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Sichere Grenzen, intelligentere Kontrollen - 28/02/2013

Reisepass © EU

Die Vorschläge sehen schärfere Kontrollen bei der Einreise in den EU-Raum ohne Binengrenzkontollen vor. Die Verfahren für häufige Besucher hingegen würden gestrafft, und allgemein würden mehr Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

EU-Bürgerinnen und -Bürger können ohne Passkontrollen innerhalb der Länder des Schengen-Raums reisen. Doch auch Nicht-Europäer können von diesem Recht Gebrauch machen, sobald sie an einem der Eingangsstellen in die EU eine Passkontrolle absolviert haben.

Die Anzahl der in die EU einreisenden Ausländer steigt stetig an, was zu längeren Wartezeiten führen könnte, wenn die Verfahren nicht dem Zustrom angepasst werden.

Die Kommission schlägt deshalb vor, ein gemeinsames System für die elektronische Registrierung English (en) an den Grenzen einzurichten. Dadurch würden die Ein- und Ausreiseverfahren für legale Reisende beschleunigt und die Sicherheit für alle EU-Länder erhöht.

Registrierungsprogramm für Reisende

Häufig in die EU einreisende Personen könnten sich in einem neuen Programm registrieren lassen, das ihnen eine Einreise mit vereinfachten Grenzkontrollen ermöglichen würde. Nach einer angemessenen Sicherheitsüberprüfung zur Feststellung ihrer Eignung für das Programm erhielten sie eine maschinenlesbare Karte.

Einmal registriert, könnten sie diese Karte bei einem dazu bestimmten automatischen Ein- und Ausgangsgate verwenden, anstatt eine manuelle Passkontrolle zu durchlaufen. Bei den beschleunigten Kontrollverfahren würden die Karten, Reisedokumente und Fingerabdrücke elektronisch auf Echtheit geprüft.

Schätzungen zufolge würden etwa fünf Millionen Reisende pro Jahr dieses System nutzen. Dazu gehören Geschäftsreisende, Zeitarbeitskräfte, Wissenschaftler, Studierende und Menschen mit Wohnsitz in EU-Nachbarregionen. Es ist in unserem wirtschaftlichen Interesse, diesen Personengruppen die Ein- und Ausreise zu erleichtern: Sie trugen allein 2011 mit 271 Milliarden Euro zur Wirtschaftsleistung der EU bei.

Elektronische Ein- und Ausreiseerfassung

Parallel dazu würden die Verfahren für alle anderen Reisenden verbessert. Mit einem gemeinsamen elektronischen Registrierungssystem könnten die Behörden rasch feststellen, ob ein ausländischer Reisender gegen die Vorschriften verstoßen hat.

Das derzeit geltende manuelle System, das vornehmlich auf der Prüfung von Stempeln und Visa in Reisepapieren beruht, würde ersetzt. Es ist zeitaufwendig und macht es für die Behörden nicht leicht, Personen zu ermitteln, die sich länger als zulässig in der EU aufgehalten haben.

Die nächsten Schritte

Die Vorschläge werden nun dem Europäischen Parlament und den EU-Staats- und Regierungschefs zur Prüfung übermittelt. Ihre Umsetzung ist für 2018 geplant.

Mehr zum EU-Raum ohne Passkontrollen English (en)

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