieren, würde die Beantragung von Fördermitteln vereinfacht.

Alle EU-Länder würden von den Förderprogrammen profitieren – der Schwerpunkt läge allerdings auf den Ländern mit einem Bruttoinlandsprodukt von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts.

Nächste Schritte

Wenn die Vorschläge 2012 von den zuständigen nationalen Ministern (im Rat der EU) und vom Europäischen Parlament gebilligt werden, könnten sie 2014 in Kraft treten.

Vertreter der Regionen werden Gelegenheit haben, die neuen Vorschläge im Rahmen der Open Days 2011 English , vom 10. bis 13. Oktober in Brüssel zu erörtern.

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