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Sicherheit und Privatsphäre sollen gleichermaßen berücksichtigt werden - 03/02/2011

Flugzeuge am Himmel, die kreuz und quer Kondensstreifen hinterlassen© EU

Die EU plant, die Verwendung von Fluggastdaten, die bei internationalen Flügen erhoben werden, zur Bekämpfung von Terrorismus und schweren Verbrechen zu gestatten.

Fluggastdaten, die von Fluggesellschaften erhoben werden, können für Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Terrorismus und schweren Verbrechen von großem Nutzen sein.

Sicherheit erhöhen

Die EU schlägt im Rahmen ihrer Strategie zur Verbesserung der Sicherheit in Europa gemeinsame Regeln English für Übermittlung, Verwendung, Speicherung und Schutz von Fluggastdaten vor, die bei internationalen Flügen in ein EU-Land oder aus einem EU-Land erhoben werden.

Die meisten EU-Länder erfassen und nutzen bereits jetzt Fluggastdaten für Strafverfolgungszwecke, doch nur in einigen Ländern geschieht dies systematisch. Ein einheitlicher Ansatz würde Sicherheitslücken schließen, zu einem besseren Schutz von personenbezogenen Daten führen und gewährleisten, dass Fluggesellschaften und Fluggäste die geltenden Vorschriften kennen.

Nach den geplanten Regeln müssten Fluggesellschaften die erhobenen Daten einer Vollzugssonderstelle im Abflug- oder Ankunftsland in der EU übermitteln. Diese Stelle dürfte diese Daten ausschließlich für das Aufspüren und die Verfolgung von Terroristen oder Personen verwenden, die an anderen schweren Straftaten beteiligt sind, z. B. Drogenschmuggler und Menschenhändler. Auch Vollzugsbeamte wären berechtigt, diese Daten zur Koordinierung ihrer Ermittlungen mit anderen Ländern heranzuziehen.

Schutz personenbezogener Daten gewährleisten

Fluggastdatensätze, die Fluggesellschaften in ihren elektronischen Buchungssystemen speichern, enthalten Angaben wie Reisedaten, Wegstrecke, Kontaktdaten, Kreditkartenummer, Sitznummer und Informationen zum Gepäck.

In den vorgeschagenen Regeln ist festgelegt, welche Daten übermittelt und verarbeitet werden dürfen. Fluggäste hätten das Recht, die Angaben zu ihrer Person einzusehen, zu berichtigen und zu löschen. Ferner könnten sie im Falle eines Verstoßes gegen die Regeln eine Entschädigung verlangen und bei Gericht klagen.

Die genannten Strafvollzugsbehörden dürften die Daten nur während eines begrenzten Zeitraums speichern; nach einem Monat würde der Fluggastname anonymisiert. Nach fünf Jahren würde der gesamte Datensatz gelöscht. Für die Überwachung der ordnungsgemäßen Behandlung der Daten wäre eine unabhängige Datenschutzbehörde zuständig.

Nächste Schritte

Es dürfte ungefähr zwei Jahre dauern, bis sich der Rat und das Parlament über die neuen Regeln geeinigt haben und diese in Kraft gesetzt werden können. In weiterer Folge wird sich die EU mit entsprechenden Regeln für EU-Binnenflüge befassen.

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