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Grundrechte wahren - 19/10/2010

Justizia vor dem Hintergrund der EU-Flagge © EU

EU-weit wird eine Strategie zur Einhaltung der EU-Charta der Grundrechte umgesetzt. Die Charta umfasst Bürgerrechte, Personenrechte, wirtschaftliche und soziale Rechte.

Die Charta beruht auf den in den Verfassungen und juristischen Traditionen der Mitgliedstaaten verankerten Grundrechten, der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Sie behandelt Themen, die uns alle angehen: Würde, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichstellung. Außer den traditionellen Rechten, wie der Gleichstellung von Männern und Frauen und dem Schutz der Kinder, wurden auch moderne Ideale wie Datenschutz und Bioethik sowie transparente öffentliche Verwaltungen in die Charta aufgenommen.

Die Strategie Englishfrançais der Kommission soll gewährleisten, dass die EU-Länder bei der Umsetzung von EU-Recht die Bestimmungen der Charta einhalten. Sollte sich ein Land nicht daran halten, kann die Kommission rechtliche Schritte einleiten.

Die politischen Entscheidungsträger der EU verfügen nunmehr über eine Standard-Checkliste, um zu überprüfen, wie sich Legislativvorschläge auf die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger auswirken könnten.

In Jahresberichten wird Bilanz über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie gezogen und die Einhaltung der Charta in den Ländern überwacht. Die Berichte werden sich auf Informationen von Nichtregierungsorganisationen, Gremien für Menschenrechte, EU-Institutionen, Gerichten und nationalen Behörden stützen. Der erste Bericht ist für Frühjahr 2011 vorgesehen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Strategie ist es, einfachen Bürgern zu ermöglichen, ihre Rechte besser zu verstehen und gegebenenfalls Hilfe zu finden. Eine neue Website - das "e-Justiz-Portal" - wird die erste Anlaufstelle für Beschwerden von Bürgern bezüglich ihrer Rechte innerhalb der EU sein.

Das übergreifende Ziel der Strategie besteht darin, zu gewährleisten, dass mithilfe des EU-Rechts eine Kultur gemeinsamer Grundrechte in ganz Europa geschaffen wird.

Die Charta geht ursprünglich auf das Jahr 2000 zurück, doch ihre Inhalte wurden erst im Dezember 2009 mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon rechtsverbindlich.

Ihre Rechte in der EU

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