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Regionalpolitik in Aktion - 14/02/2008

Arbeiten an einem Stausee – Luftansicht

41 Milliarden Euro sind in die regionale Wirtschaftsentwicklung geflossen – Rekordausgaben im Jahr 2007, mit denen in den europäischen Regionen wieder viel bewegt werden konnte.

Über ein Drittel des EU-Haushalts wird jährlich zur Erreichung regionalpolitischer Ziele eingesetzt. Dabei geht es vor allem um

  • die Förderung wachstumsbegünstigender Bedingungen, mit denen die weniger entwickelten Länder und Regionen der EU in puncto Infrastruktur und Lebensstandard auf das Niveau der anderen EU-Länder gebracht werden sollen;
  • die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen;
  • die Verbesserung der grenz- und regionenüberschreitenden Zusammenarbeit.

Von 2000 bis 2006 haben die EU-Länder zu diesem Zweck insgesamt 223 Milliarden Euro erhalten. Um sicherzustellen, dass das Geld auch gut angelegt wird, müssen die Länder Finanzpläne, Rechnungsprüfungen und sonstige Kontrollmechanismen einführen. Die Kommission ihrerseits überprüft jährlich, wie die Gelder ausgegeben werden.

Der neue Finanzierungszyklus begann mit dem Jahr 2007. „Dank unserer erfolgreichen Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten konnten wir über 400 operationelle Programme für den Zeitraum 2007–2013 beschließen“, erklärte Kommissarin Danuta Hübner. „Die Herausforderung besteht jetzt darin, den Schwung beizubehalten.“

Sobald ein Sechsjahresprogramm freigegeben wird, können die nationalen und regionalen Behörden darangehen, die Projekte, mit denen diese Programme umgesetzt werden, auszuwählen und zu beaufsichtigen.

Vor allem die neuen Mitgliedsländer profitierten im Jahr 2007 von der Regionalpolitik der EU und wussten die Strukturfonds effektiv zu nutzen.

Die Kommission setzt auf die Kohäsionspolitik, um mit 347 Milliarden Euro für den Zeitraum 2007–2013 noch besser zu Wachstum und Beschäftigung beizutragen.

Mehr über die Verwaltung der Strukturfonds

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